Evaluierung Polizeireform

Innenminister Thomas Strobl: „Größte Mitarbeiterbeteiligung seit Bestehen der Polizei – hervorragende Grundlage für die weitere Arbeit“

Lenkungsgruppe Evaluation Polizeireform bei der Übergange des Evaluationsberichts an Minister Thomas Strobl (Foto: Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg)

Die Mitglieder des Lenkungsausschusses zur Evaluation der Polizeireform, kurz EvaPol, übergaben heute in Stuttgart das Ergebnis ihrer Arbeit an den Stv. Ministerpräsidenten und Innenminister Thomas Strobl. „Unsere Polizei braucht bestmögliche Bedingungen für einen optimalen Schutz der Bürgerinnen und Bürger. Entscheidend ist, die polizeiliche Basis zu stärken, damit die baden-württembergische Polizei noch näher an den Bürgerinnen und Bürger ist. Unter diesem Gesichtspunkt hat EvaPol die Polizeistrukturreform einer objektiven, ideologiefreien und polizeiorientierte Bewertung unterzogen“, erklärte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl.

„Ich danke den Mitgliedern des Lenkungsausschusses und allen, die am Projekt beteiligt waren, für die hervorragende Arbeit der vergangenen Monate. Mit hohem Sachverstand und großem Engagement hat EvaPol die Polizeistrukturreform überprüft, Schwächen aufgezeigt und Handlungsempfehlungen erarbeitet – und das in nicht einmal sechs Monaten. Das war eine sportliche Zeitvorgabe von mir – super, dass EvaPol nun so schnell da ist“, so Innenminister Thomas Strobl.

„Die Mitglieder im Lenkungsausschuss haben engagiert und offen konstruktive Vorschläge zur Weiterentwicklung der Polizei erstellt. Der Lenkungsausschuss wurde hervorragend unterstützt von der Projektgruppe EvaPol unter der Leitung von Uwe Stürmer – ohne deren Einsatz hätte das ambitionierte Ziel, den Bericht bis Ende März vorzulegen, nicht erreicht werden können. Alle Projektmitglieder haben eine fachlich herausragende und weit über das normale Maß hinaus hoch engagierte Arbeit geleistet“, sagte Waldemar Kindler, der Vorsitzende des Lenkungsausschusses und frühere bayerische Landespolizeipräsident.

Seit dem 6. Oktober 2016 hat der Lenkungsausschuss siebenmal getagt; es gab neun „Eva trifft“-Veranstaltungen mit verschiedenen Akteuren der Polizei wie zum Beispiel den Präsidenten der Polizeipräsidien, Revierleitern sowie Polizistinnen und Polizisten von Kriminalpolizei und Verkehrspolizei. Mit „Sags Eva“ wurde landesweit für Polizeibeamte die Möglichkeit geschaffen, Anregungen zur Evaluation abzugeben. Dabei sind über 800 Beiträge eingegangen. Bei der Mitarbeiterbefragung haben 11.281 Beschäftigte teilgenommen – damit wurde die größte Mitarbeiterbeteiligung seit Bestehen der Polizei Baden-Württemberg durchgeführt. „Die Beteiligung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Evaluation war stilbildend und beispielhaft. Wir haben in der Polizei einen reichen Schatz an Erfahrungen, den wir gehoben haben“, so Strobl.

Die Erkenntnisse und Empfehlungen der Evaluation werden jetzt sorgfältig analysiert und es werden daraus Schlussfolgerungen gezogen. Bis zur Sommerpause 2017 wird es – nach den Erörterungen im politischen Raum – eine Entscheidung geben, die den Anforderungen an eine effiziente, bürgernahe und leistungsstarke Polizei in Stadt und Land gerecht wird.

Abschlussbericht Evaluation Polizeireform (PDF)

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