„Unser Ziel ist klar: schnelles Internet in Baden-Württemberg für alle! Dafür schaffen wir die richtigen Rahmenbedingungen. Der Ausbau glasfaserbasierter Gigabitnetze wird ohne die Investitionen der privaten Telekommunikationsunternehmen nicht möglich sein. Dort, wo diese auf absehbare Zeit keine entsprechenden Infrastrukturen schaffen, investiert das Land – rund eine halbe Milliarde Euro bis 2021“, sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl am Freitag, 22. Februar 2019, bei der Übergabe von Breitband-Förderbescheiden im Digitalisierungsministerium in Stuttgart. Zeitgleich überreichte Staatssekretär Wilfried Klenk MdL Breitband-Förderbescheide vor Ort an die Gemeinden Lauf und Seebach (Ortenaukreis). Übergeben wurden insgesamt 53 Bescheide mit einem Volumen von 10,5 Millionen Euro.
„Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass die Förderprogramme von Bund und Land besser ineinander verzahnt werden. Wir investieren massiv in den Ausbau des schnellen Internets. Mit unserer neuen Förderungspolitik sorgen wir jetzt auch dafür, dass das Geld aus Berlin bei uns in Baden-Württemberg ankommt! Allein bis 2021 will der Bund zehn bis zwölf Milliarden Euro in den Ausbau des schnellen Internets investieren“, so der Digitalisierungsminister. Deshalb baut das Land in Zukunft sein Förderprogramm auf dem des Bundes auf. Die Idee: „Wir sorgen dafür, dass die Förderung des Bundes in Höhe von 50 Prozent in ein Ausbauprojekt fließt. Das Land sattelt darauf künftig 40 Prozent obendrauf (statt bisher 20 Prozent). Für den Ausbau der Gigabitnetze haben wir also unseren bisherigen Kofinanzierungsanteil verdoppelt und ermöglichen eine Gesamtförderung bis 90 Prozent“, hob Minister Thomas Strobl hervor.
Seit 2016 hat das Land fast 1.600 Breitbandprojekte mit einem Gesamtvolumen von rund 370 Millionen Euro unterstützt. Bei der heutigen Übergabe von Förderbescheiden profitierten 30 Kommunen in 19 Landkreisen. „Mich freut besonders, dass mit Egenhausen (Kreis Calw) und Nusplingen (Zollernalbkreis) auch kleinere Gemeinden ihre Breitband-Infrastruktur verbessern wollen“, sagte der Digitalisierungsminister.
Im Jahr 2018 wurden allein vom Land mehr als 112 Millionen Euro in 541 Breitbandvorhaben investiert – zum dritten Mal in Folge sind damit mehr als 100 Millionen Euro vom Land in den Breitbandausbau geflossen. „Diese Breitbandpolitik zahlt sich aus. Wir sind bei der Versorgung mit schnellem Internet vom Mittelfeld in die Spitzengruppe der Flächenländer vorgerückt und das innerhalb kürzester Zeit. Insgesamt investieren wir bis 2021 eine Milliarde Euro für Digitalisierungsaktivitäten der Landesregierung, etwa die Hälfte davon in das schnelle Internet“, erklärte Minister Strobl.
Die Investitionen in die Breitbandinfrastruktur spiegeln sich auch in den aktuellen Daten zur Breitbandverfügbarkeit wider. Bei der bundesweiten Erhebung zur Jahresmitte 2018 ist für über 83 Prozent aller Haushalte ein Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde verfügbar. Das ist eine Verbesserung von elf Prozentpunkten gegenüber Mitte 2016. Mehr als 92 Prozent des Landes verfügen über eine Download-Geschwindigkeit von 16 Mbit pro Sekunde. Spitzen-Übertragungswerte werden bei über 68 Prozent der Haushalte erreicht, hier sind Internetverbindungen mit Downloadraten von mehr als 100 Mbit pro Sekunde verfügbar.
