Polizei

1. Mai-Wochenende verläuft zufriedenstellend

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.

Die Bilanz des verlängerten 1. Mai-Wochenendes ist aus Sicht der Polizei zufriedenstellend. Die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg halten die Corona-Verordnung weitestgehend ein. Die Verstöße sind weiterhin rückläufig.

„Die Zahlen belegen eines: Die Menschen lassen weiterhin Vorsicht walten und sind umsichtig genug, um sich weitestgehend an die notwendigen Beschränkungen zu halten. Darüber bin ich sehr froh, denn wir dürfen uns durch einen Silberstreif am Horizont nicht in Sicherheit wiegen lassen, wir müssen nach wie vor Disziplin und einen langen Atem beweisen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur Bilanz des vergangenen 1. Mai-Wochenendes.

Zahl der Beanstandungen nimmt weiterhin ab

Auch am Wochenende um den 1. Mai-Feiertag legte die Polizei einen Schwerpunkt auf die Überwachung der Regelungen der Corona-Verordnung. Während am 2. Mai weitere Lockerungen beschlossen wurden, nimmt die Zahl der Beanstandungen weiterhin ab. Von Freitag bis Sonntag kontrollierte die Polizei landesweit insgesamt 15.399 Personen. Von ihnen sehen 941 einer Anzeige entgegen. Der Schwerpunkt der Verstöße liegt dabei weiterhin auf dem „Aufenthalt im öffentlichen Raum“ in Gruppen von mehr als zwei Personen.

„Damit wird deutlich, wie sehr die Menschen in Baden-Württemberg verstanden haben, wie eminent wichtig die Einhaltung der Regeln ist, um so schnell wie möglich mehr und mehr Normalität in unseren Alltag zu bekommen“, so der Innenminister weiter. Besonderes Augenmerk, wie regelmäßig in der Zeit um den 1. Mai, richtete die Polizei auf das häufig mit dem „Tag der Arbeit“ in Verbindung stehende Demonstrationsgeschehen. 

Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen

Während in der Nacht zum 1. Mai die Einsatzlage der Polizei überschaubar blieb und die Ordnungshüter nur vereinzelt Verstöße gegen die Corona-Verordnung ahnden mussten, wurde die Polizei am 2. Mai gefordert.

Am Samstag versammelten sich mehrere Tausend Personen zu einer Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart. Abgesehen von Wortgefechten und einer Rangelei zwischen Personen des linken und rechten Spektrums verlief die Kundgebung störungsfrei. Auch die Abstandsregeln der Corona-Verordnung wurden weitestgehend eingehalten.

„Das Recht der freien Meinungsäußerung ist ein hohes Gut in unserer Demokratie und muss auch in Zeiten von Corona von uns gewährleistet werden. Klar ist aber auch, dass selbst dabei der Infektionsschutz eine wichtige Rolle spielt und Demonstrationsteilnehmer mit Einschränkungen umgehen müssen,“ betonte Innenminister Thomas Strobl.

Innenminister bezüglich weiterer Lockerungen optimistisch

Mit Blick auf die weiteren anstehenden Lockerungen ist der Innenminister optimistisch: „Die bisherige Disziplin unserer Bürgerinnen und Bürger ist absolut bemerkenswert und zeigt mir, dass unsere Bemühungen unterstützt werden. Ich bin zuversichtlich, dass die Zahl der Verstöße gegen die Verordnung auch angesichts der heutigen und bevorstehenden Lockerungen nicht wesentlich ansteigen wird. Ich hoffe inständig, dass dies auch bei den Infektionszahlen der Fall sein wird.“   

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