Pressemitteilungen

Im Zusammenhang mit der LÜKEX-Übung, die am 28. und 29. November 2018 stattfand, erklärte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl: „In Baden-Württemberg sind wir gut aufgestellt: Das Land ist auf Krisensituationen gut vorbereitet und verfügt über intakte Krisenmanagementstrukturen. Wir können aber immer noch besser werden. Die Übung LÜKEX 2018 ist gerade der richtige Rahmen, um das Zusammenwirken des Landes mit dem Bund und den benachbarten Ländern zu optimieren."

Am Totensonntag fand in Heilbronn die Ökumenische Gedenkfeier für die im Dienst verstorbenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten statt.

Innenminister Thomas Strobl: „Die Einbürgerungsfeier setzt ein starkes Zeichen: Unsere Neubürgerinnen und Neubürger teilen unsere Werte!“

„Mit diesem Kulturpreis bekennt sich das Land Baden-Württemberg als Patenland zu den Russlanddeutschen, zu ihrer besonderen Geschichte und zu ihren besonderen kulturellen Leistungen“, sagte Staatssekretär Wilfried Klenk MdL am heutigen Donnerstag, 22. November 2018, in Stuttgart. Anlass war die Verleihung des Russlanddeutschen Kulturpreises des Landes Baden-Württemberg 2018.

„Unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten arbeiten jeden Tag daran, unser Leben zu schützen und unsere Sicherheit bestmöglich zu gewährleisten. Dafür nehmen sie immer auch ein persönliches Risiko für Leib und Leben in Kauf. Das müssen wir uns als Gesellschaft immer wieder bewusst machen. Es gibt nur wenige Menschen, die das Gebot der Nächstenliebe derart konsequent befolgen und die sogar bereit sind, ihr eigenes Leben dafür aufs Spiel zu setzen. Leider bezahlen tatsächlich Kolleginnen und Kollegen diesen Einsatz mit ihrem Leben – ihrer gedenken wir besonders“, so der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

„Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte sind unverzichtbare Garanten für die Sicherheit der Menschen in unserer Gesellschaft. Sie treten jeden Tag dafür ein, dass wir alle in unserem demokratischen und rechtsstaatlichen Land sicher leben können. Oft genug setzen sie dabei ihre Gesundheit oder gar ihr Leben ein. Viele Menschen honorieren dieses außergewöhnliche Engagement. Leider gibt es aber auch diejenigen, die Polizisten bei ihrer täglichen Arbeit behindern, bedrohen, angreifen oder gar verletzen. Dagegen stellen wir uns ganz entschieden“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl beim 4. Landesweiten Tag des Opferschutzes an diesem Mittwoch, 21. November 2018, in Stuttgart. Der Fokus beim 4. Landesweiten Tag des Opferschutzes liegt auf dem Thema: „Wenn Helfer zu Opfern werden – Gewalt gegen Polizeibeamte.“

Innenminister Thomas Strobl: „Der Schutz der Bevölkerung ist bei unseren Hilfsorganisationen in guten Händen“

Ausländer, die sich zum staatlich anerkannten Alten- bzw. Krankenpflegehelfer ausbilden lassen oder eine Einstiegsqualifizierung wahrnehmen, werden vor Abschiebung geschützt.

Innenminister Thomas Strobl: „Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen sind ein wirksames Mittel gegen den Wohnungseinbruchdiebstahl. Der Erfolg gibt uns recht: Die Fallzahlen sinken weiter!“

Werkstattgespräch zur Cyberwehr Baden-Württemberg im FZI Forschungszentrum Informatik und Besuch des Innovationscampus der EnBW - Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „Cybersicherheit ist ein ganz entscheidender Standortfaktor. Mit der Cyberwehr bekommen gerade die kleinen und mittleren Unternehmen Hilfe, die gegen Cyberattacken noch nicht richtig gewappnet sind“