Breitband

Digitalisierungsminister Thomas Strobl und der Minister für Ländlichen Raum Peter Hauk MdL: „Baden-Württemberg hat den Ausbau mit schnellem Internet zu einem Schwerpunkt der Regierungsarbeit gemacht“

Breitbandausbau in Kommunen.

„Schnelles Internet ist die Lebensader der Digitalisierung. Gerade für das Flächen- und Technologieland Baden-Württemberg ist die Versorgung mit schnellem Internet nicht nur irgendein Standortfaktor, sondern der Schlüssel für die Zukunft. Wir haben den Breitbandausbau deshalb auch zu einem Schwerpunkt unserer Regierungsarbeit gemacht und investieren bis 2021 eine halbe Milliarde in die digitale Infrastruktur. Alleine 2017 haben wir mit 134 Millionen Euro eine absolute Rekordsumme und so viel wie noch nie in der Geschichte unseres Landes für den Breitbandausbau bereitgestellt. Aber das reicht nicht: Wir müssen mit allen Partnern, aber auch im Bund und in Europa noch mehr Anstrengungen unternehmen und dafür sorgen, dass alle Räder ineinander greifen. Deshalb habe ich gestern auch eine Gigabit-Offensive gestartet“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Donnerstag, 1. März 2018, bei der Veranstaltung „Digitale Infrastruktur für den Ländlichen Raum“ der Clearingstelle Baden-Württemberg in St. Leon-Rot (Rhein-Neckar-Kreis) mit kommunalen Vertretern.

„Ländlich und städtisch geprägte Kommunen haben unterschiedliche Bedürfnisse. Hier müssen wir angepasste Lösungen anstoßen. Der in dieser Legislaturperiode eingesetzte Kabinettsausschuss Ländlicher Raum arbeitet auch in diesem wichtigen Aufgabenbereich intensiv an möglichen Konzepten, auch wenn es um die flächendeckende Versorgung der Menschen mit schnellem Internet geht“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL.

Die Versorgung mit schnellem Internet hat sich in Baden-Württemberg sehr gut entwickelt, das bescheinigt auch eine vom Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration beim TÜV Rheinland in Auftrag gegebene Studie, die Minister Thomas Strobl gestern in Stuttgart vorgestellt hat. Bereits 78 Prozent aller Haushalte in Baden-Württemberg haben einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s und mehr (Stand: Mitte 2017). Über 67 Prozent der Haushalte haben Zugang zu Internetanschlüssen mit Downloadraten von mehr als 100 MBit/s. Baden-Württemberg sei beim Ausbau der digitalen Infrastruktur auf einem guten Weg, so Minister Strobl, aber das Land müsse bei der Versorgung auch noch deutlich besser werden.

„Wir können den Breitbandausbau im Land nur dort fördern, wo die Versorgung mit schnellem Internet unterhalb einer bestimmten Schwelle liegt. Bisher haben wir dabei auf die Aussagen der Betreiber vertraut – das war und ist auch gerechtfertigt. Der Jahresbericht zur Breitbandmessung der Bundesnetzagentur zeigt aber, dass wir hier nachsteuern müssen. Denn: Nur bei einem Bruchteil der Internetnutzer kommen die versprochenen Bandbreiten auch tatsächlich an. Deshalb werden wir jetzt zusätzlich und möglichst bald eigene Breitbandmessungen durchführen“, sagte Minister Thomas Strobl.

Minister Strobl unterstrich in St. Leon-Rot deshalb noch einmal die Notwendigkeit für eine Gigabit-Offensive: „Wir wollen schnelles Internet für ganz Baden-Württemberg! Dazu brauchen wir eine bessere Verzahnung aller Akteure – der Kommunen, dem Land, dem Bund und auf europäischer Ebene. Wir werden daher eine Gigabit-Allianz mit allen Partnern auf Landesebene ins Leben rufen, um uns besser zu koordinieren. Ich setze mich außerdem dafür ein, dass die Förderprogramme von Bund und Land besser miteinander verzahnt sind und so ein ordentlicher Anteil der Bundesmittel in den Breitbandausbau im Land fließt. Und drittens brauchen wir auf europäischer Ebene ambitioniertere Ausbauziele.“

Gigabit-Offensive und Studie (Kurzfassung): http://bit.ly/2CQHgdQ
Studie zur Breitbandversorgung (Langfassung): http://bit.ly/2t1Srk1

Die Versorgung mit schnellem Internet ist grundsätzlich Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen. Von staatlicher Seite werden daher in erster Linie optimale Rahmenbedingungen für den Ausbau von nachhaltigen und vordringlich glasfaserbasierten Hochgeschwindigkeits-netzen geschaffen. Dort, wo die privaten Telekommunikationsanbieter nicht investieren, kommt der kommunale Breitbandausbau mit staatlicher Hilfe ins Spiel. Genau an dieser Stelle setzt das Landesförderprogramm an. Beim Förderprogramm der baden-württembergischen Landesregierung geht es darum, den flächendeckenden Breitbandausbau voranzubringen und auch gerade ländlich geprägte Gegenden nachhaltig attraktiv zu gestalten – als Wohnort, Wirtschaftsstandort und Tourismus-Ziel.

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