Pressemitteilungen

Innenminister Thomas Strobl: „Im Notfall hilft die 112!“

„Cornelia Nesch ist neue Landeswahlleiterin“, gab der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl heute (9. Januar 2018) bekannt. Ministerialdirektor Julian Würtenberger, Amtschef des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration, hatte die Juristin und Diplom-Verwaltungswirtin (FH) Cornelia Nesch kurz zuvor zur neuen Landeswahlleiterin berufen.

„Das Land nimmt so viel Geld wie noch nie für die Feuerwehr in die Hand – alleine die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer, die 1:1 der Feuerwehr zu Gute kommen, steigen in 2018 erneut, auf 63 Millionen Euro – das ist ein Plus von rund 30% seit 2011. Davon fließen in 2018 alleine 56 Millionen Euro – und damit 10% mehr als noch in 2017 – direkt in die Gemeindefeuerwehren, also in die kommunalen Kassen. Das ist die Grundlage für unsere leistungsfähigen und starken Feuerwehren im Land. Damit das so bleibt, haben wir jetzt auch die Förderrichtlinien an die Feuerwehren überarbeitet und die künftigen Investitionsvorhaben für die Feuerwehren im Land auf eine stabile finanzielle Grundlage gestellt“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl heute (7. Januar 2018) in Stuttgart.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „Der Wettbewerb zeigt: Die Städte, Gemeinden und Landkreise wollen die Digitalisierung gestalten. Das ist der Schlüssel, um hier auch erfolgreich zu sein.“

Innenminister Thomas Strobl: „Auf den gesunken Zahlen dürfen wir uns nicht ausruhen – wir brauchen ein europa-weit einheitliches Niveau an Leistungen für Asylbewerber“

Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „2017 ist ein echtes Rekordjahr. Wir haben so viel Geld wie noch nie in den Breitbandausbau investiert“

„Die Pflege und der Erhalt des Kulturguts der Deutschen im östlichen Europa ist und bleibt ein Herzensanliegen der Landesregierung. Die Aktivitäten im vergangenen Jahr 2017 zeigen unsere Wertschätzung für die Heimatvertriebenen, deutschen Flüchtlinge und Spätaussiedler. Deren kulturellem Erbe fühlen wir uns verpflichtet und werden es auch in Zukunft weiter pflegen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl heute in seiner Funktion als Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler bei der Vorstellung des Jahresberichts 2017 in Stuttgart.

Weihnachten in der Ferne – Innenminister Thomas Strobl dankt den Beamtinnen und Beamten der Polizei Baden-Württemberg in Auslandsmissionen: „Polizistinnen und Polizisten, die zur weltweiten Friedenssicherung beitragen, verdienen unser aller Respekt und Anerkennung“

„Baden-Württemberg ist die Wiege der Feuerwehren. Nach ihrer Entstehung in Baden vor 150 Jahren haben sie sich schnell über den ganzen Südwesten ausgebreitet und immer mehr an Bedeutung gewonnen. Die Feuerwehren stehen für den besonderen Wert, den das ehrenamtliche Engagement in Baden-Württemberg einnimmt. Und die Landesregierung ist den Städten und Gemeinden, die die Feuerwehren vor Ort bedarfsgerecht ausstatten, deshalb auch weiterhin ein verlässlicher Partner“, sagte Innenminister Strobl.

„Ein ganz wichtiges Ziel bei all unseren Digitalisierungsaktivitäten ist es, die Digitalisierung für die Bürgerinnen und Bürger erlebbar zu machen, ihnen den konkreten Nutzen aufzuzeigen und damit auch vorhandene Ängste abzubauen“, sagte CIO/CDO, Ministerialdirektor Stefan Krebs, am gestrigen Mittwoch, 13. Dezember 2017, bei der Veranstaltung „Digitale Innovationen für die Zukunftskommune – gemeinsame Ansätze mit Bürgern und Partnern“ im Rahmen der Informationstour Zukunftskommune@bw in Friedrichshafen. Die Veranstaltungsreihe ist eine Plattform für Kommunen, Unternehmen und Bürger, um sich zu Digitalisierungspotenzialen auszutauschen und zu vernetzen.