Pressemitteilungen

Mehr als 2.300 Beamtinnen und Beamte waren an 750 Kontrollstellen im Land im Einsatz. Insgesamt wurden 58.000 Fahrzeuge kontrolliert.

Der Deutsche Wetterdienst prognostiziert erneut ein heißes Wochenende, an dem nach wie vor erhöhte Waldbrandgefahr besteht. „Bisher wurden wir in Baden-Württemberg – auch dank der Sorgfalt unserer Bürgerinnen und Bürger – von größeren Wald- und Vegetationsbränden verschont. Vereinzelte Flächenbrände konnten von unseren Feuerwehren, teils mit Unterstützung von Landwirten und Bürgern, schnell gelöscht werden. Hierfür danke ich allen sehr herzlich", so der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am heutigen Freitag (3. August 2018). Er weist darauf hin: „Bitte beachten Sie auch weiterhin, dass in Wald und Flur schon der kleinste Funke zu einem Brand mit möglicherweise verheerenden Folgen führen kann.“

Die Landesregierung hat die Digitalisierung zu einem Schwerpunkt der Regierungsarbeit gemacht. Unter Federführung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration wurde im letzten Jahr eine ressortübergreifende Digitalisierungsstrategie vorgestellt. Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl zieht dazu an diesem Dienstag gemeinsam mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine erste Bilanz: der erste Digitalisierungsbericht der Landesregierung.

„Wir haben heute im Bundesrat – zusammen mit Brandenburg und Niedersachsen – eine Initiative zu Notbremsassistenten in Lkws eingebracht, die Menschenleben retten kann. Die Pflicht zum Einbau modernster Notbremsassistenzsysteme bringt nur etwas, wenn man sie nicht ausschalten kann!“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl heute (27.April 2018) bei der Sitzung des Bundesrates in Berlin.

„In unserer Unfallbilanz mussten wir eine beachtliche Steigerung bei den Lkw-Unfällen verzeichnen. Diese schweren Lkw-Unfälle, in vielen Fällen mit tödlichem Ausgang, haben gezeigt, wie wichtig moderne Notbremsassistenten sein können. Im Zweifel retten sie Leben! Deshalb ist es nicht nachzuvollziehen, dass Lkws zwar mit solchen Sicherheitssystemen ausgerüstet sein müssen, diese aber manuell wieder ausgeschaltet werden können. Ein so wichtiges Sicherheitssystem muss dauerhaft in Betrieb sein. Deshalb arbeiten wir derzeit auch an einer entsprechenden Bundesratsinitiative, die wir noch vor der Sommerpause in den Bundesrat einbringen wollen. Dass der Bundesverkehrsminister dieses Thema jetzt auch mit Nachdruck verfolgt, unterstütze ich aus ganzer Überzeugung. Wir müssen hier alle Kräfte mobilisieren!“, sagte Innenminister Thomas Strobl heute (19.04.2018) in Stuttgart.

„Zum dritten Mal in Folge hat die Polizei in Baden-Württemberg den Wohnungseinbruchsdiebstahl zurückgedrängt. Alleine im Jahr 2017 um 24 Prozent! Wir haben damit eine Trendwende geschafft. Und kümmern uns um die Menschen dort, wo das subjektive Sicherheitsgefühl besonders leidet. Grundlage dieses Erfolgs ist ein kluger Maßnahmen-Mix unserer Polizei – angefangen bei der Fahndung über die Ermittlung bis hin zur Prävention. Und es zeigt sich: Unsere Anstrengungen im Bereich der Prävention zeigen Wirkung. 46 Prozent der Wohnungseinbrüche endeten 2017 im Versuchsstadium (2016: 43,8 Prozent). Der Wohnungseinbruch wird auch weiterhin ein Schwerpunkt unserer Polizeiarbeit sein“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Innere, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Montag, 2. April 2018, in Stuttgart.

Innenminister Thomas Strobl zieht mit Oberbürgermeister Dieter Salomon die Bilanz für ein Jahr Partnerschaft "Sicherer Alltag" in Freiburg. Das Ergebnis: Freiburg ist sicherer geworden. Das Land hat im Schulterschluss mit der Stadt und dem Polizeipräsidium Freiburg ein maßgeschneidertes Sicherheitskonzept entwickelt und die Sicherheit vor Ort verbessert.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl haben die Verkehrsunfallbilanz 2017 vorgestellt. Im vergangenen Jahr gab es mehr Verkehrsunfälle, weniger Verletzte, aber mehr Verkehrstote. Der Ministerrat geht jetzt die besorgniserregenden Entwicklungen mit einem Maßnahmenpaket gezielt an.

„Die Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg ist die neueste und moderneste Staffel bundesweit, und sie ist ein absoluter Leistungsträger der Polizei. Die Zahlen für 2017 zeigen: In der 52-jährigen Geschichte der Staffel war es das erfolgreichste Jahr. Eine echte Erfolgsbilanz!“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur Bilanz der Arbeit der Polizeihubschrauberstaffel im vergangenen Jahr.

„Das Land nimmt so viel Geld wie noch nie für die Feuerwehr in die Hand – alleine die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer, die 1:1 der Feuerwehr zu Gute kommen, steigen in 2018 erneut, auf 63 Millionen Euro – das ist ein Plus von rund 30% seit 2011. Davon fließen in 2018 alleine 56 Millionen Euro – und damit 10% mehr als noch in 2017 – direkt in die Gemeindefeuerwehren, also in die kommunalen Kassen. Das ist die Grundlage für unsere leistungsfähigen und starken Feuerwehren im Land. Damit das so bleibt, haben wir jetzt auch die Förderrichtlinien an die Feuerwehren überarbeitet und die künftigen Investitionsvorhaben für die Feuerwehren im Land auf eine stabile finanzielle Grundlage gestellt“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl heute (7. Januar 2018) in Stuttgart.