Pressemitteilungen

„Ab morgen (Samstag, 31.03.2018) ist das neue Notrufsystem ecall Pflichtausstattung für alle neuen PKW-Typen. Mit diesem System werden die Rettungskräfte bei schweren Unfällen automatisch zur Einsatzstelle gerufen – sie können damit schneller vor Ort sein und wertvolle Zeit gewinnen. Ecall ist damit ein ganz wichtiger und unverzichtbarer Baustein in der Rettungskette – und ein hervorragendes Beispiel für den großen Nut- zen der Digitalisierung im Rettungswesen. Die Leitstellen in Baden- Württemberg stehen bereit!“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am 30. März 2018.

„Cornelia Nesch ist neue Landeswahlleiterin“, gab der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl heute (9. Januar 2018) bekannt. Ministerialdirektor Julian Würtenberger, Amtschef des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration, hatte die Juristin und Diplom-Verwaltungswirtin (FH) Cornelia Nesch kurz zuvor zur neuen Landeswahlleiterin berufen.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „Der Wettbewerb zeigt: Die Städte, Gemeinden und Landkreise wollen die Digitalisierung gestalten. Das ist der Schlüssel, um hier auch erfolgreich zu sein.“

„Die Digitalisierung verändert die Welt – sie verändert die Art wie wir leben und arbeiten, wie wir konsumieren und kommunizieren. Wir werden die Digitalisierung aber nur dann zu einem Erfolgsmodell für unser Land machen, wenn wir es schaffen, die Bürgerinnen und Bürger für die Digitalisierung zu gewinnen und ihnen Ängste zu nehmen. Dafür brauchen wir Erfolgsgeschichten zum Anfassen – in den Kommunen, nah an den Bürgerinnen und Bürgern. Das Zukunftsforum in Ravensburg zeigt, dass in immer mehr Landratsämtern und Rathäusern die Digitalisierung zur Chefsache wird. Unsere Kommunen und Landkreise sind echte Botschafter der Digitalisierung im Land“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Montag, 27. November 2017, beim ersten Zukunftsforum des Landkreises Ravensburg.

Thomas Strobl: „Seien Sie Königin, seien Sie König – gehen Sie wählen!“

Wenige Tage vor der Bundestagswahl am 24. September 2017 appellierte Landeswahlleiterin Christiane Friedrich an alle Wahlberechtigten in Baden-Württemberg, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und damit auch zu einer überzeugenden Wahlbeteiligung aktiv beizutragen. „Nur wer zur Wahl geht, bestimmt mit, wer die Bundesrepublik Deutschland in den nächsten vier Jahren repräsentiert und regiert.“ Das sagte Landeswahlleiterin Christiane Friedrich am Freitag, 15. September 2017, in Stuttgart.

„In Baden-Württemberg wollen wir den digitalen Wandel ganz bewusst so gestalten, dass die Menschen die Chancen und Möglichkeiten der digitalen Welt nutzen können. Das ist an einem Ort besonders gut möglich: in den Kommunen. Die Zukunft der Kommunen ist digital“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl an diesem Mittwoch, 26. Juli 2017, in Ulm. Anlass war die Veranstaltung „Digitale Zukunftskommune Baden-Württemberg“. Mit Vertretern aus Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft diskutierte Strobl, wie Kommunen strategisch an das Thema Digitalisierung herangehen können und wie Digitalisierung in die Praxis umgesetzt werden kann.

Landeswahlleiterin Christiane Friedrich teilte mit, dass bei ihr bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am Montag, dem 17. Juli 2017, 18:00 Uhr, folgende Parteien eine Landesliste für Baden-Württemberg eingereicht haben.

„Der Markt im Nahverkehrsbereich hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert. Heute haben wir dort einen gesunden Wettbewerb, den wir auch konsequent für Weiterentwicklungen und Verbesserungen im Nahverkehr nutzen müssen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl am Dienstag (4. Juli 2017) in Stuttgart.

Zur weiteren Verbesserung der Sicherheit in Baden-Württemberg hat die Landesregierung gesetzliche Änderungen bei der Polizei und beim Verfassungsschutz auf den Weg gebracht. Die Sicherheitsbehörden bekommen damit zusätzliche Befugnisse im Kampf gegen den Terror.