Pressemitteilungen

Innenminister Reinhold Gall hat die Gewinner des Wettbewerbs "Die Deutschen und ihre Nachbarn im Osten" ausgezeichnet. Der Schülerwettbewerb sei ein gelungenes Beispiel für die Verständigung junger Menschen in Europa, so der Minister.

In Tübingen ist das Zentrum zur Erforschung deutscher Geschichte und Kultur in Südosteuropa offiziell eröffnet worden. Innenminister Reinhold Gall betonte dabei, wie wichtig Forschung und Dokumentation sei, wenn es darum geht, das Wissen um die deutsche Kultur und Geschichte in Südosteuropa zu erhalten.

Innenminister Reinhold Gall hat eine überwiegend positive Bilanz der Veranstaltung zur Fußball-EM gezogen. Die Feiern im Land seien bis zum Halbfinale allesamt friedlich verlaufen. Erst nach der Niederlage der deutschen Elf sei es vereinzelt zu Überreaktionen gekommen.

Die Polizei Baden-Württemberg ist auf die Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine vorbereitet. Dazu gehört auch die Unterstützung der Polizei vor Ort durch einen Szenekundigen Beamten aus dem Land.

Zu den Bestrebungen der Europäische Union, sich den auf kommunaler und Länderebene bewährten Katastrophenschutz zu unterstellen, sagte Innenminister Reinhold Gall: "Die EU darf kein Weisungsrecht über die nationalen Katastrophenschutzbehörden ausüben."

"Die Kulturarbeit muss auf die Zukunft ausgerichtet werden. Als Ihr Ansprechpartner in der Landesregierung will ich mit Ihnen gemeinsam diese Herausforderungen angehen", sagte Innenminister Reinhold Gall bei den Heimattagen der Banater Schwaben in Ulm.

"Hohe Anforderungen, außergewöhnliche Motivation und Leistungsbereitschaft, faszinierende Professionalität, enges Teamwork und große Verlässlichkeit. Das macht das Mobile Einsatzkommando aus", sagte Innenminister Reinhold Gall.

"Mit Blick auf das immer breitere Aufgabenspektrum bei der Gefahrenabwehr ist es dringend notwendig, dass zivile Hilfsorganisationen, Katastrophenschutz, Feuerwehren und Streitkräfte eng und professionell zusammenarbeiten", sagte Innenminister Reinhold Gall.

Die Länder haben sich auf den Ersten Glücksspieländerungs-Staatsvertrag verständigt, um insbesondere der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs besser gerecht zu werden. Mit Blick auf die Suchtgefahren wollen sie vor allem die Zahl der Spielhallen begrenzen.

Kindereinträge im Reisepass der Eltern sind ab 26. Juni 2012 ungültig. Der Kindereintrag berechtigt das Kind nicht mehr zum Grenzübertritt. Für die Eltern als Passinhaber bleibt der Reisepass dagegen uneingeschränkt gültig.