Pressemitteilungen

23 neue Motorräder wurden an die Dienststellen der Polizei Baden-Württemberg übergeben. Sie sind ein sicherer und mit modernster Technik ausgestatteter Arbeitsplatz auf zwei Rädern, der die Beamtinnen und Beamten künftig bei ihrem täglichen Dienst bei den Verkehrspolizeien der regionalen Polizeipräsidien unterstützen wird.

Die Polizei Baden-Württemberg beteiligte sich mit Erfolg am bundesweiten Kampf gegen das organisierte Verbrechen. Zahlen, Daten, Fakten zur organisierten Kriminalität und Wirtschaftskriminalität sowie konkrete Ermittlungserfolge erläutert Innenminister Thomas Strobl.

Innenminister Thomas Strobl, die Kommunalen Landesverbände und die Landeszentrale für politische Bildung unterzeichneten die Kooperationsvereinbarung „Lokale Sicherheitskonferenzen – für einen sicheren Alltag“. Ziel ist es, gemeinsam vor Ort Lösungsansätze für Probleme der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu entwickeln und so das Sicherheitsgefühl der Menschen zu stärken.

Innenminister Thomas Strobl gibt die Zahlen der Feuerwehrstatistik 2018 bekannt. Dank der stabilen Personalausstattung der Feuerwehren konnte der Anstieg der Einsätze um mehr als 12 Prozent bewältigt werden.

Innenminister Thomas Strobl stellte gemeinsam mit Beate Bube, Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, den Verfassungsschutzbericht 2018 vor.

Am Mittwoch, 5. Juni 2019, unterzeichneten Innenminister Thomas Strobl – als oberster Dienstherr des Landespolizeiorchesters Baden-Württemberg (LPO) – und Dr. Patrick Rapp MdL, Präsident des Bundes Deutscher Blasmusikverbände e.V. (BDB), einen Kooperationsvertrag. In diesem verpflichten sich beide Partner zu einer intensiven Zusammenarbeit und zur nachhaltigen Ausbildung von Musikerinnen und Musikern.

Rechtsanwalt Michael Rohlfing ist ab 1. Juli 2019 neuer Vertrauensanwalt zur Korruptionsverhütung des Innenministeriums und seiner nachgeordneten Behörden. Durch einen Rahmenvertrag haben zudem alle Landesministerien die Möglichkeit, den Vertrauensanwalt zu beauftragen.

Das Innenministerium hat ein weiteres Zwischenergebnis der Gemeinderatswahlen mit dem Stand von Dienstag, 28. Mai 2019, 14.00 Uhr bekanntgegeben. Vom Statistischen Landesamt ausgewertet sind jetzt die Wahlergebnisse von 557 Gemeinden, also etwa der Hälfte der 1.101 Gemeinden des Landes.

Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg hat am Montag, 27. Mai 2019, ein erstes landesweites Zwischenergebnis der Gemeinderatswahlen vom Sonntag bekannt gegeben. Danach haben (Stand 14:00 Uhr) bislang 142 vorwiegend kleinere Gemeinden die Stimmzettel für die Gemeinderatswahl ausgewertet. Das sind knapp 13 % der 1.101 Gemeinden des Landes Baden-Württemberg.

Am Sonntag, 26. Mai 2019, findet der Blaulichttag auf der Bundesgartenschau in Heilbronn statt. Verschiedene Blaulichtorganisationen wie Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste geben mit Vorführen und Präsentationen einen Einblick in ihre Arbeit.