Digitalisierung

Cybersicherheit im Land stärken

Cybersicherheitsagentur

Baden-Württemberg bekommt eine Cybersicherheitsagentur. Mit ihr werden die Kräfte im Bereich der Cybersicherhit zum gezielten Schutz des Knowhows in Land gebündelt. 

„Sicherheit zu schaffen, ist eine Kernaufgabe des Staates – für die Menschen in ihrem Alltag, aber auch im digitalen Raum. Mit dem Aufbau unserer Cybersicherheitsagentur verbessern wir das ohnehin schon hohe Sicherheitsniveau noch weiter und zeigen: Wir schützen unsere Bürgerinnen und Bürger, unsere Institutionen, unsere Unternehmen und letztlich unser Knowhow – auch im digitalen Raum“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. Anlass war die Beratung des Gesetzentwurfs zur Verbesserung der Cybersicherheit im Landtag von Baden-Württemberg.

„Die Digitalisierung verändert die Welt. Während wir in der Corona-Pandemie die Vorteile der Digitalisierung spüren, so hat diese auch eine Kehrseite, denn je mehr wir digitalisieren, desto angreifbarer werden wir. Die Angriffe auf staatliche Institutionen steigen. So werden alleine in der Landesverwaltung Baden-Württemberg täglich über eine Million E-Mails mit Spam und Viren herausgefiltert – 365 Tage im Jahr. Dem tragen wir gezielt Rechnung mit der Anpassung unserer digitalen Sicherheitsarchitektur“, so Innenminister Thomas Strobl.

Im digitalen Raum klare Kante zeigen

„Eines ist klar: Die öffentliche Sicherheit endet nicht beim Übergang von analogem zu digitalem Raum. Darum zeigen wir auch im digitalen Raum, wie Baden-Württemberg seine Bürgerinnen und Bürger, seine Unternehmen und auch seine Interessen künftig schützen kann“, so der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl.
 
Mit anderen Ländern der Republik geht Baden-Württemberg daher nun voran und sorgt künftig mit der Cybersicherheitsagentur für mehr Sicherheit im digitalen Raum. Das Aufgabenspektrum reicht hierbei von Prävention, über Detektion, bis hin zur Unterstützung bei der Wiederherstellung von IT-Systemen betroffener Organisationen.

„Globalisierung und Digitalisierung bringen vollkommen neue Herausforderungen – auch für unsere Sicherheitsarchitektur – mit sich. Baden-Württemberg hat darauf frühzeitig reagiert. Durch die Schaffung einer neuen Sicherheitsbehörde, der Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg, bündeln wir nun gezielt Akteure und Fähigkeiten, vernetzen Ressourcen aus der Fläche unseres Landes und schaffen vereint Synergien. Damit zeigen wir klare Kante – auch im digitalen Raum. Wir schaffen damit ein Mehr an Sicherheit und machen unsere Cybersicherheitsarchitektur fit für die 20er Jahre des 21. Jahrhunderts“, fasst Innenminister Thomas Strobl zusammen.

Digitale Sicherheit ist nachhaltiger Wettbewerbsvorteil

Mit der Cybersicherheitsagentur soll den Bedrohungen aus dem Netz noch effizienter und schneller begegnet werden. Der regelmäßige Lageaustausch ermöglicht es, Schwachstellen, Angriffe und aktuelle Kriminalitätsphänomene im Cyber-Bereich umfassend zu bewerten sowie zielgerichtete und abgestimmte Maßnahmen einzuleiten. Durch die Zentralisierung wird das Niveau der Cybersicherheit im Land weiter erhöht.

