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Pressemitteilungen

555 Ergebnisse gefunden

  • Polizeikräfte bei einem Einsatz im Fußballstadion.
    Copyright Archivbild/ Polizei Baden-Württemberg
    • 23.12.2015
    • Polizei

    Polizeibilanz zur Hinrunde der Fußballsaison 2015/2016

    „Unsere Fußballbilanz der Hinrunde ist positiv. Trotz einer leicht angestiegenen Zahl von Spielbegegnungen in den ersten fünf Fußballligen konnte im Vergleich zur Hinrunde der vergangenen Saison die Einsatzbelastung der Polizei um nahezu 4.000 Stunden auf knapp 87.000 Stunden reduziert werden“, zog Reinhold Gall erfreut Bilanz.
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  • Innenminister Reinhold Gall bei einem Interview.
    • 17.12.2015
    • Vereinsverbot

    Innenminister verbietet Moscheeverein in Stuttgart-Botnang

    „Wir dulden in Baden-Württemberg keine Vereine, die Gewaltanwendung als Mittel zur Durchsetzung religiöser Belange befürworten und Spenden für terroristische Gruppierungen sammeln.“ Das sagte Innenminister Gall, der am 17. Dezember 2015 gegen den Verein "Islamisches Bildungs- und Kulturzentrum Mesdschid Sahabe e.V.“ (MSM) ein Vereinsverbot erlassen hat.
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  • Fahrzeug des Rettungsdienstes
    Copyright Adobe Stock
    • 16.12.2015
    • Notfallversorgung

    Neues Rettungsdienstgesetz verabschiedet

    „Das neue Rettungsdienstgesetz ist ein wertvoller Beitrag, um die Notfallversorgung der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg zu verbessern. Wir wappnen das Rettungswesen für die erheblichen Herausforderungen durch den demografischen Wandel und die Entwicklungen im Krankenhaussektor“, hat Innenminister Gall nach der Verabschiedung der Reform durch den Landtag versichert.
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  • Silhouette eines bewaffneten islamistischen Kriegers. Quelle: Fotolia.
    • 14.12.2015
    • Prävention

    Startschuss für Kompetenzzentrum gegen islamistischen Extremismus (KPEBW)

    Das Kompetenzzentrum wird landesweit die Maßnahmen der Prävention und Intervention gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen durch islamistischen Extremismus, einschließlich der Aussteigerbetreuung, koordinieren. Hierzu werden Akteure aus Ministerien, von Nichtregierungsorganisationen und wissenschaftlichen Institutionen zusammengebracht.
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  • Innenminister Reinhold Gall bei einem Interview.
    • 04.12.2015
    • Polizei / Katastrophenschutz

    Innenministerkonferenz in Koblenz Innenminister Reinhold Gall: „Endlich erhöht der Bund seine Unterstützungsleistungen für das Polizeipräsidium Einsatz und den Katastrophenschutz“

    „Die Einigung der Innenminister mit dem Bund zur höheren finanziellen Beteiligung des Bundes an den Kosten der Bereitschaftspolizeien der Länder und im Bereich des Katastrophenschutzes ist ein Schritt in die richtige Richtung“, begrüßte Innenminister Reinhold Gall am Freitag, 4. Dezember 2015, das Ergebnis der Innenministerkonferenz in Koblenz.
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  • Kelle für Polizeikontrollen mit Aufschrift "Halt Polizei".
    Copyright Fotolia
    • 01.12.2015
    • Polizei

    Landeskabinett verabschiedet Ergänzung des Sonderprogramms zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus

    „Von einer besonders menschenverachtenden Anschlagsserie wie am 13. November 2015 in Paris durch Terroristen des sogenannten Islamischen Staates (IS) ist Deutschland und damit auch Baden-Württemberg bislang verschont geblieben. Aber wir wollen auch bei uns Polizei, Verfassungsschutz und Justiz angemessen wappnen, damit diese die Bevölkerung vor der ernsthaften Gefährdung schützen können“, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag (1. Dezember 2015) in Stuttgart. „Die heute vom Landeskabinett beschlossene Ergänzung des Sonderprogramms zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus mit einem Finanzvolumen von insgesamt 30 Millionen Euro ist ein weiterer Baustein zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit in unserem Land.
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  • Ministerialdirektor Dr. Herbert O. Zinell und Innenminister Reinhold Gall (von links)
    • 27.11.2015
    • Personalia

    Ministerialdirektor Dr. Herbert O. Zinell feiert 25-jähriges Dienstjubiläum

    Ministerialdirektor Dr. Herbert O. Zinell, Amtschef im Innenministerium Baden-Württemberg, wirkt seit nunmehr 25 Jahren im öffentlichen Dienst. Innenminister Reinhold Gall dankte seinem Stellvertreter für den enormen Einsatz seit 13. Mai 2011 an der Spitze des Innenministeriums und von 1990 bis 2011 als Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Schramberg.
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  • Gewaltbereite Jugendliche. Quelle: Fotolia.
    • 27.11.2015
    • Prävention

    Kompetenzzentrum zur Koordinierung des Präventionsnetzwerks gegen (islamistischen) Extremismus in Baden-Württemberg nimmt seine Arbeit auf

    Das unmittelbar nach dem Terroranschlag vom 7. Januar 2015 in Paris im ersten Anti-Terror-Paket der Landesregierung beschlossene „Kompetenzzentrum zur Koordinierung des Präventionsnetzwerks gegen (islamistischen) Extremismus in Baden-Württemberg“ (KPEBW) hat seine Arbeit aufgenommen und wird am 14. Dezember mit einem Fachsymposium im Innenministerium Baden-Württemberg eingeweiht.
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  • Ein Polizeiwagen vor einem verunglückten Motorrad. Quelle: Fotolia
    Copyright Fotolia
    • 19.11.2015
    • Verkehrsprävention

    „NO GAME. SICHER FAHREN – SICHER LEBEN“ Verkehrssicherheitskampagne für Junge Fahrer gestartet

    „Das Risiko, bei einem Verkehrsunfall getötet oder verletzt zu werden, ist für die Gruppe der 18-24-Jährigen am höchsten.“ Das sagte Innenminister Gall bei der Auftaktveranstaltung der Kampagne „NO GAME. SICHER FAHREN – SICHER LEBEN“. Ziel der breit angelegten Kommunikationsstrategie sei es, das Risiko der jungen Menschen im Straßenverkehr zu minimieren und damit Unfälle zu vermeiden.
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  • Innenminister Reinhold Gall bei einem Interview.
    • 18.11.2015
    • Polizei

    Zumeldung: Innenminister Gall zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart

    „Als Innenminister und oberster Dienstherr der Polizei Baden-Württemberg bedauere ich natürlich, dass durch unverhältnismäßiges Einschreiten der Polizei Menschen zu Schaden gekommen sind.“ Das sagte Innenminister Reinhold Gall zum Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 18. November 2015. Vorbehaltlich einer Prüfung der schriftlichen Urteilsgründe gehe er davon aus, dass das Land die Entscheidung akzeptieren werde.
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