Pressemitteilungen

„Die digitale Infrastruktur ist im 21. Jahrhundert so wichtig wie Strom, fließend Wasser oder das Telefon im 20. Jahrhundert – sie ist die Grundlage für alle unsere Digitalisierungsaktivitäten. Schnelle Internetanbindungen entscheiden über die Wahl des Wohnorts oder des Unternehmensstandorts – und damit letztendlich über die Entwicklung, den Wohlstand und das Wachstum einer Gemeinde. Gemeinsam mit den Kommunen und Landkreisen als Experten in der Daseinsvorsorge wird es gelingen, die weißen Flecken bei der Breitbandversorgung zu schließen. Dafür nehmen wir in Baden-Württemberg richtig Geld in die Hand“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl am heutigen Donnerstag, 16. März 2017, in Stuttgart. Anlass war die Übergabe von weiteren 101 Förderbescheiden für den Breitbandausbau in Höhe von 16 Millionen Euro.

Mannheim, 14. März 2017 – Die IT-Beauftragten (CIOs) der Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz ziehen eine positive Zwischenbilanz für das seit 2010 gemeinsam mit der Metropolregion Rhein-Neckar durchgeführte Modellvorhaben „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“. Die länderübergreifende Zusammenarbeit habe sich bewährt, Rhein-Neckar sei inzwischen ein bundesweit beachteter Entwicklungs- und Erprobungsraum für innovative E-Government-Lösungen.

„Wir wollen den digitalen Wandel gestalten und bei der Digitalisierung an der Spitze stehen. Hier müssen wir gerade auch mit der Landesverwaltung einen deutlichen Schritt voran gehen. Deshalb haben wir bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, die Verwaltungsstrukturen zu modernisieren“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. „Wir verbannen die Papierakte in den Keller. Was in der elektronischen Kommunikation per E-Mail für uns alle längst Alltag ist, soll mit der E-Akte BW jetzt auch innerhalb der Landesverwaltung Standard werden: ein schneller, papierloser Austausch mit einer optimalen Vernetzung des Know-Hows“, so der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl am Dienstag (7. März 2017) in Stuttgart. Der Ministerrat hatte zuvor der Einführung der landeseinheitlichen elektronischen Akte (E-Akte) auf Vorschlag des Innenministeriums zugestimmt. Künftig komme das Amt zum Bürger und nicht mehr der Bürger aufs Amt, so Innenminister Thomas Strobl.

„Ganz zentral ist für mich immer die Frage: Was haben die Menschen im Land von der Digitalisierung? Mit modernen Technologien lässt sich zum Beispiel der Ärztemangel auf dem Land abmildern oder der Verkehr in Ballungszentren intelligent lenken. Um solche Dinge geht es in unserem Modellvorhaben, Digitale Zukunftskommune Baden-Württemberg. Bei einer Informationstour diskutieren wir die Chancen der Digitalisierung mit Experten und den Bürgerinnen und Bürgern. Leuchtturmprojekte in ausgewählten Kommunen Baden-Württembergs bringen die Umsetzung voran“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl an diesem Donnerstag, 2. Februar 2017, in Ludwigsburg bei der Veranstaltung „Digitale Zukunftskommune Baden-Württemberg“.

„Heute ist ein guter Tag für das schnelle Internet und den Breitbandausbau in Baden-Württemberg! Kommunale Breitbandprojekte können nun wie geplant und störungsfrei gebaut werden“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, heute (27. Januar 2017), in Stuttgart. In den vergangenen Monaten kam es vermehrt vor, dass Kommunen Lücken in der Breitbandversorgung selbst schließen wollten, nachdem private Anbieter einen Ausbau des Breitbandnetzes aus wirtschaftlichen Gründen abgelehnt hatten. Während der Planungen oder Ausschreibungen zum Ausbau kündigte dann die Telekom an, einzelne Kabelverzweiger doch ausbauen zu wollen. Das brachte in vielen Fällen die Kalkulationsgrundlage der Ausbauprojekte in Schieflage.

Die Landesregierung möchte mit der Digitalisierungsstrategie „digital@BW“ die Erfolgsgeschichte Baden-Württembergs digital fortschreiben. Die digitale Zukunft soll dabei im Schulterschluss mit den hier lebenden Menschen und den ansässigen Unternehmen gestaltet werden.

Der „Sonderaufruf Gewerbegebiete“ des Bundes, den das Land Baden-Württemberg mit einer erhöhten Zusatzförderung von 30 Prozent mitfinanziert, geht jetzt an den Start. Dieses Sonderförderprogramm zielt darauf ab, unterversorgte Gewerbe- und Industriegebiete sowie Häfen ans Glasfasernetz anzuschließen und fit für die Gigabit-Gesellschaft zu machen. Das Land Baden-Württemberg weiß um die große Bedeutung, die dem Anschluss an das Schnelle Internet gerade auch für den Wirtschaftsstandort zukommt und unterstützt den Aufruf deshalb mit einer Aufstockung auf 30 Prozent des gesamten Fördervolumens.

Die Landesverwaltung Baden-Württemberg und der Software-Hersteller Oracle Deutschland haben erstmals einen Vertrag geschlossen, der für alle Ministerien gilt. Dieser beinhaltet neben unlimitierten Nutzungsrechten an Oracle-Produkten auch einen Rahmenvertrag für spezielle Technologien des Software-Herstellers – etwa Cloud Services.

„Die Digitalisierung ordnet Wirtschafts- und Lebensbereiche neu. Sie verändert grundlegend die Art und Weise wie wir arbeiten und leben, wie wir konsumieren und kommunizieren. Deshalb hat die Landesregierung die Digitalisierung auch zu einem zentralen Aktionsfeld erklärt“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag (13. Dezember 2016) in Stuttgart. „Die Digitalisierung betrifft alle Lebensbereiche und deshalb ist sie auch eine politische Querschnittsaufgabe, die wir jetzt jenseits der jeweiligen Zuständigkeiten und Aktionsradien in einem Haus bündeln“, so der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl. Der Stellvertretende Ministerpräsident hatte zuvor im Ministerrat die Eckpunkte einer ressortübergreifenden Digitalisierungsstrategie „digital@bw“ vorgestellt.

„2016 hat die Landesregierung über 100 Millionen Euro in den Breitbandausbau im Land investiert. Diese Rekordsumme ist ein starkes Zeichen für den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Die Digitalisierung verändert die Welt. Wir machen uns dafür stark, dass für diese Veränderung auch die Rahmenbedingungen stimmen. Schnelles Internet ist inzwischen für Land und Leute absolut notwendig, um am Welt- und Marktgeschehen teilhaben zu können. Die Landesregierung unterstützt die Kommunen dort, wo sich für private Unternehmen der Ausbau der Netzinfrastruktur nicht lohnt“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Donnerstag, 8. Dezember 2016. Anlass war die Übergabe von 63 Förderbescheiden für den Breitbandausbau in einer Gesamthöhe von 12,6 Millionen Euro.