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Pressemitteilungen

1.002 Ergebnisse gefunden

  • Innenminister Reinhold Gall mit der Delegation nach der Kranzniederlegung am Mahnmal zum Gedenken an die Banater Opfer in den Arbeitskolonnen der Russlanddeportation.
    • 13.08.2015
    • Kulturerbe im Osten

    Viertägiger Besuch bei der deutschen Minderheit im Banat

    Bei einer viertägigen Reise nach Rumänien hat sich Innenminister Reinhold Gall ein Bild von der Situation der deutschen Minderheit im Banat gemacht. „Ich bin überzeugt, dass die deutsche Kultur im Banat sehr lebendig ist, auch wenn mittlerweile der allergrößte Teil der Banater Schwaben in Deutschland lebt“, sagte Gall nach seiner Rückkehr.
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  • Nicolae Robu, Bürgermeister der Stadt Temeswar, Innenminister Reinhold Gall und Dr. Frank Mentrup, Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe (von links)
    • 31.07.2015
    • Kulturerbe im Osten

    Innenminister Reinhold Gall in Rumänien

    Bei seiner viertägigen Reise in das Banat (Rumänien) hat Innenminister Reinhold Gall am Freitag, 31. Juli 2015, ein Gespräch mit Temeswars Bürgermeister Nicolae Robu geführt und sich ins Goldene Buch der Stadt eingetragen. „Meine Reise ins rumänische Banat dient vor allem dem Zweck, mir über das Banat und die Situation der deutschen Minderheit im Banat ein Bild zu machen“, sagte Gall.
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  • Paragraphen. Quelle: Fotolia.
    • 28.07.2015
    • Transparenz

    Kabinett gibt Entwurf des Informationsfreiheitsgesetzes zur Anhörung frei

    Die Landesregierung will den Bürgerinnen und Bürgern unter Beachtung des Datenschutzes möglichst freien Zugang zu den bei den öffentlichen Verwaltungen vorliegenden Informationen geben. „Damit wird die Transparenz staatlichen Handelns als wesentliches Element der demokratischen Meinungs- und Willensbildung gestärkt“, betonten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Reinhold Gall.
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  • Auswahlmöglichkeit Ja oder Nein zum Ankreuzen. Quelle: Fotolia
    Copyright Fotolia
    • 28.07.2015
    • Bürgerbeteiligung

    Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Änderung der Kommunalverfassung

    Die Landesregierung hat die Voraussetzungen geschaffen, damit die Bürgerinnen und Bürger auf kommunaler Ebene mehr mitbestimmen können. „Wir fördern die direkte Demokratie und damit das politische Interesse und Engagement der Bevölkerung insgesamt“, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach der Verabschiedung eines Gesetzentwurfs zur Änderung der Gemeindeordnung im Ministerrat.
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  • Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung Bayern und Baden-Württemberg

    Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall unterzeichnen Kooperationsvereinbarung

    Im Kampf gegen Einbrecherbanden werden Baden-Württemberg und Bayern ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen. Das erklärten Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall am Freitag, 24. Juli 2015, bei der Unterzeichnung der neuen länderübergreifenden Kooperationsvereinbarung zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität in Stuttgart. Kern der Vereinbarung ist ein 7-Punkte-Programm beider Polizeien, das insbesondere einen schnelleren und besseren Informationsaustausch, eine stärkere gemeinsame Täterfahndung sowie eine noch intensivere Zusammenarbeit bei konkreten Ermittlungsverfahren und in der Prävention vorsieht.
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  • Blaulicht und Schriftzug "Stopp Polizei" auf einem Einsatzfahrzeug.
    Copyright Polizei Baden-Württemberg
    • 24.07.2015
    • Polizei

    Landes-Tag der Verkehrssicherheit 2015 in Heilbronn – Auszeichnung von erfolgreichen Verkehrssicherheitsprojekten

    „Am liebsten würde ich alle auszeichnen, die sich für die Bekämpfung von Verkehrsunfällen einsetzen. Jedes Engagement für weniger Verletzte und Tote zählt“, sagte Innenminister Reinhold Gall beim Landes-Tag der Verkehrssicherheit anlässlich der Preisverleihung für herausragende Verkehrssicherheitsprojekte am Freitag, 24. Juli 2015, in Heilbronn.
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  • Polizeihubschrauber H 145
    Copyright Polizei Baden-Württemberg
    • 23.07.2015
    • Polizei

    Polizeihubschrauberstaffel feiert 50-jähriges Bestehen mit einem Tag der offenen Tür

    Am kommenden Sonntag, 26. Juli 2015, wird die Polizeihubschrauberstaffel des Polizeipräsidiums Einsatz am Flughafen Stuttgart von 11 bis 17 Uhr zum 50-jährigen Bestehen für alle kleinen und großen Besucher die Türen öffnen. Neben der Vorstellung des weltweit ersten neuen Polizeihubschraubers des Typs H 145 von Airbus Helicopters wird das Polizeipräsidium Einsatz sein vielfältiges Aufgabenspektrum – zu Wasser, zu Lande und aus der Luft - präsentieren.
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  • Abgesicherter Unfallort. Quelle: Fotolia
    Copyright Fotolia
    • 22.07.2015
    • Polizei

    Verkehrsunfallbilanz 1. Halbjahr 2015

    Die Zahl der Verkehrstoten ist im 1. Halbjahr von 223 auf 221 gesunken, die Anzahl der Schwerverletzten von 4.600 auf 4.359 (minus 5,2 Prozent). „Diese Rückgänge sind erfreulich, aber es gibt leider immer noch viel zu viele schlimme Verkehrsunfälle, die das Leben der Beteiligten und deren Angehörigen tiefgreifend verändern“, sagte Innenminister Reinhold Gall am Mittwoch, 22. Juli 2015, bei der Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz für das 1. Halbjahr 2015 in Stuttgart.
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  • Feuerwehrmann vor einem Feuerwehrfahrzeug. Quelle: Fotolia
    Copyright Adobe Stock
    • 18.07.2015
    • Feuerwehr

    Verbandsversammlung der Feuerwehren

    „Wir - und damit meine ich alle, die im Feuerwehrbereich Verantwortung tragen - müssen die notwendigen Rahmenbedingungen anpassen, um Ehrenamt im Feuerwehrdienst auch zukünftig zu ermöglichen.“ Das sagte Innenminister Reinhold Gall am Samstag, 18. Juli 2015, bei der Verbandsversammlung des Landesfeuerwehrverbandes in Böblingen.
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  • Fahrradstaffel der Polizei Stuttgart
    • 17.07.2015
    • Polizei

    Fahrradstaffel des Polizeipräsidiums Stuttgart tritt ab jetzt in die Pedale - Elektrofahrräder ergänzen den Fahrzeugpark der Polizei

    Innenminister Reinhold Gall und Verkehrsminister Winfried Hermann haben am Freitag, 17. Juli 2015, in Stuttgart den Startschuss für die Fahrradstaffel des Polizeipräsidiums Stuttgart gegeben. „Die Landesinitiative Elektromobilität II unterstützt die Idee der Polizei in Stuttgart, mit sichtbarer Präsenz, hoher Flexibilität und geringer Emission für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu sorgen.“ Damit übergab Verkehrsminister Hermann acht Elektrofahrräder, sogenannte Pedelecs, die nun den Fuhrpark des Polizeipräsidiums ergänzen, an Polizeipräsident Franz Lutz.
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