Innenministerkonferenz

Einführung von Cell Broadcast gefordert

Gruppenfoto der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Innenministerkonferenz 2022 in Würzburg

Zum Beschluss der Innenministerkonferenz zur zeitnahen und verzögerungsfreien Einführung von Cell Broadcast sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl:

„Um bei Katastrophen und Gefahrensituationen die Menschen schnell warnen zu können, müssen wir auf möglichst viele, verschiedene Warnmittel setzen. Es gilt jede Möglichkeit zu nutzen, um die Menschen vor Gefahren warnen zu können. Schon jetzt setzen wir dabei auf einen Warnmix und nutzen etwa Warn-Apps und die Warnung über Rundfunk- und Fernsehanstalten sowie Zeitungsredaktionen oder Onlinedienste. Auf meinen Vorschlag hin hat die Innenministerkonferenz den Bund nun gebeten, die Einführung von Cell Broadcast zeitnah und verzögerungsfrei sicherzustellen. Das hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser nun zugesagt – ab Dezember kann der Testbetrieb beginnen. Der große Nutzen von Cell Broadcast ist, dass alle Menschen, die ein dafür eingerichtetes, empfangsbereites Mobiltelefon dabeihaben, als Empfängerin und Empfänger einer Warnmeldung anonym erreicht werden können. Gerade die Unwetterereignisse im Sommer letzten Jahres haben uns doch deutlich gezeigt, wie wichtig im Ernstfall eine funktionierende Warnung und Information der Bevölkerung ist. Die Menschen erwarten, im Ernstfall frühzeitig gewarnt zu werden. Deshalb muss unbedingt alles dafür getan werden, dass der Testbetrieb von Cell Broadcast schnell starten kann. Schön, dass der Bund das nun zum Dezember umsetzen will.“

Minister Strobl und Minister Herrmann beim Landestag der Verkehrssicherheit
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Landestag der Verkehrssicherheit in Ulm

Minister Strobl ud Präfektin Josiane Chevalier unterzeichnen das deutsch-französischen Wasserschutzpolizeistation
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Deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation beschlossen

Eine Person schreibt auf der tastatur eines Laptops
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Klick. Klick. Hass.

MF-Antenne im Emmental
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Neues Standorterfassungstool für die Suche nach Mobilfunkmasten

Die Teilnehmer des D16 Digitalministertreffens
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D16 Digitalministertreffen in Heidelberg und Walldorf

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Startschuss für das „Bürgeramt Virtuell“ (von links): Manfred Leutz (Leiter Amt für Digitales, Stadt Heidelberg), Minister Thomas Strobl, Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner sowie Bernd Köster und Rudi Lerche (aktueller und ehemaliger Leiter des Bürgeramtes, Stadt Heidelberg). Auf dem Screen im Hintergrund und zugeschaltet ins „virtuelle Bürgeramt“: Ina Kindler (Bürger- und Ordnungsamt).
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70 Millionen Euro für die Feuerwehren im Land

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Stuttgarter Krawallnacht jährt sich zum zweiten Mal

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Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung

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Stau auf der Autobahn. Quelle: Fotolia
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Gewalttat in der Katharinenschule in Esslingen am Neckar

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