Pressemitteilungen

Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg hat am Montag, 27. Mai 2019, ein erstes landesweites Zwischenergebnis der Gemeinderatswahlen vom Sonntag bekannt gegeben. Danach haben (Stand 14:00 Uhr) bislang 142 vorwiegend kleinere Gemeinden die Stimmzettel für die Gemeinderatswahl ausgewertet. Das sind knapp 13 % der 1.101 Gemeinden des Landes Baden-Württemberg.

Die 66. Jahrestagung der Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e.V. (vfdb) findet vom 27. bis 29. Mai 2019 in Ulm statt. Staatssekretär Wilfried Klenk MdL begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer der bedeutendsten Brandschutz-Fachtagungen im deutschsprachigen Raum.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 36 Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 8,1 Millionen Euro übergeben. Diese verteilen sich auf 25 Zuwendungsempfänger in 16 Landkreisen.

Minister Thomas Strobl führte Sylvia M. Felder feierlich in das Amt der Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Karlsruhe ein. Er dankte außerdem Regierungspräsidentin a.D. Nicolette Kressl für ihren erfolgreichen und engagierten Einsatz.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab Breitband-Förderbescheide mit einem Fördervolumen von 10,3 Millionen Euro an 46 Breitbandprojekte. Diese verteilen sich auf 19 Zuwendungsempfänger aus 14 Landkreisen.

Sylvia Felder ist neue Regierungspräsidentin beim Regierungspräsidium Karlsruhe. Sie tritt die Nachfolge von Regierungspräsidentin Nicolette Kressl an, die in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird.

Zumeldung zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über die Kosten bei Hochrisikospielen von Innenminister Thomas Strobl.

47 Breitband-Förderbescheide mit einem Volumen von 10,8 Millionen Euro übergab Digitalisierungsminister Thomas Strobl an 27 Zuwendungsempfänger. Das Land fördert den Ausbau von Glasfasernetzen durch die Kommunen mit rund einer halben Milliarde Euro bis 2021.

Innenminister Thomas Strobl stellte den zweiten Sicherheitsbericht der Landesregierung und die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2018 vor. Zum dritten Mal in Folge gingen die Straftaten zurück und die Aufklärungsquote stieg an.

Staatssekretär Julian Würtenberger zeichnete drei Unternehmen mit dem "Sicherheitspreis Baden-Württemberg 2019" aus, der alle zwei Jahre durch das Sicherheitsforum vergeben wird. Den ersten Preis erhielt die Firma ELOCK2 – Sicherheitstechnik Sancak e. K, den zweiten Preis teilen sich Schweickert Netzwerktechnik GmbH und Robert Bosch GmbH.