„Die Datenautobahnen sind die Lebensader für die Digitalisierung – sie sind damit heute so wichtig wie Strom und der klassische Telefonanschluss. Deshalb legen wir auch einen besonderen Fokus auf die Breitbandförderung. Innerhalb eines halben Jahres haben wir in Baden-Württemberg rund 225.000 Haushalte erstmals an eine 50 Mbit/s-Leitung angeschlossen. Zum Vergleich: Das sind etwas mehr als alle Haushalte aus den Kreisen Tübingen und Reutlingen zusammen bzw. knapp so viele Haushalte wie in den Städten Mannheim und Heidelberg. Ein gutes Signal ist, dass wir in den vergangenen Monaten überdurchschnittlich zugelegt haben – und wir werden die Geschwindigkeit weiter kräftig erhöhen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, anlässlich der jüngst veröffentlichten Zahlen aus dem Breitbandatlas des Bundes. Demnach hat Baden-Württemberg im Vergleich zur Jahresmitte 2016 um 4,5 Prozent bei der Breitbandverfügbarkeit von mindestens 50 Mbit/s zugelegt (Mitte 2016: 72,8 Prozent, Ende 2016: 77,3 Prozent).
Der Innenminister Thomas Strobl wies auch darauf hin, dass die 50Mbit/s-Leitung ein Einstieg sei. Mittelstand und Industrie, Familienbetriebe und bald auch jeder Haushalt brauchen große Bandbreiten. „Wir bereiten Baden-Württemberg auf das Gigabyte-Zeitalter vor.“
„Mit unserem Förderprogramm wollen wir das schnelle Internet in alle Teile des Landes bringen. Wir wollen den Breitbandausbau in Stadt und Land – und gerade um die ländlichen Räume kümmern wir uns im Flächen- und Technologieland Baden-Württemberg besonders intensiv. Baden-Württemberg ist ein Flächenland, in dem eine unglaubliche Wirtschaftskraft gerade auch im ländlichen Raum steckt: kleine und große Unternehmen haben dort ihre Heimat, auch Handwerksbetriebe und die Landwirtschaft werden in Zukunft digital denken müssen. Deshalb schaffen wir die richtigen Rahmenbedingungen, um die Chancen der Digitalisierung auch nutzen zu können“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl.
Ein flächendeckender Breitbandausbau könne nur gelingen, wenn Bund, Land und Kommunen sowie die privaten Netzbetreiber zusammenarbeiten. „Deshalb unterstützen wir – neben unserem eigenen Landesprogramm – auch das Breitbandförderprogramm des Bundes durch die Aufstockung mit landeseigenen Mitteln. 2016 haben wir zum ersten Mal die Rekordfördersumme von insgesamt 113 Millionen Euro in den Breitband-ausbau investiert. Das ist mehr als in der gesamten vorigen Legislatur zusammen. Das führen wir 2017 fort – auch in diesem Jahr werden wir einen dreistelligen Millionenbetrag in das schnelle Internet stecken“, so Minister Thomas Strobl weiter.
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen dort, wo sich der Netzausbau für die privaten Netzbetreiber nicht lohnt. In der Bundesrepublik ist die Versorgung mit Breitband grundsätzlich Aufgabe der privaten Telekommunikationsanbieter. Diese entscheiden nach Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten, wo sie in den Breitbandausbau investieren und ein Netz zur Verfügung stellen. Dort, wo der Markt versagt und die privaten Anbieter nicht investieren, greift die öffentliche Hand mit Förderprogrammen unterstützend in den Markt ein.
