Feuerwehr

Zumeldung: Feuerschutzsteuer im Nachtragshaushalt

Zur heutigen Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvize Sascha Binder MdL sagte ein Sprecher des Innenministeriums Baden-Württemberg:

„Die Landesregierung steht zu ihrer Zusage: Die Feuerschutzsteuer gehört komplett dem Feuerwehrwesen. Das ist die Grundlage für unsere leistungsfähigen und starken Feuerwehren im Land. Die SPD kennt das Verfahren zur Verwendung der Feuerschutzsteuer doch ganz genau: Der Haushaltsplan wird nach den Prognosen erstellt – entscheidend ist aber letztendlich das tatsächliche Aufkommen der Feuerschutzsteuer. Und das kommt zu 100% dem Feuerwehrwesen zu Gute! Die Steuerschätzung vom Oktober 2018 fiel für die Jahre 2018 und 2019 jeweils um eine Million geringer aus, als das bei der Steuerschätzung vom November 2017 der Fall war. Das musste nun haushaltsrechtlich im Nachtragshaushalt abgebildet. Nach unseren aktuellsten Prognosen für das Jahr 2018 können wir davon ausgehen, dass der in der Steuerschätzung vom Oktober 2018 veranschlagte Betrag um mehr als eine Million höher ausfallen wird.“

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Brennende Kerzen in der Dunkelheit.
  • Gedenken

Zum Holocaust-Gedenktag Yom HaShoah

Polizeistreife im Stuttgarter Schlossgarten
  • Polizei

Zahlreiche Demonstrationen am Osterwochenende

Frühlingsszene mit Waldweg
  • Polizei

Polizei bereitet sich auf Osterwochenende vor

Landtagsgebäude von Baden-Württemberg in Stuttgart.
  • Landtagswahl

Amtliches Endergebnis der Landtagswahl 2021

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Polizeimützen der Polizei Baden-Württemberg.
  • Polizei

Verstärkung für die Polizei

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.
  • Polizei

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende

  • Polizei

Kampagne NICHT BEI UNS! startet

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Polizeistreife im Stuttgarter Schlossgarten
  • Polizei

Drogenbilanz 2020 in Baden-Württemberg

Funkgeräte in einem Einsatzfahrzeug der Feuerwehr. Quelle: Fotolia
  • Digitalisierung

Inbetriebnahme Digitalfunk am Flughafen Stuttgart

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg in Stuttgart.
  • Polizei

Kooperationsvereinbarung verlängert

Polizeistreife bei Verkehrsunfall
  • Polizei

Jahresbilanz des Verkehrswarndienstes 2020

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.
  • Polizei

Schwerpunktaktion zum Wohnungseinbruchsdiebstahl

Landtagsgebäude von Baden-Württemberg in Stuttgart.
  • Landtagswahl

Vorläufige Ergebnisse der Landeswahlleiterin

Baum mit einem Hinweisschild auf ein Wahllokal. Quelle: Fotolia
  • Landtagswahl

Wahlbeteiligung um 14 Uhr

Motiv auf Werbekampagne für Super-Recogniser Testverfahren.
  • Polizei

Polizei etabliert „Super-Recogniser“

Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
  • Polizei

Ermittlungsverfahren gegen die Rockergruppierung „Gremium MC Southgate“

Junger Polizist der Polizei Baden-Württemberg vor Streifenwagen.
  • Polizei

Einstellungsoffensive der Polizei Baden-Württemberg

Coronavirus-Schutzimpfungen bei der Polizei-Baden-Württemberg laufen.
  • Polizei

Impfungen bei der Polizei laufen

Baum mit einem Hinweisschild auf ein Wahllokal. Quelle: Fotolia
  • Landtagswahl

Letzte Tipps zur Landtagswahl

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Sicherheit

Bundesrat beschließt Einsatz automatischer Kennzeichenlesesysteme

Stimmzettel in Wahlurne geworfen. Quelle: Fotolia
  • Landtagswahl 2021

Abgeschnittene Ecke oder Loch im Stimmzettel – das muss so sein!