Demokratie

30 Jahre Mauerfall

Brandenburger Tor in Berlin.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl äußert sich anlässlich des Tags der Deutschen Einheit: „Tiefe Dankbarkeit – 30 Jahre nach dem Mauerfall.“

„30 Jahre nach dem Fall der Mauer feiern wir den Tag der Deutschen Einheit. Wir dürfen und müssen uns an diesem Feiertag – dem Wortsinn nach, einem Tag zum Feiern – vor allem an eines erinnern: Wir haben eine lebendige Demokratie, die es wert ist, dass wir sie verteidigen“, erklärt der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl: „Die Menschen in der Deutschen Demokratischen Republik sind aufgestanden, sind auf die Straße gegangen für Recht und Freiheit und daraus ist die Einigkeit unseres Vaterlandes erwachsen.“

Innenminister Thomas Strobl hat in diesem Zusammenhang natürlich vor allem die Bedrohung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung durch verfassungsfeindliche Bestrebungen und Organisationen im Blick. „Für viele Menschen ist es selbstverständlich, dass wir in Frieden und Freiheit, in einem demokratischen Rechtsstaat leben. Diese Errungenschaft ist so unendlich kostbar und wertvoll, dass man sie niemals für selbstverständlich nehmen darf. Deshalb ist gerade zum Tag der Deutschen Einheit meine Bitte an alle: Nehmen Sie Einigkeit und Recht und Freiheit nicht für selbstverständlich. Leben Sie einen weltoffenen, positiven Patriotismus. Setzen Sie sich aktiv für Demokratie und Zusammenhalt ein und wenden Sie sich gegen diejenigen, die die Grundlagen unseres Zusammenlebens zerstören wollen, indem sie hetzen und Hass säen. Seien wir wachsam!“

Polizeistreife im Stuttgarter Schlossgarten
  • Polizei

Baden-Württemberg wird noch sicherer

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Minister Strobl zu Ermittlungen des Polizeipräsidiums Stuttgart

Übergabe Dokumentenprüfgeräte durch Innenminister Thomas Strobl
  • Polizei

Hochmoderne Dokumentenprüfgeräte für die Polizei

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl spricht im Bundesrat in Berlin.
  • Migration

Bundesrat stimmt Vorschlag zur Beschäftigungsduldung zu

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
  • Verkehr

Wochenendprognose für den Verkehr

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Fritz Kuhn unterzeichnen die Vereinbarung zur Sicherheitspartnerschaft.
  • Polizei

Sicherheitspartnerschaft für Stuttgart vereinbart

Einsatz von Medikamenten.
  • Katastrophenschutz

Neue Jodtabletten für den Katastrophenschutz

Polizeistreife im Stuttgarter Schlossgarten
  • Polizei

Sicherheitslage in Stuttgart

Rückenansicht eines Polizeibeamten. Quelle: AdobeStock
  • Polizei

Polizeiliche Einsatzmaßnahmen in Stuttgart

Insgesamt 47 Millionen Euro Fördermittel für den Breitbandausbau wurden bewilligt.
  • Digitalisierung

47 Millionen Euro für 52 Breitbandprojekte

Bei der Krawallnacht von Stuttgart wurden auch Schaufensterscheiben eingeschlagen.
  • Polizei

Anonymes Hinweisgebersystem

Polizeistreife im Stuttgarter Schlossgarten
  • Polizei

Maßnahmen nach Krawallnacht von Stuttgart

Amtswechsel Vizepräsident der Hochschule für Polizei
  • Polizei

Jürgen Hirschle in Ruhestand verabschiedet

Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
  • Polizei

Ausschreitungen in Stuttgart

Unterzeichnung Länderübergreifende Kooperation im Kampf gegen Gefahrstoffe
  • Kooperation

Länderübergreifende Kooperation im Kampf gegen Gefahrstoffe

Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl. (Foto: © Laurence Chaperon)
  • Innenministerkonferenz

Innenminister Thomas Strobl zum Berliner Antidiskriminierungsgesetz

Der stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl zusammen mit Ignazio Cassis, Außenminister der Schweiz. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl beim Treffen der Außenminister

Stimmzettel in Wahlurne geworfen. Quelle: Fotolia
  • Wahlrecht

Kabinett gibt Gesetzentwurf zum Wahlrecht zur Anhörung frei

Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2019
  • Verfassungsschutz

Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Polizeiliche Disziplinarstatistik wird untersucht

Stau auf der A8.
  • Sicherheit

Bilanz zum Verkehrswarndienst 2019

Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strovl übergibt einen Breitbandförderbescheid an Oberbürgermeister Harry Mergel. (Bild: Barbara Kimmerle / Stadtarchiv Heilbronn)
  • Digitalisierung

Breitbandförderung für Heilbronn

Kelle für Polizeikontrollen mit Aufschrift "Halt Polizei".
  • Corona-Virus

Zumeldung zum Ende der Grenzkontrollen

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.
  • Gesundheit

Corona-Regeln auch an Fronleichnam beachten

Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
  • Sicherheit

Zahlreiche Demonstrationen am Wochenende