Bundeswehr

Neue Vereinbarung über die zivil-militärische Zusammenarbeit

Berechne Lesezeit
  • Teilen

Die Neuausrichtung der Bundeswehr hat auch Auswirkungen auf die zivil-militärische Zusammenarbeit im Land. Alleiniger Ansprechpartner ist künftig das Landeskommando Baden-Württemberg.

Mit Blick auf die neuen Zuständigkeiten haben Innenminister Reinhold Gall und der Kommandeur des Landeskommandos, Oberst Michael Kuhn, am Dienstag, 28. Mai 2013, in Stuttgart eine Vereinbarung über die institutionalisierte zivil-militärische Zusammenarbeit in Friedens- und Verteidigungsangelegenheiten unterzeichnet. Diesen Termin nahm der Kommandeur des neuen Fähigkeitskommandos Territoriale Aufgaben mit Sitz in Berlin, Generalmajor Hans-Werner Wiermann, zum Anlass für seinen Antrittsbesuch.

Engere Zusammenarbeit mit dem Ministerium

„Ziel der Vereinbarung ist es, die zivil-militärische Zusammenarbeit in bewährter Weise fortzuführen und weiter zu entwickeln. Zu diesem Zweck werden Bundeswehr und Innenministerium noch enger zusammen arbeiten“, betonte Innenminister Gall. Dies werde durch das vertrauensvolle Gespräch mit Generalmajor Wiermann und Oberst Kuhn nochmals untermauert.

Fragen der zivil-militärischen Zusammenarbeit würden künftig im Landesbeirat für den Katastrophenschutz behandelt, in dem auch sonstige für den Bevölkerungsschutz bedeutsame Themen erörtert werden. Deshalb werde ein Vertreter des Landeskommandos zum Mitglied des Landesbeirats für den Katastrophenschutz bestellt und nehme regelmäßig an den Sitzungen teil.

„Wesentliche Anteile der militärischen Reserve werden künftig in der Streitkräftebasis beheimatet sein. Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte dienen in erster Linie dem Heimatschutz und können neben der aktiven Truppe auch als Unterstützungskräfte im Rahmen des Katastrophenschutzes zum Einsatz kommen“, sagte Generalmajor Wiermann

Im Land Baden-Württemberg werden hierzu bis Ende 2013 drei Einheiten in Kompaniestärke aufgestellt. Zentral durch das Landeskommando geführt, ergänzen sie die Fähigkeiten der bereits etablierten 44 Kreis- und vier Bezirksverbindungskommandos. „Die Zusammenarbeit zwischen zivilen Krisenstäben und militärischen Helfern im Falle notwendiger Hilfeleistung wird auch künftig durch Übungen gepflegt und intensiviert – getreu dem Grundsatz: In der Krise Köpfe kennen“, ergänzte Oberst Kuhn.

Weitere Meldungen

Landtagsgebäude von Baden-Württemberg in Stuttgart.
Sicherheit

Gesetz zum besseren Schutz vor Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung

Paragraphen. Quelle: Fotolia
Sicherheit

Landtag beschließt neues Verfassungsschutzgesetz

Öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr im Schlosshof in Ludwigsburg
Bundeswehr

Feierliches Gelöbnis der Deutsch-Französischen Brigade

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
Polizei

Landtag beschließt Neufassung des Polizeigesetzes

Bevölkerungsschutz Auszeichnung
Ehrenamt

Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz Rottenburg

Ein Einbrecher hebelt eine Terrassentür auf. Quelle: Fotolia
Polizei

Schwerpunktaktion zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität

Das Dienstgebäude des Innenministeriums in der Willy-Brandt-Straße 41.
Zumeldung

Das Bundesinnenministerium verbietet die Vereinigung „Muslim Interaktiv“

Bevölkerungsschutz Auszeichnung
Ehrenamt

Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz

Besuch bei der Deutsch-Französischen-Brigade
Bundeswehr

Innenminister Thomas Strobl zu Besuch bei der Deutsch-Französischen-Brigade

Zentrale Vereidigungsfeier Polizei
Polizei

Knapp 1.250 neue Polizistinnen und Polizisten legen gemeinsam ihren Diensteid ab

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
Polizei

Polizeipräsidium Karlsruhe bekommt modernes Führungs- und Lagezentrum

Cyberkriminalität ist eine Gefahr für jeden
Polizei

Erneuter Schlag gegen die Infrastruktur von international agierenden Cyberkriminellen

Polizei mit BW-Wappen
Polizei

Erste zentrale Vereidigungsfeier mit großer Polizeischau in Villingen-Schwenningen

AG Sicherheit im Luftraum
Sicherheit im Luftraum

Arbeitsgruppe Sicherheit im Luftraum tagt im Innenministerium

Sandsäcke nach einem Hochwasser. Quelle: Fotolia.
Krisenmanagement

Professionelle Krisenbewältigung mit dem neuen Krisenmanagement-Handbuch