Pressemitteilungen

Am Mittwoch, 11. April 2018, hat der Leiter der Abteilung „Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement“ des Innenministeriums das Ehrenzeichen in Gold der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) verliehen bekommen.

Das Innenministerium stellt zum Beginn der Motorradsaison einen 5 Punkte Plan für mehr Sicherheit vor: Mit einer Überwachungsoffensive, verstärkter Prävention, kostenlosen Technikchecks, einer offensiven Öffentlichkeitsarbeit und einer Entschärfung gefährlicher Strecken will das Ministerium die Unfallzahlen senken.

„Heute jähren sich auf den Tag genau zum zweiten Mal die schrecklichen Terroranschläge von Brüssel. Am 22. März 2016 stand ganz Europa still – mehrere Selbstmordattentäter haben Anschläge am Brüsseler Flughafen und in der Innenstadt verübt. 32 unschuldige Menschen sind dabei aus dem Leben gerissen worden, mehr als 300 wurden verletzt. Wir werden diesen Tag nie vergessen, wir sind verbunden in der Trauer um die Opfer des feigen Anschlags. Wir sind auch mehr denn je gefragt, uns nicht einschüchtern und verängstigen zu lassen – sondern uns gemeinsam und entschlossen gegen den internationalen Terror zu stellen“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Donnertag, 22. März 2018, anlässlich des zweiten Jahrestags der Terroranschläge von Brüssel in der belgischen und europäischen Hauptstadt.

„Herzstück des Bevölkerungsschutzes in Baden-Württemberg sind seine Einsatzkräfte vor Ort. Damit ist der Südwesten beispielhaft für Europa. Niemand kennt die jeweiligen Risiken und Besonderheiten vor Ort besser als die örtlichen Einsatzkräfte selbst. Gerade die Digitalisierung stellt den Bevölkerungsschutz aktuell aber vor ganz neue Herausforderungen – und eröffnet Chancen, nicht zuletzt im Verbund mit den europäischen Partnern. Baden-Württemberg wird hier in Zukunft weiter verstärkt im Schulterschluss mit Wissenschaft und Wirtschaft neue Wege gehen, um die Gefahrenabwehr neu auszurichten“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl gestern (21.03.2018) in der Landesvertretung in Brüssel.

„Baden-Württemberg ist Spitzenreiter in Sachen Sicherheit in Deutschland. Wir arbeiten hart daran, dass das auch so bleibt – und zwar überall im Land. In Zeiten, in denen das Sicherheitsgefühl der Sigmaringer Bürgerinnen und Bürger erschüttert wird, ist es wichtig, weiter Flagge zu zeigen. Deshalb kümmern wir uns jetzt mit dem von mir initiierten ‚Konzept sicheres Sigmaringen‘ gezielt um die Sicherheitslage in Sigmaringen“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

„Das schnelle Internet ist der Schlüssel zur digitalen Welt. Deshalb haben wir hier auch eine Investitionsoffensive gestartet – und alleine im vergangenen Jahr rund 134 Millionen Euro in den Ausbau des schnellen Internet investiert. Das kam in der Fläche, bei den Menschen an: Rund 250.000 Haushalte in Baden-Württemberg haben wir innerhalb von einem Jahr ans schnelle Internet angeschlossen (von Mitte 2016 bis Mitte 2017). Wir sind auf einem guten Weg, aber wir müssen hier im Land noch deutlich schneller werden, uns gerade mit dem Bund noch besser koordinieren und dafür sorgen, dass wir uns auf europäischer Ebene ambitioniertere Ziele setzen. Genau das gehen wir jetzt mit unserer Gigabit-Offensive ganz gezielt an!“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Mittwoch, 28. Februar 2018, bei der Vorstellung eines Gutachtens zur Breitbandversorgung in Baden-Württemberg, die der TÜV Rheinland für die Landesregierung durchgeführt hat, in Stuttgart.

„Mit der Altweiberfastnacht und den darauffolgenden Tagen steuert die Faschingszeit landauf, landab auf ihren Höhepunkt zu. Unbeschwert und sicher, so stelle ich mir die fünfte Jahreszeit vor – und dazu wird die Polizei ihren Beitrag leisten“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl im Vorfeld der kommenden närrischen Tage. Wie die Närrinnen und Narren, so bereitet sich auch die Polizei auf zahlreiche Veranstaltungen im Land vor.

Nach über 46 Jahren Dienstzeit bei der Polizei Baden-Württemberg tritt der Leitende Polizeidirektor und langjährige Vorsitzende des Hauptpersonalrates der Polizei, Joachim Lautensack, in den Ruhestand. Seine Pensionierungsurkunde erhielt er am Montag, 22. Januar 2018, im Innenministerium aus den Händen von Staatssekretär Martin Jäger. „Joachim Lautensack hatte immer ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei und hatte immer den Mut, auch unbequeme Themen anzusprechen“, erklärte Staatssekretär Martin Jäger.

„Die Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg ist die neueste und moderneste Staffel bundesweit, und sie ist ein absoluter Leistungsträger der Polizei. Die Zahlen für 2017 zeigen: In der 52-jährigen Geschichte der Staffel war es das erfolgreichste Jahr. Eine echte Erfolgsbilanz!“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur Bilanz der Arbeit der Polizeihubschrauberstaffel im vergangenen Jahr.

„Cornelia Nesch ist neue Landeswahlleiterin“, gab der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl heute (9. Januar 2018) bekannt. Ministerialdirektor Julian Würtenberger, Amtschef des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration, hatte die Juristin und Diplom-Verwaltungswirtin (FH) Cornelia Nesch kurz zuvor zur neuen Landeswahlleiterin berufen.