Polizei

Bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Eine Person schreibt auf der tastatur eines Laptops

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum - aus diesem Grund beteiligt sich Baden-Württemberg an der bundesweiten Aktion gegen Hasspostings. Im Vergleich zum Jahr 2019 stieg die Zahl der Hasspostings um 71,1 Prozent. Entschiedenes Handeln ist daher gefragt.

„Entschlossen und gemeinsam gegen Hass und Hetze! Das ist uns ein Herzensanliegen, deshalb haben wir beispielsweise einen eigenen Kabinettsausschuss hierzu – und auf unsere Worte folgen entschlossene Taten. Heute haben mehrere Durchsuchungsaktionen stattgefunden, bei denen wir den Kriminellen der digitalen Welt unmissverständlich aufzeigen, dass ihr Handeln nicht in der Anonymität des Internets verschwindet und nicht ungesühnt bleibt. Auch am Tatort Internet treten wir der zunehmenden Hasskriminalität mit aller Entschiedenheit entgegen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl anlässlich des bundesweiten Aktionstags zur Bekämpfung von Hasspostings.

Nach Durchsuchungskationen folgt die Sichtung

Am nunmehr siebten Aktionstag gegen Hasspostings sind auch in Baden-Württemberg bereits seit den frühen Morgenstunden landesweit Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Bei insgesamt 12 Durchsuchungsaktionen des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg und der regionalen Polizeipräsidien wurden diverse Beweismittel wie Telefone, PCs und elektronische Speichermedien sichergestellt, die es jetzt auszuwerten gilt. Durchsuchungen fanden statt in Bretten, Grafenau, Sindelfingen, Asperg, Mannheim, Weissach im Tal, Balingen, Beimerstetten, Süßen, Wangen, Emerkingen und Gschwend.

„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Straftaten werden konsequent verfolgt. Dabei setzen wir auf Spezialistinnen und Spezialisten. Wer durch Hass und Hetze gesellschaftliche Kälte schürt, muss sich selbst warm anziehen“, so Innenminister Thomas Strobl weiter.

Fallzahlen um 71,1 Prozent gestiegen

Die Fallzahlen von Hasspostings erreichten ihren bundesweiten Höchststand im Jahr 2020 mit insgesamt 2.607 Fällen. Damit stiegen sie im Vergleich zum Jahr 2019 um 71,1 Prozent (1.524 Fälle). Dieser Trend zeichnet sich auch in Baden-Württemberg ab. Zusätzlich ist von einem hohen Dunkelfeld auszugehen.

Neben einer konsequenten Strafverfolgung sind auch die Prävention sowie gesamtgesellschaftliche Ansätze im Kampf gegen Hass und Hetze wichtig. „In Baden-Württemberg haben wir deshalb im September unter meinem Vorsitz den ressortübergreifenden Kabinettsausschuss ´Entschlossen gegen Hass und Hetze´ eingerichtet. Mit vielfältigen Maßnahmen und der Bündelung unserer Kompetenzen werden wir gemeinsam alles tun, um den Eisberg aus Hass und Hetze zum Schmelzen zu bringen“, so Minister Thomas Strobl.

Bürgerinnen und Bürger können unterstützen:

  • Anzeige erstatten: Wenn Sie im Internet auf Hasspostings stoßen
    oder selbst Opfer sind, zeigen Sie das bei der Polizei konsequent an. Über die Internetwache der Polizei Baden-Württemberg besteht die Möglichkeit, online beispielsweise auf Hasskommentare oder Gewaltaufrufe aufmerksam zu machen. Wer bei einer Anzeige negative Auswirkungen befürchtet, kann in bestimmten Fällen auch das anonyme Hinweisgebersystem Business Keeper Monitoring System nutzen, um Anzeige zu erstatten. Außerdem kann jede Polizeidienststelle kontaktiert werden.
     
  • Hasspostings melden: Die Meldestelle respect! des Demokratiezentrums Baden-Württemberg bietet Bürgerinnen und Bürgern auf ihrer Internetseite die Möglichkeit, Hass und Hetze im Netz zu melden. Die Meldestelle, die bei der Jugendstiftung Baden-Württemberg angesiedelt ist, prüft die eingehenden Meldungen und berät die Betroffenen zum Umgang mit Hasskriminalität. Bei strafbaren Inhalten erfolgt durch die Meldestelle eine Strafanzeige und auch ein Löschungsantrag bei den Plattformbetreibern. Die Meldestelle kooperiert dabei eng mit den zuständigen Behörden. Melden Sie Hasspostings auch direkt bei den Anbietern der sozialen Netzwerke. Viele Betreiber haben bereits digitale Strukturen geschaffen, um Hasspostings und strafbare Inhalte einfach und direkt online zu melden. Informationen hierzu und Tipps für richtiges Verhalten im Netz sind auf der Internetseite www.zivile-helden.de zu finden. Dort besteht auch die Möglichkeit, über ein interaktives Video mehrere Perspektiven zu Hass im Netz einzunehmen.
     
  • Prävention und Unterstützung: Weitere Medien, Tipps und Opferinformationen der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) sind auch über www.polizei-beratung.de abrufbar.

Weitere Meldungen

Übergabe Gerätewagen DLRG
Rettungsdienst

Neuer Einsatzleitwagen für die DLRG

Innenministerkonferenz Bremerhaven
IMK

Innenministerkonferenz zeigt große Einigkeit bei der Extremismus-Bekämpfung

Polizei Festnahme
Polizei

Europaweite Aktionstage zur Bekämpfung des Menschenhandels

Anna Maria Ostermeier
Land und Kommunen

Anna Maria Ostermeier wird Erste Landesbeamtin des Landkreises Ravensburg

Aktionstag gegen Gewalt an Schulen
Entschlossen gegen Hass und Hetze

Aktionstag zur Bekämpfung von Gewalt an Schulen

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Verleihung der Bevölkerungsschutz-Einsatzmedaille Unwetter 2024
Bevölkerungsschutz

Auszeichnung für Fluthelferinnen und Fluthelfer

Gewitterzelle über dem Schwarzwald.
Sicherheit

Extremwetterlagen in Baden-Württemberg

Zwei Kinder mit Schultaschen zwischen geparkten Autos am Straßenrand. Quelle: Fotolia
Verkehrssicherheit

Bundesweiter Aktionstag „sicher.mobil.leben"

Glasfaserkabel sorgen für schnelles Internet.
Digitalisierung

Bundesregierung bringt Pläne für schnellen Netzausbau auf den Weg

Claudia Warken
Land und Kommunen

Claudia Warken wird Erste Landesbeamtin des Landkreises Biberach

Dichter Verkehr. Quelle: Fotolia
Polizei

Wochenendprognose für den Verkehr

Dr. Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung und Baden-Württembergs Digitalisierungsminister Thomas Strobl
Digitalisierung

Digitalisierungsminister Thomas Strobl besucht die TECH 2025

Bundesweite Mobilfunk-Messwoche

„Deutschland checkt sein Netz“ – Einladung zur aktiven Teilnahme

Auslandseinsatz in Gambia, Polizei Baden-Württemberg
Polizei

Erfolgreicher Abschluss des Polizeiprojektes in Gambia