Pressemitteilungen

Innenminister Thomas Strobl lässt die polizeiliche Disziplinarstatistik auf Vorkommnisse mit möglicherweise rassistischem Hintergrund hin untersuchen. Er erklärt, beim Thema ,Rassismus' schaue man ganz genau hin.

Im Jahr 2019 bearbeitete der Verkehrswarndienst des Landes mehr als 50.000 Verkehrs- und Gefahrenmeldungen. Rund um die Uhr im Einsatz ist der Verkehrswarndienst für alle im Verkehr ein unverzichtbarer Ratgeber.

Innenminister Thomas Strobl warnt mit Blick auf den Feiertag vor Nachlässigkeit bezüglich der Corona-Regelungen. Die Polizei wird auch an Fronleichnam landesweit die Einhaltung der Corona-Verordnung kontrollieren.

Am vergangenen Wochenende fanden in Baden-Württemberg zahlreiche Demonstrationen statt. Nicht immer wurden dabei die Auflagen der Corona-Verordnung eingehalten, auf einer Demonstration kam es zu aggressivem Verhalten und Straftaten gegen die Polizei.

Die Polizei Baden-Württemberg hat über das Pfingstwochenende die Einhaltung der Corona-Verordnung kontrolliert. Im Vergleich der zurückliegenden Wochenenden ist die Zahl der festgestellten Verstöße weiter rückläufig. Zugleich wurden zum Start der Pfingstferien landesweit nur wenige Staukilometer registriert.

Sonnenschein, sommerhafte Temperaturen und weitere Lockerungen bringen immer mehr Menschen ins Freie, ein bisschen Alltag kehrt zurück. Trotzdem wird weiter um Vorsicht gebeten. Das Corona-Virus ist noch nicht gebannt. Auch die Polizei wird an Pfingsten einen Fokus auf der Überwachung der Corona-Verordnung legen.

Die Polizei Baden-Württemberg kämpft ganz entschieden gegen Betrügerbanden, so Innenminister Thomas Strobl bei der Vorstellung der Fallzahlen zur organisierten Kriminalität und Wirtschaftskriminalität im Jahr 2019. 

Keine schnelle Grenzlockerung in Baden-Württemberg: Die wegen der Corona-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz sollen erst am 15. Juni gelockert werden.

Innenminister Thomas Strobl und EnBW CEO Dr. Frank Mastiaux haben einen Kooperationsvertrag zur Bekämpfung von Cyberkriminalität und für den Schutz kritischer Infrastrukturen unterzeichnet.

Auf Initiative des Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenministers Thomas Strobl und Sozialminister Manne Lucha werden die Einschränkungen gelockert, die derzeit für Pendler aus dem Ausland gelten.