Am vergangenen Wochenende hat die Polizei insgesamt rund 5.200 Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt, nicht wenige im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. „Ignoranz und Verantwortungslosigkeit gegenüber unseren Mitmenschen ist eine gefährliche Mischung – und wird uns viel Zeit kosten, um wieder zur Normalität zurückzukehren“, so Innenminister Thomas Strobl.
„Es ist nicht die Zeit des Schleifenlassens oder der Resignation, sondern des Durchhaltens – bis eine hinreichende Anzahl von Menschen demnächst geimpft ist. Die dritte Welle ist derzeit da und gefährdet das Leben vieler Menschen. Wenn wir jetzt in unseren Bemühungen nachlassen, wird das Virus mit aller Macht zuschlagen – das können wir nicht einfach in Kauf nehmen. Das Leben in einer Gemeinschaft kann also nur klappen, wenn wir uns alle an gewisse Regeln halten. Das gilt auch bei Versammlungen und Demonstrationen. Hier kommt es auf jeden Einzelnen an. Und selbst wenn es manchen nicht passt: Wir möchten und wir werden mit unseren polizeilichen Kontrollen Leben schützen – und niemanden drangsalieren. Für Egoismus und Ignoranz ist die Lage schlichtweg zu ernst“, betonte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf das vergangene Wochenende.
Regeln einhalten, Leben schützen
Die Polizei stellte zwischen Freitag (9. April 2021) und Sonntag (11. April 2021) insgesamt rund 5.200 Verstöße gegen die Corona-Verordnung fest. Davon bezogen sich mehr als 2.300 auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und knapp 1.200 auf die Bestimmungen zu Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen. Seit dem Teil-Lockdown am 2. November 2020 bis einschließlich 11. April 2021 wurden damit von der Polizei rund 240.000 Verstöße gegen die infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen festgestellt. „Die aktuellen Infektionszahlen sind eine deutliche Mahnung: Die Corona-Regeln sind einzuhalten. Das gilt für unseren Alltag ebenso wie für Demonstrationen, die auch am vergangenen Wochenende wieder Thema waren. Die Polizei war erneut im ganzen Land unterwegs, um die Einhaltung der Regeln zu überwachen. Nicht wenige der Verstöße mussten dabei im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die derzeitigen Corona-Bestimmungen festgestellt werden“, machte Innenminister Thomas Strobl deutlich.
Zahlreiche Versammlungen am Wochenende
Allein an diesem Wochenende wurden 71 Versammlungen mit rund 4.800 Teilnehmenden polizeilich begleitet. Die Versammlungsverbote und Auflagen wurden dabei seitens der Polizei konsequent durchgesetzt. 45 der Demonstrationen mit ca. 3.500 Personen hatten einen Bezug zur Corona-Pandemie. Eine für Samstag in Rastatt angemeldete Versammlung der Querdenker wurde durch die zuständige Versammlungsbehörde verboten, was durch das Verwaltungsgericht bestätigt wurde. Dennoch fanden sich mehrere Personengruppen in Rastatt ein, nachdem durch die Anmelderin über die sozialen Medien indirekt dazu aufgerufen wurde. Im Rahmen polizeilicher Maßnahmen wurden insgesamt 81 Platzverweise erteilt und 61 Verstöße gegen die Corona-Verordnung zur Anzeige gebracht.
Eine ebenfalls für Samstag angemeldete und zunächst verbotene Versammlung in Heilbronn wurde durch das Verwaltungsgericht Stuttgart nicht bestätigt. Die Verbotsverfügung wurde unter Erlass von Auflagen aufgehoben.
Verstöße auch durch "Poser-Szene"
Einige Unbelehrbare fielen leider durch eine ganz besondere Ignoranz auf. So auch Vertreter der sogenannten „Poser-Szene“, die mit hochmotorisierten Kraftfahrzeugen auf öffentlichen Parkplätzen und an ähnlichen Örtlichkeiten, insbesondere mit Motorenlärm oder durchdrehenden Reifen auf sich aufmerksam macht. Alleine in und um Ulm mussten die Beamtinnen und Beamten in der Nacht zum Sonntag mehr als 200 Platzverweise aussprechen und eine Vielzahl von Verstößen gehen die Corona-Verordnung beanstanden. Auch in Ludwigsburg, Rottweil und Reutlingen musste die Polizei einschreiten, da sich dort teilweise weit mehr als 100 Personen mit ihren Fahrzeugen trafen.
„Bei allem Verständnis dafür, dass wir unsere sozialen Kontakte im üblichen Maße vermissen: Es kann und es darf nicht sein, dass wir mit solch einem absolut egoistischen Verhalten Bürgerinnen und Bürger sowie unsere Polizei in der aktuell für alle schwierigen Situation noch zusätzlich belasten“, so Minister Thomas Strobl.
Die Corona-Verordnung in Baden-Württemberg wurde dem hohen Infektionsgeschehen angepasst.
