Pressemitteilungen

„Kinder und Jugendliche aus Tschechien und Deutschland haben sich kreativ mit ihrer Heimat und mit den Bezügen der beiden Länder beschäftigt. Sie betätigen sich als Brückenbauer für eine gemeinsame Zukunft“, sagte Ministerialdirigent Herbert Hellstern, Abteilungsleiter im Innenministerium, am heutigen Freitag, 24. Juni 2016, in Stuttgart. Beim Festakt zur Preisverleihung des Wettbewerbs „Die Deutschen und ihre Nachbarn im Osten“ zeichnete Hellstern für das Innenministerium die Preisträger aus. „Sie sind es, die das Europa von morgen gestalten. Nehmen Sie diese Verantwortung an!“

Innenminister Thomas Strobl: „Die Anschlagsserien von Paris im November 2015 und Brüssel im März dieses Jahres haben eindringlich gezeigt: Europa steht im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus. Der Islamismus bleibt Schwerpunkt der Beobachtungstätigkeit des Landesamts für Verfassungsschutz.“

„Die Innenminister und -senatoren der Länder sind unserem baden-württembergischen Vorschlag uneingeschränkt gefolgt: Wir haben uns für eine Berichtspflicht der Fußballverbände über die Verwendung von finanziellen Mitteln für die Gewaltprävention ausgesprochen“, sagte Innenminister Thomas Strobl am Dienstag, 21. Juni 2016, in Stuttgart.

„Heute begehen wir zum zweiten Mal den Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung und erinnern an das Schicksal und das unermessliche Leid, das unsere Landsleute bei der Flucht und der Vertreibung erleiden mussten“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, bei der Kranzniederlegung zum Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am Montag, 20. Juni 2016, in Bad Cannstatt.

„Alkohol und Drogen sind eine häufige Unfallursache. Wer alkoholisiert oder unter Drogeneinfluss am Steuer sitzt, gefährdet sich und das Leben anderer Menschen“, sagt der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf die Ergebnisse der jährlich stattfindenden europaweiten Kontrollwoche gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr.

Zu einem verstärkten Kampf gegen Einbrecherbanden haben sich heute Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz zusammengeschlossen. Dazu haben die Innenminister am Rande der Innenministerkonferenz eine länderübergreifende Kooperationsvereinbarung zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität unterzeichnet.

„Die neu eingerichtete Beratungsstelle ist ein wichtiger Baustein zur Bekämpfung des extremistischen Islamismus“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl. Die unter dem Dach des „Kompetenzzentrum zur Koordinierung des Präventionsnetzwerks gegen (islamistischen) Extremismus in Baden-Württemberg“ (KPEBW) eingerichtete Beratungsstelle ist am 15. Juni 2016 eröffnet worden.

„Wir hatten 21 Prozent weniger Einsatzstunden bei der Polizei, obwohl es in der vergangenen Saison in den ersten drei Ligen etwa genauso viele Spiele gab wie in der Vorsaison“, so der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am 14. Juni 2016 in Stuttgart. „Wir setzen so viel Personal ein wie nötig und so wenig wie möglich.“

Das Sturmtief Elvira hat in der Nacht vom 29. auf den 30. Mai vor allem im Norden und Osten Baden-Württembergs erhebliche Schäden angerichtet. Aber auch am Tag davor und in den Tagen danach kam es vielerorts zu Gewittern mit Starkregen, die teils erhebliche Schäden verursachten. Baden-Württemberg erweitert daher nach den Worten von Innenminister Strobl die bereits bestehende Soforthilfe.

„Die Soforthilfe des Landes für private Haushalte und kleine Gewerbebetriebe kommt schnell und unbürokratisch bei den Menschen vor Ort an. Bis gestern wurden rund zwei Millionen Euro an die vom Hochwasser Betroffenen ausgezahlt. Deshalb verdoppeln wir die Mittel und stellen weitere zwei Millionen für die Soforthilfe zur Verfügung“, so der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.