Pressemitteilungen

„Im Jahr 2017 wurden 3.450 Ausreisepflichtige aus Baden-Württemberg abgeschoben. Damit liegt die Zahl auf dem hohen Niveau des Jahres 2016 mit 3.638 Abschiebungen. Wer unseren Schutz braucht, den wollen wir so schnell und so gut wie möglich integrieren. Das gelingt nur, wenn wir umgekehrt auch dafür sorgen, dass diejenigen, die ausreisepflichtig sind, auch in ihre Heimat zurückkehren“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl bei der Vorstellung der Zahlen des Rückkehrmanagements für das Jahr 2017 am Freitag, 26. Januar 2018, in Stuttgart.

„Die Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg ist die neueste und moderneste Staffel bundesweit, und sie ist ein absoluter Leistungsträger der Polizei. Die Zahlen für 2017 zeigen: In der 52-jährigen Geschichte der Staffel war es das erfolgreichste Jahr. Eine echte Erfolgsbilanz!“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur Bilanz der Arbeit der Polizeihubschrauberstaffel im vergangenen Jahr.

„Cornelia Nesch ist neue Landeswahlleiterin“, gab der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl heute (9. Januar 2018) bekannt. Ministerialdirektor Julian Würtenberger, Amtschef des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration, hatte die Juristin und Diplom-Verwaltungswirtin (FH) Cornelia Nesch kurz zuvor zur neuen Landeswahlleiterin berufen.

„Das Land nimmt so viel Geld wie noch nie für die Feuerwehr in die Hand – alleine die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer, die 1:1 der Feuerwehr zu Gute kommen, steigen in 2018 erneut, auf 63 Millionen Euro – das ist ein Plus von rund 30% seit 2011. Davon fließen in 2018 alleine 56 Millionen Euro – und damit 10% mehr als noch in 2017 – direkt in die Gemeindefeuerwehren, also in die kommunalen Kassen. Das ist die Grundlage für unsere leistungsfähigen und starken Feuerwehren im Land. Damit das so bleibt, haben wir jetzt auch die Förderrichtlinien an die Feuerwehren überarbeitet und die künftigen Investitionsvorhaben für die Feuerwehren im Land auf eine stabile finanzielle Grundlage gestellt“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl heute (7. Januar 2018) in Stuttgart.

Innenminister Thomas Strobl: „Andreas Stenger ist auf-grund seines Fachwissens und seiner Erfahrung der ideale Mann für diese Position“

Innenminister Thomas Strobl: „Dank und Anerkennung für den unermüdlichen Einsatz der Rettungskräfte“

Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „Der Wettbewerb zeigt: Die Städte, Gemeinden und Landkreise wollen die Digitalisierung gestalten. Das ist der Schlüssel, um hier auch erfolgreich zu sein.“

Innenminister Thomas Strobl: „Auf den gesunken Zahlen dürfen wir uns nicht ausruhen – wir brauchen ein europa-weit einheitliches Niveau an Leistungen für Asylbewerber“

Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „2017 ist ein echtes Rekordjahr. Wir haben so viel Geld wie noch nie in den Breitbandausbau investiert“

„Die Pflege und der Erhalt des Kulturguts der Deutschen im östlichen Europa ist und bleibt ein Herzensanliegen der Landesregierung. Die Aktivitäten im vergangenen Jahr 2017 zeigen unsere Wertschätzung für die Heimatvertriebenen, deutschen Flüchtlinge und Spätaussiedler. Deren kulturellem Erbe fühlen wir uns verpflichtet und werden es auch in Zukunft weiter pflegen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl heute in seiner Funktion als Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler bei der Vorstellung des Jahresberichts 2017 in Stuttgart.