„Besonders für ein Land wie Baden-Württemberg, dem Land der Tüftler und Weltmarktführer, dem Land der erfolgreichen Familienbetriebe, Mittelständler und weltbekannten Großkonzerne, gilt: Unser Wettbewerbsvorteil ist unser Knowhow und unsere agile Innovationskraft. Mit der Cybersicherheitsagentur stärken wir nicht zuletzt auch den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg. Wir schaffen „mit Sicherheit“ globale Wettbewerbsvorteile und nachhaltige Beschäftigungsperspektiven in unserem Land und zeigen, dass wir als Staat und als Gesellschaft auch im digitalen Raum fest zusammenstehen“, resümiert Innenminister Thomas Strobl.

Gezielte Investitionen in die Cybersicherheit

Der Haushaltsgesetzgeber hat diesem dringenden Handlungsbedarf Rechnung getragen und für die Erhöhung der Cybersicherheit Mittel in Höhe von insgesamt 13 Millionen Euro im Staatshaushaltsplan 2020/2021 vorgesehen. Damit werden insbesondere 32 Neustellen ab 2020 und weitere 51 Neustellen ab 2021 finanziert. 
 
Zur Förderung der Cybersicherheit kann die Cybersicherheitsagentur:

  • zur Abwehr von Gefahren für die Cybersicherheit gegenüber öffentlichen Stellen des Landes und an das Landesverwaltungsnetz angeschlossenen Stellen Anordnungen treffen und Maßnahmen ergreifen. 
  • bei Sicherheitsvorfällen helfen. Die Unterstützung können öffentliche Stellen des Landes und der Kommunen sowie in begründeten Einzelfällen auch sonstige Stellen mit wichtiger Bedeutung für das öffentliche Gemeinwesen erhalten.
  • die Öffentlichkeit oder die betroffenen Kreise vor Gefahren warnen, Empfehlungen aussprechen und Hinweise geben.

„Der Taschendieb auf dem Marktplatz oder der Datendieb auf dem Online-Marktplatz: Beides sind Angriffe auf unsere Sicherheit, die wir nach Möglichkeit verhindern wollen oder die wir ahnden werden. Es gibt keine rechtsfreien Räume, nicht auf dem Markplatz und auch nicht Online“, stellt Minister Thomas Strobl klar.

Polizeihubschrauber H 145
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Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
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Innenminister Thomas Strobl zu Silvester

V.l.n.r.: Willi Holder MdL Fraktion Grüne, LPP Gerhard Klotter, LKD Klaus Ziwey, Michael Kashi, IRGW-Vorstand, Rami Suliman, Vorsitzender des Oberrates IRG Baden, Susanne Jakubowski, IRGW-Vorstand, Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl, Prof. Barbara Traub, Vorstandssprecherin IRGW, Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus Dr. Michael Blume und Rabbiner Yehuda Pushkin umrahmt von Polizeischülern.
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Polizei kontrolliert Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
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Innenminister Thomas Strobl dankt den Polizistinnen und Polizisten im Auslandseinsatz

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Bei der Krawallnacht von Stuttgart wurden auch Schaufensterscheiben eingeschlagen.
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Landtagsdebatte zu Stuttgarter Krawallnacht

v.l.n.r.: Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz, der neue Stabschef beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg und Stellvertreter des Präsidenten, Hubert Wörner, der neue Leiter des Führungs- und Einsatzstabes beim Polizeipräsidium Stuttgart, Markus Eisenbraun, und Staatssekretär Wilfried Klenk
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Neue Polizeivizepräsidenten im Amt

V.l.n.r.: Frau Susanne Benizri-Wedde, Leiterin des Erziehungsreferats der IRG Baden, Herr Rami Suliman, Vorsitzender der IRG Baden und Mitglied im Direktorium des Zentralrats der Juden in Deutschland, Herr Dr. Michael Blume, Beauftragter der Landesregierung gegen Antisemitismus, Herr Andreas Schütze, Amtschef des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration, Herr Klaus Ziwey, Landeskriminaldirektor und Frau Ruth Bostedt, Bund jüdischer Studierender.
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Fachtag „Antisemitismus 2.0 – Hass. Hetze. Handeln."

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
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