Pressemitteilungen

Die Bilanz der vergangenen Motorradsaison lässt keinen Zweifel aufkommen: Auf den Straßen wird leider immer mehr gerast. Die Zahl der Motorradunfälle und der Verletzten stieg gegenüber dem Vorjahr um fast 20 Prozent.

Das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz stellt fest: Mitarbeiter des Landesamtes waren nicht Teilnehmer einer angeblich vom US-Militärgeheimdienst „Defense Intelligence Agency“ am 25. April 2007 in Heilbronn durchgeführten Observation und auch nicht Zeugen des Mordes an der Polizistin Michèle Kiesewetter auf der Theresienwiese.

„Service-bw“ ist das staatlich-kommunale E-Government-Portal des Landes Baden-Württemberg. Es verknüpft leicht verständliche Verfahrensbeschreibungen mit den zuständigen Stellen und ihren Online-Angeboten.

Der IT-Planungsrat hat nach umfassender Beratung mit Fachministerkonferenzen, Wirtschaft, Wissenschaft, kommunaler Seite und Verbänden das Schwerpunktprogramm zur Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie beschlossen.

"Fachkompetenz und Ressourcen bündeln, um gemeinsam örtliche Problemlagen anzugehen, das ist eines der Ziele unseres aktuellen Förderprogramms 'Prävention alkoholbedingter Jugendgewalt'", betonte Innenminister Reinhold Gall.

"Die Polizei hat zum Schuljahresbeginn landesweit 1.072 Schulbusse kontrolliert. Leider mussten acht Schulbusse aus dem Verkehr gezogen werden", sagte Innenminister Reinhold Gall.

Innenminister Reinhold Gall hat in Karlsruhe die Fachmesse FLORIAN 2011 mit dem Rettungsdienstforum aescutec ® eröffnet. Die Fachmesse für Feuerwehr, Brand- und Katastrophenschutz gastiert zum dritten Mal in Baden-Württemberg und nach 2009 zum zweiten Mal in Karlsruhe.

"Baden-Württemberg freut sich auf ein einzigartiges Ereignis und wir werden uns Papst Benedikt XVI., allen Gästen und Pilgern als aufmerksame und freundliche Gastgeber präsentieren", sagte Innenminister Reinhold Gall. Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste und der Bevölkerungsschutz seien gut vorbereitet, um einen reibungslosen und Verlauf zu gewährleisten.

„221 Getötete, 4.191 Schwer- und 17.507 Leichtverletzte im Straßenverkehr, das ist eine ernüchternde Bilanz der ersten sechs Monate“, sagte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorstellung der Unfallbilanz des ersten Halbjahres 2011.

Die Polizei hat das Einsatzgeschehen am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten unter polizeitaktischen Aspekten intensiv ausgewertet und Optimierungsmöglichkeiten aufgezeigt. Das geht aus dem Bericht hervor, den Innenminister Reinhold Gall in öffentlicher Sitzung dem Innenausschuss des Landtags vorgestellt hat.