Pressemitteilungen

„Der Bus ist für viele Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg das Verkehrsmittel Nummer eins. Mit der neuen Verkehrspräventions-Kampagne ‘BUS FAHREN – aber richtig‘ machen wir den Schulweg unserer Kinder noch sicherer“, sagte der Ministerialdirektor des Innenministeriums, Julian Würtenberger, anlässlich der Auftaktveranstaltung der Kampagne heute, 14. Oktober 2016, in Spaichingen.

„Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Sicherheit in unserem Land“, kommentiert der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, die Änderung des Polizeigesetzes, die der Landtag heute, 12. Oktober 2016, in zweiter Lesung beschlossen hat: „Unsere Polizistinnen und Polizisten arbeiten Tag für Tag für unsere Sicherheit. Die Gewalt gegen Polizeibeamte nimmt zu. Wir sind es ihnen schuldig, dass wir uns auch für ihre Sicherheit stark machen.“

„Manche wollten schon Teile des Schwarzwaldes zuwachsen lassen – wir sorgen dort für schnelles Internet, überall, gerade auch im Ländlichen Raum, vor allem im Schwarzwald. Dieser Landesregierung geht es um gleichwertige Lebens- und Wirtschaftsbedingungen im ganzen Land. Uns ist es wichtig, dass sich die Menschen in ihrer Heimat wohlfühlen und dass sie überall im Ländle am digitalen Wandel teilhaben. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur gibt dem Handwerk, dem Tourismus, der Forschung und der Bildung eine Zukunft. Das eröffnet die Perspektive, im internationalen Wettbewerb agieren zu können“, sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl am Mittwoch, 12. Oktober 2016. Anlass war die Übergabe von 41 Förderbescheiden in Höhe von insgesamt 16,3 Millionen Euro an den Landkreis Waldshut und den interkommunale Zusammenschluss Stühlingen.

„Wer an die Vergangenheit nicht erinnert, ist verdammt, sie zu wiederholen“, zitierte Thomas Strobl an diesem Samstag (8. Oktober 2016) bei der Feier des Bundes der Vertriebenen zum Tag der Heimat in Karlsruhe den Philosophen George Santayana. Der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister fügte hinzu: „Deshalb erinnern wir uns alljährlich an diesem Tag an das große Leid, das die Deutschen in Mittel-, Ost- und Südosteuropa durch Flucht und Vertreibung erlitten haben und wir denken an diejenigen, die Flucht, Vertreibung, Deportation und Zwangsarbeit nicht überlebt haben.“

Auf Einladung des Innenministers Thomas Strobl fand an diesem Freitag (07. Oktober 2016) ein Informationsaustausch mit den beiden Bergwachten im Land, der Bergwacht Schwarzwald und der Bergwacht Württemberg, zum Einsatzaufkommen und zur Aufstellung der Bergwachten in Baden-Württemberg statt. Hintergrund des Treffens war die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag, eine bessere finanzielle Ausstattung der Sonderrettungsdienste zu prüfen. An diesem Gespräch nahmen auch Landtagsabgeordnete der Regierungsfraktionen und der Staatssekretär im Innenministerium, Martin Jäger, teil.

„Wenn Gefahr droht, zählt jede Sekunde. Dann ist es entscheidend, möglichst schnell all die Menschen zu erreichen, die betroffen sind. Im digitalen Zeitalter brauchen wir neue Warnsignale: Heute sind die Menschen vernetzt, an jedem Ort und zu jeder Zeit individuell erreichbar. Heute sind die Smartphones die Sirenen für die Hosentasche. Im digitalen Zeitalter müssen wir deshalb gerade auch die Kommunikation mit den Menschen in Gefahrenlagen neu aufsetzen. Das haben wir gemacht und bringen heute beim Land und der Polizei neue digitale Kanäle an den Start“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, am Freitag, 07. Oktober 2016, in Stuttgart.

Innenminister Thomas Strobl hat heute in Stuttgart die Mitglieder des Lenkungsausschusses zum Evaluierungsprozess zur Polizeireform, kurz EvaPol, eingesetzt. „Als Innenminister leitet mich die Frage: Was können wir tun, um den Menschen im Land die bestmögliche Sicherheit zu geben? Die Evaluierung der Polizeireform (EvaPol) ist dafür eine entscheidende Grundlage. Und ich freue mich, dass wir hier jetzt mit der Arbeit beginnen. Wir haben hervorragenden Sachverstand zusammen gebracht, um in den kommenden Monaten wichtige Ergebnisse zu erarbeiten und Maßnahmen auf den Weg zu bringen“, so der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl.

„Baden-Württemberg schließt beim Breitbandausbau Stück für Stück die weißen Flecken. Dort, wo die privaten Telekommunikationsunternehmen kein schnelles Internet ausbauen oder betreiben, bezuschusst das Land die Planung und den Aufbau kommunaler Netzinfrastrukturen. Damit tragen wir entscheidend zur Standortqualität bei“, sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl an diesem Donnerstag (6. Oktober) anlässlich der Übergabe von 72 Breitbandförderbescheiden in Höhe von insgesamt 12,3 Millionen Euro für 30 Breitbandprojekte

"Unsere Polizei leistet einen außerordentlichen Dienst an unserer Gesellschaft. Deshalb braucht unsere Polizei auch beste Bedingungen. In diesem Sinne beginnen wir in dieser Woche, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, mit der Evaluierung der Polizeistrukturreform: objektiv, ideologiefrei, polizeiorientiert – und ganz klar darauf ausgerichtet, den Menschen durch eine bestmögliche Polizeiarbeit die bestmögliche Sicherheit zu bieten“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl, der zuvor im Ministerrat über das Thema berichtet hatte.

„Dank der tatkräftigen Unterstützung zahlreicher Arbeitgeber kann Baden-Württemberg beim Schutz der Bevölkerung auf ehrenamtliches Engagement bauen“, sagte Thomas Strobl, stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration am Donnerstag, 29. September 2016, in Stuttgart.