„Herzstück des Bevölkerungsschutzes in Baden-Württemberg sind seine Einsatzkräfte vor Ort. Damit ist der Südwesten beispielhaft für Europa. Niemand kennt die jeweiligen Risiken und Besonderheiten vor Ort besser als die örtlichen Einsatzkräfte selbst. Gerade die Digitalisierung stellt den Bevölkerungsschutz aktuell aber vor ganz neue Herausforderungen – und eröffnet Chancen, nicht zuletzt im Verbund mit den europäischen Partnern. Baden-Württemberg wird hier in Zukunft weiter verstärkt im Schulterschluss mit Wissenschaft und Wirtschaft neue Wege gehen, um die Gefahrenabwehr neu auszurichten“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl gestern (21.03.2018) in der Landesvertretung in Brüssel.
Anlass war eine Diskussion über zeitgemäße Strategien im Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement, die Innenminister Thomas Strobl mit dem für den Bevölkerungsschutz zuständigen EU-Kommissar Christos Stylianides, dem Abgeordneten des Europäischen Parlaments Dr. Andreas Schwab sowie dem Leiter der Geschäftseinheit "Systemkritische Infrastruktur" des Energieversorgers EnBW Dr. Wolfgang Eckert geführt hat.
„Wir gehen neue, digitale Wege im Bevölkerungsschutz. Wenn Gefahr droht, zählt jede Sekunde. Dann ist es entscheidend, möglichst schnell alle Menschen zu erreichen, die gefährdet sein können. Baden-Württemberg setzt deshalb auf die Notfall-, Informations- und Nachrichten-App NINA und hat diese, angepasst auf die Bedürfnisse eines großen Flächenlandes, zum offiziellen Warnmedium für Meldungen des Landes gemacht. Damit haben wir die ‚Sirene für die Hosentasche‘. Die EnBW hat mit dem Projekt „Smartlight“ ein innovatives Straßenbeleuchtungskonzept entwickelt – die Smartlight-Laternen vereinen in einem System neben Beleuchtung, Umweltsensorik, E-Mobilität und Öffentlichem WLAN auch eine Warnfunktion. Mit einem Kriseninternet haben wir in Baden-Württemberg sehr frühzeitig ein spezielles Internetangebot geschaffen, um die Bevölkerung in einem Katastrophenfall oder bei einem größeren Schadensereignis im Land informieren zu können. Die Webseiten unseres Kriseninternets sind cloudbasiert auf sehr leistungsfähigen und weitgehend ausfallsicheren Servern gespeichert. Es kann auch dann genutzt werden, wenn die hauseigenen Systeme der Ministerien durch eine Vielzahl von Zugriffen zusammenbrechen würden“, erklärte Minister Thomas Strobl.
Innenminister Strobl machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass ei-ne moderne IT-gestützte Notfallplanung Chancen bietet. Sowohl klassische Risiken, wie die Gefahr durch Hochwasser und Starkregen, als auch neue Herausforderungen, wie die Möglichkeit von Cyberangriffen und die daraus resultierende Gefahr von großflächigen Stromausfällen, könnten mit ihr bewältigt werden. Dies könnte auch ein Weg für ganz Europa sein.
Die Diskussion fand auch vor dem Hintergrund der aktuellen Bestrebungen der EU-Kommission statt, die Katastrophenabwehrkapazitäten der EU zu stärken und die Kompetenzen der EU im Katastrophenschutz weiter auszudehnen. „Katastrophenschutz muss auch in Zukunft Ländersache bleiben. In Situationen, in denen nationale Ansätze nicht mehr ausreichen und europäische Solidarität und europäisches Handeln gefragt sind, können sich unsere europäischen Freunde unserer Unterstützung sicher sein. Dies ist bereits jetzt gelebte Realität, vor allem in den Grenzregionen“, sagte Innenminister Strobl. „Die bestehenden nationalen Strukturen haben zweifellos Vorteile. Allein in Baden-Württemberg engagieren sich mehr als zweihunderttausend Haupt- und Ehrenamtliche rund um die Uhr für die Gesellschaft. Neben den hauptamtlichen Kräften beruht der Bevölkerungsschutz in Baden-Württemberg auf dem ehrenamtlichen Engagement zahlreicher Freiwilliger“, so Strobl.
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Der Bevölkerungsschutz beschreibt als Oberbegriff alle Aufgaben und Maßnahmen der Kommunen und der Länder im Katastrophenschutz sowie des Bundes im Zivilschutz. In Baden-Württemberg verstehen wir alle operativen Einrichtungen und Organisationen darunter; also auch die Feuerwehr und den Rettungsdienst.
Die Feuerwehren und die Hilfsorganisationen tragen mit rund 450 Einsatzeinheiten zu einem leistungsfähigen und gut funktionierenden Notfallvorsorgesystem in Baden-Württemberg bei und sind daher wichtige und unverzichtbare Partner im Bevölkerungsschutz. Sie leben vor allem von der ehrenamtlichen Mitwirkung freiwilliger Helferinnen und Helfer. Das gemeinsame Ziel ist es, der Bevölkerung im Bedarfsfall optimale Hilfe geben zu können.
Mitwirkende Organisationen im Katastrophenschutz sind: Arbeiter-Samariter-Bund, Bergwacht Schwarzwald, Bundesverband Rettungshun-de, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfsdienst. Die Feuerwehren und das Technische Hilfswerk als staatliche Einrichtungen wirken per Gesetz mit. Die Kirchen wirken mit ihren Angeboten der Psychosozialen Notfallseelsorge mit und – subsidiär – die Bundeswehr bei Katastrophenlagen.
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