Pressemitteilungen

"50 Jahre Engagement für Frieden, Freiheit und Zusammenhalt ist ein wichtiger Anlass für uns alle, Ihre erfolgreiche Arbeit zu feiern und zu würdigen", sagte Innenminister Reinhold Gall.

Die Zahl der Tatverdächtigen unter 21 Jahren ist im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr um 4,2 Prozent auf 61.263 und im Zehnjahresvergleich sogar um 14 Prozent gesunken. Damit ist der niedrigste Wert seit 15 Jahren erreicht.

Die Polizei Baden-Württemberg ist auf die Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine vorbereitet. Dazu gehört auch die Unterstützung der Polizei vor Ort durch einen Szenekundigen Beamten aus dem Land.

Der Bund und Baden-Württemberg als Federführer für das Steuerungsprojekt "Förderung des Open Government" des IT-Planungsrats haben eine Online-Konsultation über die Eckpunkte für offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln gestartet.

Innenminister Reinhold Gall hat die zwölf Standorte der Verkehrspolizeidirektionen bekannt gegeben. Bei der Entscheidung habe er die Vorschläge der Projektleiter aufgegriffen.

Innenminister Reinhold Gall hat für die Polizeidirektionen Emmendingen, Heidenheim und Rastatt/Baden-Baden neue Leiter benannt. Berthold Fingerlin, Bernhard Weber und Karl Himmelhan treten ihre neuen Aufgaben am 11. Juni 2012 an.

Zu den Bestrebungen der Europäische Union, sich den auf kommunaler und Länderebene bewährten Katastrophenschutz zu unterstellen, sagte Innenminister Reinhold Gall: "Die EU darf kein Weisungsrecht über die nationalen Katastrophenschutzbehörden ausüben."

"Die Feuerwehren müssen gegen die Risiken, die mit ihrem Einsatz im Dienst der Allgemeinheit verbunden sind, angemessen abgesichert sein. Das Land leistet mit der deutlichen Erhöhung der zusätzlichen Leistungen bei der Unfallversicherung einen wichtigen Beitrag dazu", sagte Innenminister Reinhold Gall.

Baden-Württemberg hat heute einen radikal-islamistischen Salafisten mit türkischer Staatsangehörigkeit ausgewiesen. Er habe ein Video, das zum bewaffneten Kampf aufrufe, mit den Worten kommentiert: ‚Möge ALLAH uns allen die Möglichkeit geben, zum DSCHIHAD zu ziehen und als Märtyrer zu sterben’.

"Die Kulturarbeit muss auf die Zukunft ausgerichtet werden. Als Ihr Ansprechpartner in der Landesregierung will ich mit Ihnen gemeinsam diese Herausforderungen angehen", sagte Innenminister Reinhold Gall bei den Heimattagen der Banater Schwaben in Ulm.