Minister

Statement von Minister Strobl zur Verfügung Stadt Gaggenau

Berechne Lesezeit
  • Teilen

„Die Stadt Gaggenau hat in eigener Verantwortung die Überlassung der Festhalle Bad Rotenfels widerrufen. Diese Entscheidung ist nachvollziehbar – die Stadt stützt sich bei ihrer Entscheidung auf begründete Sicherheitsaspekte. Die Stadt Gaggenau hat über die rechtlichen Fragen in Zusammenhang mit der Veranstaltung den Austausch mit dem Innenministerium gesucht. Das Innenministerium stand deshalb heute mit der Stadt Gaggenau in intensivem Austausch über alle Rechtsfragen in Zusammenhang mit der geplanten Veranstaltung. Die Stadt hat daraufhin in eigener Verantwortung eine nachvollziehbare Entscheidung unter Berücksichtigung aller rechtlich relevanten Punkte getroffen und den Widerruf der Hallenüberlassung verfügt.“

Weitere Meldungen

Bundesrat
Bundesrat

Innenminister Thomas Strobl drängt im Bundesrat auf ein gutes KRITIS-Dachgesetzes

Landeswahlleiterin
Landtagswahl am 8. März 2026

Wahlaufruf der Landeswahlleiterin

Wahlbrief wird in einen Postkasten geworfen. Quelle: Fotolia
Landtagswahl am 8. März 2026

Letzte Hinweise zur Briefwahl

Büro, Digitalisierung, Laptop
Digitalisierung

Gesundheitscloud MEDI:CUS im Pilotbetrieb – Ministerrat beschließt künftige Strukur

Baum mit einem Hinweisschild auf ein Wahllokal. Quelle: Fotolia
Landtagswahl am 8. März 2026

Stimmabgabe – so geht wählen

Gruppenbild mit Minister Thomas Strobl (3. von links) bei der Innovationskonferenz Drohnen
Sicherheit

Innenminister Thomas Strobl lädt zur ersten Innovationskonferenz Drohnen

Verabschiedung PP Uwe Stürmer, PP Ravensburg
Polizei

Ravensburger Polizeipräsident in den Ruhestand verabschiedet

Verabschiedung Bruchsal mittlerer Polizeivollzugsdienst
Polizei

333 bestens ausgebildete Polizistinnen und Polizisten verstärken die Polizei

Innenminister Thomas Strobl übergibt das Krisenmanagement-Handbuch an Ministerpräsident Winfried Kretschmann
Im Krisenmanagement gut aufgestellt

Krisenmanagement-Handbuch Baden-Württemberg

Polizeistreife bei Verkehrsunfall
Verkehrssicherheit

Bilanz des Verkehrswarndienstes Baden-Württemberg 2025

Wahlbrief wird in einen Postkasten geworfen. Quelle: Fotolia
Landtagswahl am 8. März 2026

Wahlbenachrichtigung nicht erhalten?

Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
Sicherheit

Polizeiliche Kriminalstatistik 2025

Empfang der Landesregierung für die Karnevals- und Fasnachtsvereine
Landesregierung

Empfang der Karnevals- und Fastnachtsvereine 2026

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
Polizeipräsidium Heilbronn

Festnahme eines deutschlandweit aktiven Serieneinbrechers

Minister Thoma Strobl (Mitte) mit zwei Polizisen, welche die neue Polizeiuniform tragen.
Polizei

Komplett neue Polizeiuniform mit Schnitthemmung