Sicherheit

Minister Thomas Strobl zur Gewalttat von Hanau

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Brennende Kerzen in der Dunkelheit.

Zur mutmaßlich rechtsextremen und rassistischen Gewalttat von Hanau sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl:

„Dieses Verbrechen ist grausam und feige, meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Ich wünsche den Verletzten aus ganzem Herzen eine schnelle und vollständige Genesung – an Körper und Seele.

Es gibt zur Stunde Hinweise auf einen fremdenfeindlichen, rechtsextremistischen und rassistischen Hintergrund der Tat. Uns allen muss der Ernst der Lage klar sein. Wir führen einen entschlossenen, entschiedenen Kampf gegen Extremismus jeder Art, gegen Rassismus und wir weichen keinen Millimeter davon ab.
 
Unseren Sicherheitsbehörden liegen keine konkreten Hinweise auf rechtsextremistische Anschläge in Baden-Württemberg vor. Aber zur traurigen Wahrheit gehört, dass schreckliche Verbrechen, etwa Taten einzelner, niemals völlig zu verhindern sein werden. Deshalb müssen wir wachsam sein und alles dafür tun, Straftaten nicht nur aufzuklären, sondern sie bereits im Keim zu ersticken und nach Kräften zu verhindern. Die Maßnahmen zum Schutz werden in Baden-Württemberg verstärkt. 
 
Wir setzen bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus einen ganz klaren Schwerpunkt und haben die Sicherheitsbehörden in diesem Bereich aktiv gestärkt, zuletzt mit dem Sonderprogramm Rechtsextremismus. Damit stärken wir beispielsweise das Landesamt für Verfassungsschutz, das eine eigene Abteilung gegen Rechtsextremismus einrichtet, ganz konkret mit 25 neuen Stellen. Diese neue Abteilung geht noch gezielter Hinweisen auf rechtsextremistische Verdachtsfälle nach, bearbeitet Radikalisierungsprozesse und sucht im Netz nach Hasspostings. Und auch die Polizei wird in diesem Zusammenhang weiter verstärkt. Zudem gilt es, Personen, die sich in den Rechtsextremismus verirrt haben, aus der Szene zu holen – ein harter und langer Weg. Unser Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex) führt die Ausstiegsberatung für Menschen mit rechtsextremem Gedankengut durch. Wir gehen aktiv und offensiv auf entsprechende Personen zu – denn wir wollen alles daran setzen, die giftige Saat der Rechtsextremen nicht aufgehen zu lassen."

Weitere Meldungen

DRF Rettungshubschrauber
Luftrettung

Land vergibt Luftrettungsstandort Mannheim an die DRF Luftrettung

Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg in Stuttgart.
Polizei

Angriff auf Firma in Ulm

Cyberkriminalität ist eine Gefahr für jeden
Polizei

Haftbefehl gegen international gesuchten Hacker erlassen

Startbildschirm der Warn-App NINA.
Bundesweiter Warntag

Alarm auf allen Kanälen

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
Polizei

Familienfreundlichkeit zahlt sich aus: Polizei Baden-Württemberg erneut ausgezeichnet

Marktplatz Heilbronn, Videoschutz
Innere Sicherheit

Videoschutz auf dem Marktplatz Heilbronn geht an den Start

Gruppenbild mit Innenminister Thomas Strobl und frisch ausgebildeten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten bei der Verabschiedung in Biberach
Polizei

Weitere Verstärkung für die Polizei Baden-Württemberg

Kerze
Polizei

Tödlicher Angriff auf Polizeibeamten in Völklingen

Glasfaserkabel sorgen für schnelles Internet.
Digitalisierung

Land unterstützt Glasfaserausbau in Waghäusel und Weingarten mit über 4,8 Mio. Euro

Zwei Feuerwehrleute vor einem Einsatzfahrzeug
Feuerwehr

Satellitenkommunikation für erfolgreiche Feuerwehreinsätze

Donauschwäbisches Zentralmuseum in Ulm. Quelle: Donauschwäbisches Zentralmuseum
Kulturerbe im Osten

Prof. Dr. Anton Sterbling ist Hauptpreisträger des Donauschwäbischen Kulturpreises

Polizei Festnahme
Sicherheit

Rust – Tatverdächtiger festgenommen

Erster Landesbeamter des Landkreises Rastatt Sébastien Oser
Land und Kommunen

Leitender Regierungsdirektor Sébastien Oser wird Erster Landesbeamter in Rastatt

Wappen der Polizei Baden-Württemberg auf Polizeihubschrauber.
Polizei

Land investiert Millionen in Schutz- und Einsatzausstattung für die Polizei

Luftrettungsstandort Lahr
Luftrettung

Land vergibt Luftrettungsstandort Lahr an die DRF Luftrettung