Pressemitteilungen

Der Speedmarathon ist Teil der TISPOL-Geschwindigkeitskontrollwoche (TISPOL = European Traffic Police Network), die vom 1. bis 7. April 2019 in großen Teilen Europas stattfindet und an der auch Baden-Württemberg teilnimmt. Beim Speedmarathon wurden gestern landesweit 1.100 Polizeibeamtinnen und -beamte eingesetzt und die Geschwindigkeit von über 170.000 Fahrzeugen überprüft.

Der erste Bitkom Smart-City-Atlas zählt acht baden-württembergische Städte zu den ersten Smart Cities in Deutschland. Zusammen mit Nordrhein-Westfalen (15 Städte) liegt das Land damit beim Thema Smart City vorne - auch dank gezielter Förderprogramme.

Das Innenministerium schreibt 2019 erneut den Donauschwäbischen Kulturpreis des Landes Baden-Württemberg aus, der alle zwei Jahre vergeben wird. Bewerbungsschluss ist der 31. Mai 2019.

Staatssekretär Wilfried Klenk MdL übergibt vier neue Fahrzeuge an Bergwacht Schwarzwald und DRK-Bergwacht Württemberg: „Wichtiger Beitrag, um Menschen in Gefahr zu retten“.

47 Breitband-Förderbescheide mit einem Volumen von 10,8 Millionen Euro übergab Digitalisierungsminister Thomas Strobl an 27 Zuwendungsempfänger. Das Land fördert den Ausbau von Glasfasernetzen durch die Kommunen mit rund einer halben Milliarde Euro bis 2021.

Die Internationale Fachkonferenz „Neue Ansätze und Methoden zur Prävention und Bekämpfung des islamistischen Terrorismus“ fand im Innenministerium statt. Experten aus Israel, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und von Europol sowie rund 250 Gästen aus 24 Nationen kamen in Stuttgart zusammen.

Staatssekretär Wilfried Klenk MdL lud in den Marmorsaal des Neuen Schlosses zur symbolischen Scheckübergabe an den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. ein. Der Verein sorgt dafür, dass mehr als 2,7 Millionen Kriegsgräber in 44 Staaten gepflegt werden können. Justizminister Wolf nahm den Scheck als Vorsitzender des Landesverbandes Baden-Württemberg entgegen.

In Kehl am Rhein wurde heute das 20-jährige Bestehen des Gemeinsamen Zentrum der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit gefeiert. Es war Vorbild für die Schaffung von rund 60 weitere Zentren in Europa.

Die SPD Baden-Württemberg hat am 12. Februar 2019 beim Innenministerium einen Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas eingereicht. Das Innenministerium kam zum Ergebnis, dass der Antrag, ein Volksbegehren zu diesem Thema durchzuführen, nicht zulässig ist.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl erklärt zur dpa-Meldung "BMW und Daimler bündeln Entwicklung beim autonomen Fahren". Die Kooperation von Daimler und BMW sei eine "relevante Südschiene".