„Schnelles Internet ist die Grundlage für die Digitalisierung. Ohne die richtige Infrastruktur, ohne Breitbandnetze, ist bei der Digitalisierung alles nichts. Deshalb hat der Breitbandausbau höchste Priorität für die Landesregierung. Gemeinsam mit den 1.101 Kommunen im Land schließen wir Stück für Stück die weißen Flecken – und dafür nehmen wir auch richtig viel Geld in die Hand. Allein heute fließen wieder acht Millionen Euro in den Breitbandausbau im Land“, sagte der Amtschef im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration, Ministerialdirektor Julian Würtenberger, am gestrigen Donnerstag, 15. März 2018, anlässlich der Übergabe von 39 Breitbandförderbescheiden im Stuttgarter Innenministerium.
„Wir wollen das schnelle Internet flächendeckend in ganz Baden-Württemberg. Gerade für uns als Flächen- und Technologieland ist der Breitbandausbau – vor allem auch in unseren ländlichen Räumen - entscheidend für unsere Zukunftsfähigkeit“, so Ministerialdirektor Julian Würtenberger. Der flächendeckende Breitbandausbau im Land könne nur gelingen, wenn alle Akteure an einem Strang ziehen. Das Land unterstützt daher auch Kommunen mit zusätzlichen landeseigenen Mitteln, die sich für das Bundesförderprogramm entscheiden. „Hand in Hand mit dem Bund und den Kommunen bringen wir den Breitbandausbau in Baden-Württemberg möglichst schnell voran“, sagte Julian Würtenberger. Bei der Übergabe am 15. März 2018 sind rund drei Millionen Euro der Gesamtfördersumme an zwölf Förderbescheide für die Mitfinanzierung des Bundesförderprogramms gegangen.
Die Breitbandversorgung hat sich in Baden-Württemberg sehr gut entwickelt, das bescheinigt auch eine vom Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration beim TÜV Rheinland in Auftrag gegebene Studie. Bereits 78 Prozent aller Haushalte in Baden-Württemberg haben einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s und mehr (Stand: Mitte 2017), damit liegt Baden-Württemberg hinsichtlich der Breitbandversorgung im Spitzenfeld der Flächenländer. Über 67 Prozent der Haushalte haben Zugang zu Internetanschlüssen mit Downloadraten von mehr als 100 MBit/s. Baden-Württemberg sei beim Ausbau der digitalen Infrastruktur auf einem guten Weg, aber das Land müsse bei der Versorgung auch noch deutlich besser werden.
Die Versorgung mit schnellem Internet ist grundsätzlich Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen. Von staatlicher Seite werden daher in erster Linie optimale Rahmenbedingungen für den Ausbau von nachhaltigen und vordringlich glasfaserbasierten Hochgeschwindigkeits-netzen geschaffen. Dort, wo die privaten Telekommunikationsanbieter nicht investieren, kommt der kommunale Breitbandausbau mit staatlicher Hilfe ins Spiel. Genau an dieser Stelle setzt das Landesförderprogramm an. Beim Förderprogramm der baden-württembergischen Landesregierung geht es darum, den flächendeckenden Breitbandausbau voranzubringen und auch gerade ländlich geprägte Gegenden nachhaltig attraktiv zu gestalten – als Wohnort, Wirtschaftsstandort und Tourismus-Ziel.
