Amtseinführung von Polizeipräsident Bernhard Weber
Beim Neujahrsempfang des Polizeipräsidiums Ulm wurde Bernhard Weber von Staatssekretär Wilfried Klenk MdL offiziell in das Amt als Polizeipräsident eingeführt.
LAND UND KOMMUNEN
Festakt: Leingarten ist Stadt
Die Landesregierung hatte Anfang November 2019 beschlossen, der Gemeinde Leingarten zum 1. Januar 2020 die Bezeichnung „Stadt“ zu verleihen. Bei einem Festakt am 16. Januar 2020 hat nun Innenminister Thomas Strobl die Urkunde zur Stadterhebung übergeben.
Polizei
Polizeipräsidium Pforzheim in Dienst gestellt
Mit einem Festakt für das neue Polizeipräsidium Pforzheim in Dienst gestellt. Es wurde im Zuge der Polizeistruktur 2020 zum 1. Januar 2020 neu gebildet und ist für die Landkreise Calw, Freudenstadt, Enzkreis sowie den Stadtkreis Pforzheim zuständig. Die neue Struktur macht die Polizei noch bürger- und ortsnäher.
Verkehr
Wochenendprognose für den Verkehr
In Baden-Württemberg wird für das kommende Wochenende vom Freitag, 17. Januar 2020, bis Sonntag, 19. Januar 2020, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.
Migration
Innenminister besucht Christian-Griesbach-Haus
Innenminister Thomas Strobl hat das Christian-Griesbach-Haus in Karlsruhe besucht. In der Flüchtlingsunterkunft für besonders Schutzbedürftige werden zum Beispiel Behinderte oder chronisch kranke Personen mit ihren Familien, aber auch schwangere Frauen, Wöchnerinnen und Neugeborene betreut.
Polizei
Amtseinführung der Landespolizeipräsidentin
Bei einem Festakt, an dem zahlreiche Gäste aus Politik, Polizei, Behörden und Hilfsorganisationen teilgenommen haben, wurde Dr. Stefanie Hinz von Innenminister Thomas Strobl offiziell in ihr neues Amt als Landespolizeipräsidentin eingeführt.
Land und Kommunen
Urkunden an Kurorte übergeben
Auf Vorschlag von Innenminister Thomas Strobl ermöglichte die Landesregierung im Dezember 2019, dass 38 Kurorte im Land künftig ihre Kurort-Prädikate auf den Ortstafeln an den Ortseingängen führen können. Die Urkunden dazu übergab Innenminister Strobl bei einer Feierstunde an die Gemeinden.
Migration
Jahresbilanz des Sonderstabs Gefährliche Ausländer
Der Sonderstab Gefährliche Ausländer im Innenministerium kümmert sich um die Durchsetzung ausländerrechtlicher Sanktionen insbesondere bei Ausländern, die die Sicherheit des Landes gefährden, und bei Mehrfach- und Intensivtätern. Bis Ende 2019 hat er insgesamt 100 Fälle abgeschlossen. Zukünftig soll es auch Regionale Sonderstäbe bei den Regierungspräsidien geben.
Migration
Jahresbilanz Flüchtlinge 2019: Zugang weiter gering
Die Zahl der Flüchtlinge nach Baden-Württemberg ist 2019 im vierten Jahr in Folge gesunken. Im Schnitt kamen im vergangenen Jahr 28 Menschen pro Tag nach Baden-Württemberg.
Digitalisierung
Breitbandversorgung wird noch besser
Für die Digitalisierung in Wirtschaft und Gesellschaft braucht es das schnelle Internet überall im Land. Das Ziel ist, Baden-Württemberg bis 2025 flächendeckend mit gigabitfähigen Netzen auszustatten. Die Landesregierung investiert dazu in dieser Legislaturperiode wie keine Regierung zuvor in den Ausbau der digitalen Infrastruktur - insgesamt mehr als eine Milliarde Euro. Das zeigt bereits Erfolg.
