Im Bundesrat wurde heute mit großer Mehrheit der Weg für das automatisierte Fahren bereitet und das Straßenverkehrsgesetz entsprechend geändert. Der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, sagte in diesem Zusammenhang in seiner Rede für die Landesregierung vor dem Bundesrat:
„Der vorliegende Gesetzentwurf bedeutet eine Zeitenwende für unsere zukünftige Mobilität. Er schafft die Voraussetzung, dass automatisiertes Fahren in Deutschland erprobt werden kann und Deutschland weiterhin eine internationale Spitzenstellung im Automobilsektor einnimmt. Wir sind mit 58 Prozent aller weltweiten Patente Weltmarktführer beim automatisierten Fahren. Derzeit findet ein weltweites Wettrennen statt, ein Wettrennen um die Mobilität der Zukunft. Die Politik muss diese Transformation begleiten, mehr noch: dort fördern, wo sie kann. Heute gehen wir im Bundesrat den nächsten großen Schritt – und schließen die Lücke zwischen der geltenden Gesetzeslage und der technologischen Entwicklung. Gesetz folgt Hochtechnologie. Damit schaffen wir auch den dringend notwendigen, verbindlichen Rahmen für Hersteller und Verbraucher, damit das automatisierte Fahren in Deutschland stattfinden kann. Wir sind immer gut beraten, Herausforderungen technologisch zu lösen. Darin liegt insbesondere in Deutschland und gerade in Baden-Württemberg eine große Stärke.
Wir wollen der weltweite Leitmarkt für hoch- und vollautomatisierte Fahrsysteme im Straßenverkehr sein. Gerade für Baden-Württemberg als Wiege des Automobils ist dieser Entwicklungsschritt von besonderer Bedeutung. Wir arbeiten mit Autobauern und einer breit aufgestellten Zulieferindustrie mit Hochdruck an den Mobilitätslösungen der digitalen Zukunft. Dabei leisten wir selbst mit der eingerichteten Teststrecke ‚autonomes Fahren‘ in der Technologieregion Karlsruhe Pionierarbeit. Dort werden Fahrzeugsysteme für ein automatisiertes und vernetztes Fahren im realen Straßenverkehr getestet und entwickelt – in einer deutschlandweit einmaligen Kombination der Testszenarien Autobahn, Überland und Innenstadt.
Wichtig dabei ist auch: Das automatisierte Fahren ist kein Selbstzweck, es dient den Menschen. Gottlieb Daimler hatte mit rund einer Million Fahrzeugen eine bescheidene Prognose, was den Autoabsatz angeht und machte das am Mangel verfügbarer Chauffeure fest. Angesichts von über einer Milliarde Kraftfahrzeugen auf dem Globus lag er falsch. Mit dem automatisierten Fahren leisten wir nun unseren Beitrag dazu, dass Kraftfahrzeug und Chauffeur in naher Zukunft ein und dasselbe sein können. Gerade im hohen Alter können wir damit Mobilität erhalten – was einen Quantensprung für die persönliche Mobilität darstellen kann. Und das Automobil wird jetzt ein richtiges ‚Auto‘mobil – es wird gerade noch einmal neu erfunden.“
Minister Thomas Strobl hatte hierzu für Baden-Württemberg heute im Bundesrat gesprochen.
