Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

  • 24.04.2017
    Minister

    Polizeiliche Kriminalstatistik 2016 des Bundes wurde vorgestellt Innenminister Thomas Strobl: „Baden-Württemberg mit doppeltem Erfolg - Baden-Württemberg ist sicherstes Land“

    „Baden-Württemberg ist das mit Abstand sicherste Bundesland: In keinem anderen Land werden – bezogen auf je 100.000 Einwohner – weniger Straftaten begangen. Das zeigt, wie hervorragend die Polizei in unserem Land arbeitet! Für uns ist das auch eine Verpflichtung: Wir wollen weiter alles dafür tun, dass die Menschen in Baden-Württemberg sicher leben. Mehr

  • 21.04.2017
    Minister

    Festnahme und Durchsuchungen im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den BVB-Mannschaftsbus in Baden-Württemberg. Innenminister Strobl: „Dank an Ermittler für ihre Arbeit“

    Umfangreiche Ermittlungen des Bundeskriminalamts in Kooperation mit Spezialisten des Landeskriminalamts Baden-Württemberg führten am frühen Morgen zur Festnahme eines 28-jährigen dringend Tatverdächtigen aus Freudenstadt. Es erfolgten Durchsuchungen in vier baden-württembergischen Städten (Freudenstadt, Rottenburg, Tübingen, Haiterbach). Momentan dauern einzelne Maßnahmen noch an. Mehr

  • 20.04.2017
    Verkehr

    Wochenendprognose für den Verkehr

    In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 21. April 2017, bis Sonntag, 23. April 2017, wegen Ende der Osterferien in mehreren Bundesländern mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden. Mehr

  • 17.04.2017
    Minister

    150 neue Stellen für Polizeibeamte, die im Alter freiwillig länger arbeiten Innenminister Thomas Strobl: „Erfahrungen langjähriger Polizistinnen und Polizisten nutzen“

    „Für die Sicherheit im Land brauchen wir hervorragend ausgebildete und motivierte Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte. Wir wollen bei der Polizei den größtmöglichen Erfahrungsschatz heben. Gerade auf die Kompetenz von Polizistinnen und Polizisten, die die Altersgrenze erreicht haben, wollen wir dabei nicht verzichten. Deshalb haben wir jetzt 150 neue Stellen geschaffen, um Beamten des mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienstes nach Erreichen der regulären Pensionsgrenze die Möglichkeit zu geben, freiwillig weiterzuarbeiten und ihre Erfahrung einzubringen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl heute in Stuttgart. Mehr

  • 14.04.2017
    Breitband

    Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „Das schnelle Internet kommt in der Fläche bei den Menschen an“

    Baden-Württemberg legt bei der Breitbandversorgung deutlich zu. „Die Datenautobahnen sind die Lebensader für die Digitalisierung – sie sind damit heute so wichtig wie Strom und der klassische Telefonanschluss. Deshalb legen wir auch einen besonderen Fokus auf die Breitbandförderung. Innerhalb eines halben Jahres haben wir in Baden-Württemberg rund 225.000 Haushalte erstmals an eine 50 Mbit/s-Leitung angeschlossen. Zum Vergleich: Das sind etwas mehr als alle Haushalte aus den Kreisen Tübingen und Reutlingen zusammen bzw. knapp so viele Haushalte wie in den Städten Mannheim und Heidelberg. Ein gutes Signal ist, dass wir in den vergangenen Monaten überdurchschnittlich zugelegt haben – und wir werden die Geschwindigkeit weiter kräftig erhöhen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl. Mehr

  • 07.04.2017
    Polizei

    Innenminister Thomas Strobl: „Unser Anspruch ist eine hervorragende Ausstattung für die Polizei. Mit der Flottenerneuerung bekommt die Polizei jetzt modernste mobile Arbeitsplätze“

    „Die Polizei sorgt Tag für Tag für die bestmögliche Sicherheit der Menschen. Voraussetzung dafür sind hervorragend ausgebildete Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte und die bestmögliche Ausrüstung. Heute übergebe ich unserer Polizei modernste Fahrzeugtechnik. Dass diese Technik aus Baden-Württemberg stammt, freut mich natürlich ganz besonders. Mit dem Tausch von 1.671 Leasingfahrzeugen erneuern wir über die Hälfte der polizeilichen Leasingflotte. Darüber hinaus modernisieren wir mit dem Kauf von 242 Transportern auch die Mannschaftswagen der Polizei. Der Fahrzeugflotte ist für unsere Polizei ein fahrendes Büro, ein echter Arbeitsplatz – und eine regelmäßige Erneuerung sorgt für modernste mobile Arbeitsplätze. Die beste Ausstattung unserer Polizei ist für mich eine echte Herzensangelegenheit“, so der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl, bei der heutigen Präsentation der neuen Fahrzeuge in Stuttgart. Mehr

  • 07.04.2017
    Body-Cam

    Polizei Baden-Württemberg erprobt Body-Cam in Freiburg, Mannheim und Stuttgart. Minister Thomas Strobl: „Die Body-Cam sorgt für mehr Sicherheit“

    „In Sachen Sicherheit sind wir Spitzenreiter in Deutschland. Traurige Bilanz ist aber leider auch: Die Gewalt gegen Polizeibeamte hat einen neuen Höchststand erreicht. Gewalttätige Angriffe gehören leider zum Alltag der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte – das ist beschämend und überhaupt nicht zu tolerieren. Die Zahl der Gewalttaten gegen Polizeibeamte ist im vergangenen Jahr 2016 auf ein Fünfjahreshoch geklettert – hier brauchen wir dringend eine Trendumkehr. Im Koalitionsvertrag haben wir die Einführung der Body-Cam angekündigt. Jetzt gehen die ersten Polizistinnen und Polizisten damit auf Streife. Das ist ein wichtiger Schritt, nachdem wir die gesetzliche Grundlage geschaffen haben“, sagte der Stellvertretende. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, heute beim Start der Erprobung der Body-Cam beim 1. Polizeirevier in Stuttgart. Mehr

  • 06.04.2017
    Breitbandförderung

    Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist die Grundlage für die Digitalisierung“ - rund 6,4 Millionen Euro für Landkreis Karlsruhe

    „Schnelles Internet ist ein entscheidender Standortfaktor für unser Leben und Wirtschaften. Der Landkreis Karlsruhe hat früh die Weichen für die digitale Zukunft gestellt und sich gemeinsam mit seinen Mitgliedskommunen im Breitband-Ausbau engagiert. Ich freue mich, dass mit den heutigen Förderbescheiden das Kreisbackbone, das Glasfaser-Basisnetz für die einzelnen Gemeinde-Netze, ein gutes Stück weiter vorankommt“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Donnerstag, 6. April 2017, anlässlich der Übergabe von 51 Förderbescheiden in einer Gesamthöhe von knapp 6,4 Millionen Euro. Mit dem Breitband-Förderprogramm des Landes unterstützt Baden-Württemberg dort die Planung und den Ausbau kommunaler Breitband-Netze, wo der Breitbandausbau für private Telekommunikationsanbieter nicht wirtschaftlich ist. Mehr

  • 31.03.2017
    Minister

    Innenminister Thomas Strobl zum Start in die Motorradsaison: „Gute Vorbereitung ist das A und O“

    „Das Wetter ist hervorragend und die Sehnsucht nach der ersten Tour im Frühling ist groß. Trotzdem sollte niemand unvorbereitet in die Motorradsaison starten. Der technische Zustand der Motorräder und die Schutzkleidung müssen einwandfrei in Ordnung sein“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl an diesem Freitag, 31. März 2017. Um das fahrerische Können aufzufrischen, empfehle er auch erfahrenen Motorradfahrern, an Verkehrssicherheitstrainings teilzunehmen. „Wer vorbereitet in die Saison startet, sich bei den Ausfahrten nicht übernimmt und die Verkehrsregeln einhält, hilft sich selbst, die Saison mit Freude und unfallfrei zu erleben“, so Strobl. Sein Appell zum verkehrsgerechten Verhalten und der gegenseitigen Rücksichtnahme richtet sich auch an andere Verkehrsteilnehmer, von denen zu Beginn der Motorradsaison, insbesondere an Kreuzungen und bei Überholvorgängen, ein erhöhtes Maß an Aufmerksamkeit gefordert wird. Mehr

  • 30.03.2017
    Kriegsgräberfürsorge

    Symbolische Scheckübergabe an den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. durch Staatssekretär Martin Jäger

    Staatssekretär Martin Jäger: „Arbeit des Volksbundes ermöglicht Millionen Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft eine würdige Ruhestätte“ Mehr


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