Pressemitteilungen

"Hier kann man sich über die neuesten technischen Entwicklungen für mehr Sicherheit beim Motorradfahren informieren. Auf die Unfallgefahren ist schon bei der Sternfahrt deutlich hingewiesen worden", sagte Innenminister Reinhold Gall beim Bikertag.

"Fahrradfahren ist gesund, schützt die Umwelt, macht Spaß und ist ein immer beliebteres Fortbewegungsmittel. Radler haben aber kaum Schutz vor Verletzungen, so dass die Unfallfolgen oftmals gravierend sind. Das Tragen eines Radhelmes kann aber Leben retten", sagte Innenminister Reinhold Gall.

Innenminister Reinhold Gall hat bei einer Aktuellen Debatte im Landtag die geplante Polizeistrukturreform vorgestellt. Er wolle den Bürgern die Perspektive geben, dass jedes Polizeirevier eine zusätzliche Streife bekommen wird.

Seit dem Schuljahr 2007/2008 wird ein Wettbewerb für Schulen, speziell für die vorbildliche Umsetzung des Projekts "Schüler-FAIR-kehr" ausgeschrieben, um die Sicherheit auf dem Schulweg und in den Schulbussen zu verbessern.

Der Landesabstimmungsausschuss hat am 9. Dezember 2011 das amtliche endgültige Ergebnis der Volksabstimmung zum S 21-Kündigungsgesetz festgestellt. Vorausgegangen war die Prüfung der Abstimmungsergebnisse in den 44 Stimmkreisen des Landes.

Innenminister Reinhold Gall hat Leitenden Kriminaldirektor Jörg Krauss zum neuen Leiter der Polizeidirektion Tübingen berufen. Er wird Nachfolger von Thomas Züfle, der seit Sommer Polizeipräsident von Stuttgart ist.

Oberregierungsrat Hinrich Ohlenroth wird am 14. November 2011 neuer Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Emmendingen. Er ist Nachfolger von Günther Stecher, der zum 31. August 2011 in den Ruhestand getreten ist.

"Die Polizei hat zum Schuljahresbeginn landesweit 1.072 Schulbusse kontrolliert. Leider mussten acht Schulbusse aus dem Verkehr gezogen werden", sagte Innenminister Reinhold Gall.

Der Aufbau des Nationalen Waffenregisters kann beginnen. Bis Ende 2012 sollen die Daten von bundesweit circa 600 lokalen Waffenbehörden in einer zentralen Datenbank beim Bundesverwaltungsamt in Köln aufgebaut werden.

"Die Sicherheit unserer Kinder im Straßenverkehr hat in Baden-Württemberg einen sehr hohen Stellenwert. Deshalb rufe ich dazu auf, dass jede Grundschule einen Schulwegplan erstellt", sagte Innenminister Reinhold Gall zum Start der Aktion "Sicherer Schulweg" in Stuttgart.