Pressemitteilungen

Baden-Württemberg hat als zentrales und bedeutendes Element des Bekenntnisses zu den Donauschwaben bereits 1966 den Donauschwäbischen Kulturpreis ins Leben gerufen. Mit dem Preis sollen Kulturschaffende geehrt werden, die sich um die donauschwäbische Kultur und die kulturellen Wechselbeziehungen zwischen den Donauschwaben und ihren Nachbarn in den östlichen Siedlungsgebieten besonders verdient gemacht haben.

Regierungsvizepräsident Dr. Christian Schneider vom Regierungspräsidium Stuttgart wird am 1. November 2015 neuer Regierungsvizepräsident beim Regierungspräsidium Tübingen. Nachfolger von Dr. Schneider in Stuttgart wird der Leitende Ministerialrat im Staatsministerium Jörg Krauss.

Nach einer sechsmonatigen Vorbereitungsphase, in der die wesentlichen Vorarbeiten und die Erarbeitung der Eckdaten für einen Wirkbetrieb vollzogen wurden, hat Innenminister Reinhold Gall heute den Startschuss für den Einsatz der Prognose-Software „precobs“ des Instituts für musterbasierte Prognosetechnik (IfmPt) gegeben.

Bei einer Auslandsreise nach Prag hat sich Innenminister Reinhold Gall am 21. Oktober 2015 ein Bild von der Situation der deutschen Minderheit in Tschechien gemacht. Zum Auftakt traf sich der Innenminister zum Meinungsaustausch mit dem deutschen Botschafter Dr. Arndt Freiherr Freytag von Loringhoven. Das Treffen fand an historischer Stelle statt: im Palais Lobkowitz.

„Im Rettungsdienst wird künftig die gesamte Rettungskette optimiert. Dabei bekommen die Bereichsausschüsse mehr Verantwortung und die Stadt- und Landkreise mehr Einfluss“, sagte Innenminister Gall, nachdem das Landeskabinett die Reform des Rettungsdienstgesetzes zur Einbringung in den Landtag verabschiedet hat.

Die Landesregierung will dafür sorgen, dass die Feuerwehren ihren Personalbestand sichern und ihre Wirtschaftlichkeit verbessern können. „Wir müssen die Rahmenbedingungen schaffen, damit sich auch in Zukunft noch ausreichend Männer und Frauen für eine Mitarbeit in den Feuerwehren finden und diese auch künftig rund um die Uhr für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sorgen können“, betonte Innenminister Gall.

Innenminister Reinhold Gall hat heute im Innenministerium einen Arbeitsstab "Rückkehrmanagement" eingerichtet, um gemeinsam mit dem Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe die Rückkehr abgelehnter Asylbewerber zu koordinieren und zu forcieren.

Im Kampf gegen Einbrecherbanden finden vom 22. bis zum 31. Oktober in Baden-Württemberg und Bayern abgestimmte Fahndungs- und Kontrollaktionen der Polizei statt. Das haben Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute bekannt gegeben.

Nach dem Brand in der geplanten Asylbewerberunterkunft im Remchinger Ortsteil Singen in der Nacht vom 17. auf den 18. Juli 2015 hat die akribische und vor allem hartnäckige Arbeit der Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Karlsruhe zu einem dringenden Tatverdacht gegen einen Mann aus dem Enzkreis geführt, gegen den nunmehr Haftbefehl erging

„Für die Polizei ist die Qualität der Einsatzmittel von allergrößter Bedeutung, um die täglichen Herausforderungen meistern zu können. Mit der Beschaffung von insgesamt sechs neuen Polizeihubschraubern gewährleisten wir den hohen Qualitätsstandard der Hubschrauberstaffel, die bei der Verfolgung von Straftaten und der Rettung von Menschenleben auf hochwertige und modernste Technik angewiesen ist."