Pressemitteilungen

„Kommunen sind die Brückenbauer der Digitalisierung. Weniger Staus, saubere Luft oder eine bessere medizinische Versorgung – all das kann mit modernen Technologien auch Realität werden. Um den Ideen Schub zu geben, bieten wir den Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen, Start-ups und der angewandten Forschung jetzt an zwei Tagen einen kreativen Experimentierraum, um an innovativen Lösungen von morgen zu tüfteln. Wir reden also nicht nur über die Digitalisierung, sondern packen sie ganz konkret an“, sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl am Mittwoch (29. November 2017) auf der gemeinsamen Veranstaltung „Morgenstadt-Werkstadt trifft Digitale Zukunftskommune@BW“ seines Ministeriums und des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswirtschaft und Organisation (IAO) in Stuttgart.

„Mit der Berufung von Reinhard Renter steht nun ein Mann an der Spitze des Polizeipräsidiums Offenburg, der über herausragende Fähigkeiten verfügt“, so der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

„Derzeit findet ein weltweites Wettrennen statt, ein Wettrennen um die Mobilität der Zukunft. Die Politik muss diese Transformation begleiten, mehr noch: dort fördern, wo sie kann. Kurz vor dem Sommer haben wir im Bundesrat ein Gesetz auf den Weg gebracht, das eine Zeitenwende für unsere zukünftige Mobilität bedeutet. Es schafft die Voraussetzungen, damit das automatisierte Fahren bei uns in Deutschland erprobt werden kann“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, heute (19. Oktober) anlässlich seines Besuchs bei Mercedes-Benz in Stuttgart:

„Nach der Entscheidung des Ministerrats, zum 1. Januar 2020 zunächst 13 regionale Polizeipräsidien zu verwirklichen, wird die Umsetzung jetzt durch die Projektgruppe um Polizeipräsident Ekkehard Falk vorangetrieben“, so Staatssekretär Martin Jäger im Innenministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration heute in Stuttgart.

„Als bis vor kurzem aktiver und engagierter Polizist ist Klaus Danner als Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme hervorragend qualifiziert und persönlich geeignet. Außerdem ist Klaus Danner von der Deutschen Gesellschaft für Mediation ausgebildeter und zertifizierter Mediator und damit geradezu auch persönlich prädestiniert für dieses Ehrenamt“, erklärte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl heute (16. Oktober 2017) in Stuttgart.

Landeswahlleiterin Christiane Friedrich teilte nach den Feststellungen der Wahlausschüsse auf Kreis- und Landesebene das endgültige Zweitstimmenergebnis bei der Wahl des 19. Deutschen Bundestages am 24. September 2017 in Baden-Württemberg mit. Vorausgegangen war die Prüfung der Wahlergebnisse in den 38 Wahlkreisen des Landes.

„Hartmut Grasmück hat als erster Polizeipräsident das noch junge Polizeipräsidium Heilbronn gut aufgestellt und mit viel Sachkompetenz und Menschlichkeit die Geschicke des Polizeipräsidiums geleitet. Es geht heute ein herausragender Kriminalist und eine kompetente Führungskraft, der mit seiner ausgleichenden Art und seinem enormen Fachwissen alle überzeugen konnte“, sagte Staatssekretär Martin Jäger am heutigen Mittwoch in Heilbronn.

„Das Kabinett hat am heutigen Dienstag Herrn Polizeivizepräsidenten Hans Becker zum neuen Leiter des Polizeipräsidiums Heilbronn berufen. Damit bekommt das flächenmäßig größte Polizeipräsidium einen Präsidenten, der über einen umfangreichen Erfahrungsschatz im operativen Bereich verfügt und die Arbeit in der Polizeipraxis von der Pike auf kennt“, lobte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl den designierten Polizeipräsidenten.

Wenige Tage vor der Bundestagswahl am 24. September 2017 appellierte Landeswahlleiterin Christiane Friedrich an alle Wahlberechtigten in Baden-Württemberg, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und damit auch zu einer überzeugenden Wahlbeteiligung aktiv beizutragen. „Nur wer zur Wahl geht, bestimmt mit, wer die Bundesrepublik Deutschland in den nächsten vier Jahren repräsentiert und regiert.“ Das sagte Landeswahlleiterin Christiane Friedrich am Freitag, 15. September 2017, in Stuttgart.

„Der Digitalisierungsgrad in den Kommunen, also ein innovatives und kreatives Lebensumfeld, entscheiden mit darüber, für welchen Wohnort und Arbeitsplatz sich die Menschen entscheiden. Die Landesregierung rückt die Digitalisierung in den Kommunen deshalb in den Fokus. Wir wollen den Menschen den konkreten Nutzen der Digitalisierung aufzeigen“, sagte der CIO/CDO der Landesregierung, Ministerialdirektor Stefan Krebs, an diesem Dienstag, 15. August 2017, bei einer Veranstaltung im Rahmen der Informationstour „Digitale Zukunftskommune@Baden-Württemberg“ in Heidenheim.