Pressemitteilungen

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Urteil des Amtsgerichts Stuttgart Bad-Cannstatt gegen einen 29-jährigen Mann, der an der an den Krawallen bei einer Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart beteiligt war.

Die Polizei Baden-Württemberg hat den Wettbewerb gemeinsam mit der Task Force gegen Hass und Hetze sowie weiteren Partnern, da-runter das Projekt „Meet a Jew“ des Zentralrats der Juden in Deutsch-land, ins Leben gerufen. Der Schulwettbewerbstartet am heutigen Donnerstag, 1. Februar 2024.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum bevorstehenden Jahreswechsel.

Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ verabschiedet in seiner vierten Sitzung die gemeinsame Erklärung „Einigkeit und Solidarität: Für die Sicherheit von Jüdinnen und Juden sowie des jüdischen Lebens in Baden-Württemberg und gegen Antisemitismus“.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart gegen eine Person aus dem Spektrum der sog. Reichsbürger.

Das Innenministerium Baden-Württemberg zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 7. November 2023.

Beim landesweiten Aktionstag am 25. Oktober führten rund 300 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte umfangreiche Ermittlungsmaßnahmen wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie durch. Der Aktionstag ist eine klare Ansage an die Täter: Jeder einzelne Fall wird konsequent und unnachgiebig verfolgt.

Stv. Ministerpräsidenten und Innenminister Thomas Strobl traf sich mit dem GdP Bundesvorsitzenden, Jochen Kopelke, und dem GdP Landesvorsitzenden, Gundram Lottmann zu einem gemeinsamen Austausch im Innenministerium. Dabei machte Strobl deutlich: „Wir schützen die, die uns schützen“.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl stellt ein Maßnahmenpaket für die Polizei und Innenverwaltung vor: Fünf Maßnahmen für eine moderne Führungs- und Wertekultur, für eine strategische Personalentwicklung und zum Schutz gegen sexuelle Belästigung.

Stellungnahme des Innenministeriums zum Urteil des Landgerichts Stuttgart.