Bundeswehr

Neue Vereinbarung über die zivil-militärische Zusammenarbeit

Berechne Lesezeit
  • Teilen

Die Neuausrichtung der Bundeswehr hat auch Auswirkungen auf die zivil-militärische Zusammenarbeit im Land. Alleiniger Ansprechpartner ist künftig das Landeskommando Baden-Württemberg.

Mit Blick auf die neuen Zuständigkeiten haben Innenminister Reinhold Gall und der Kommandeur des Landeskommandos, Oberst Michael Kuhn, am Dienstag, 28. Mai 2013, in Stuttgart eine Vereinbarung über die institutionalisierte zivil-militärische Zusammenarbeit in Friedens- und Verteidigungsangelegenheiten unterzeichnet. Diesen Termin nahm der Kommandeur des neuen Fähigkeitskommandos Territoriale Aufgaben mit Sitz in Berlin, Generalmajor Hans-Werner Wiermann, zum Anlass für seinen Antrittsbesuch.

Engere Zusammenarbeit mit dem Ministerium

„Ziel der Vereinbarung ist es, die zivil-militärische Zusammenarbeit in bewährter Weise fortzuführen und weiter zu entwickeln. Zu diesem Zweck werden Bundeswehr und Innenministerium noch enger zusammen arbeiten“, betonte Innenminister Gall. Dies werde durch das vertrauensvolle Gespräch mit Generalmajor Wiermann und Oberst Kuhn nochmals untermauert.

Fragen der zivil-militärischen Zusammenarbeit würden künftig im Landesbeirat für den Katastrophenschutz behandelt, in dem auch sonstige für den Bevölkerungsschutz bedeutsame Themen erörtert werden. Deshalb werde ein Vertreter des Landeskommandos zum Mitglied des Landesbeirats für den Katastrophenschutz bestellt und nehme regelmäßig an den Sitzungen teil.

„Wesentliche Anteile der militärischen Reserve werden künftig in der Streitkräftebasis beheimatet sein. Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte dienen in erster Linie dem Heimatschutz und können neben der aktiven Truppe auch als Unterstützungskräfte im Rahmen des Katastrophenschutzes zum Einsatz kommen“, sagte Generalmajor Wiermann

Im Land Baden-Württemberg werden hierzu bis Ende 2013 drei Einheiten in Kompaniestärke aufgestellt. Zentral durch das Landeskommando geführt, ergänzen sie die Fähigkeiten der bereits etablierten 44 Kreis- und vier Bezirksverbindungskommandos. „Die Zusammenarbeit zwischen zivilen Krisenstäben und militärischen Helfern im Falle notwendiger Hilfeleistung wird auch künftig durch Übungen gepflegt und intensiviert – getreu dem Grundsatz: In der Krise Köpfe kennen“, ergänzte Oberst Kuhn.

Weitere Meldungen

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
Polizei

Familienfreundlichkeit zahlt sich aus: Polizei Baden-Württemberg erneut ausgezeichnet

Marktplatz Heilbronn, Videoschutz
Innere Sicherheit

Videoschutz auf dem Marktplatz Heilbronn geht an den Start

Gruppenbild mit Innenminister Thomas Strobl und frisch ausgebildeten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten bei der Verabschiedung in Biberach
Polizei

Weitere Verstärkung für die Polizei Baden-Württemberg

Kerze
Polizei

Tödlicher Angriff auf Polizeibeamten in Völklingen

Zwei Feuerwehrleute vor einem Einsatzfahrzeug
Feuerwehr

Satellitenkommunikation für erfolgreiche Feuerwehreinsätze

Polizei Festnahme
Sicherheit

Rust – Tatverdächtiger festgenommen

Polizeistreife bei Verkehrsunfall
Polizei

Halbjahresbilanz der Verkehrsunfallentwicklung in Baden-Württemberg

Geldscheine, Pistolenlauf und Drogen.
Sicherheit

Organisierte Kriminalität und Wirtschaftskriminalität im Jahr 2024

Elektronische Sirenenanlage
Sirenenförderprogramm 2025

Innenministerium legt neues Sirenenförderprogramm auf

v.l.n.r.: Landespolizeidirektor Norbert Schneider, Leitender Kriminaldirektor Raoul Hackenjos, Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz
Polizei

Raoul Hackenjos wird neuer stellvertretender Leiter der Hochschule für Polizei

von links nach rechts: Staatssekretär Thomas Blenke, Polizeivizepräsident Fred Braun und Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz
Polizei

Polizeivizepräsident Braun in den Ruhestand verabschiedet

von links nach rechts: Staatssekretär Thomas Blenke, Polizeipräsident Jürgen von Massenbach-Bardt und Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz
Polizei

Jürgen von Massenbach-Bardt zum neuen Leiter des Polizeipräsidiums Konstanz bestellt

Kerze
Zugunglück

Innenminister Thomas Strobl zum schweren Zugunglück bei Riedlingen

Zwei Polizeibeamte bei einer Streife.
Innere Sicherheit

Waffen- und Messerverbote in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr