In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden Wochenende von Freitag, 06. Dezember 2019, bis Sonntag, 08. Dezember 2019, mit normalem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden.
Sicherheit
Keine Waffen in die Hände von Verfassungsfeinden!
Bei der Innenministerkonferenz im Frühjahr hatte Minister Thomas Strobl bereits vorgeschlagen, dass Personen, die Mitglied einer verfassungsfeindlichen Organisation sind, konsequent entwaffnet werden – ob diese Organisation verboten ist oder nicht und unabhängig von der Qualität der Mitgliedschaft in der jeweiligen Vereinigung. Dem folgt der Bund nun.
Migration
Landrat Klaus Pavel ist neuer Vorsitzender der Härtefallkommission
Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat mitgeteilt, dass er Klaus Pavel, langjähriger Landrat des Ostalbkreises, zum Vorsitzenden der Härtefallkommission berufen wird.
Kulturerbe im Osten
Verleihung Donauschwäbischer Kulturpreis 2019
Dem Banater Schwaben Balthasar Waitz hat Minister Thomas Strobl den mit 5.000 Euro dotierten Hauptpreis des Donauschwäbischen Kulturpreises 2019 verliehen. Ausgezeichnet wurden außerdem Literatur- und Kulturwissenschaftlerin Dr. Ana-Maria Schlupp und der Temeswarer Schubert-Chor.
Kommune
Neue Präsidentin der Gemeindeprüfungsanstalt
Innenminister Thomas Strobl gab am 3. Dezember 2019 bekannt, dass Monika Berndt-Eberle, Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Karlsruhe, zum 1. Mai 2020 die Nachfolge von Präsident Hans-Dieter Weis an der Spitze der Gemeindeprüfungsanstalt antreten wird.
Polizei
Richtfest beim Polizeipräsidium Heilbronn
Mit der Fertigstellung des Rohbaus wurde das Richtfest für den Erweiterungsbau des Polizeipräsidiums Heilbronn gefeiert. Herzstück des sechsgeschossigen Gebäudes wird das neue Führungs- und Lagezentrum sein.
Mobilität
Jahrestagung des Verbands Baden-Württembergischer Omnibusunternehmer
Am 28. November 2019 fand die Jahreshauptversammlung des Verbands Baden-Württembergischer Omnibusunternehmer in Fellbach statt. Der stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl hob bei der Veranstaltung hevor, dass die Busunternehmer in Baden-Württemberg zuverlässig und klimaschonend Mobilitätsdienstleistungen anbieten und zahlreiche Arbeitsplätze schaffen.
Veranstaltung
Einladung zum Benefizkonzert
Herzliche Einladung zum öffentlichen Benefizkonzert des Landespolizeiorchesters Baden-Württemberg am Sonntag, 8. Dezember 2019, um 17:30 Uhr im Ulmer Münster. Spenden kommen zu 100 Prozent dem WEISSEN RING e. V. und der Aktion 100.000 der SÜDWEST PRESSE zu Gute.
Polizei
Motorradsaison 2019
Nach der Motorradsaison 2019 zieht Innenminister Thomas Strobl eine positive Bilanz. 2019 gab es unter anderem so wenig Verletzte wie seit 2010 nicht mehr. Das Engagement und die Maßnahmen der Polizei zeigen Wirkung.
Polizei
Gedenken an im Dienst verstorbene Polizistinnen und Polizisten
Bei einer ökumenische Gedenkfeier wurde an die im Dienst verstorbenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten der Polizei Baden-Württemberg erinnert. Seit Ende des Zweiten Weltkriegs waren dies 84 Kolleginnen und Kollegen.
