Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

  • 26.05.2017
    Minister

    Kretschmann und Strobl besuchen Braunsbach

    Ein Jahr nach den verheerenden Unwettern haben sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl in Braunsbach ein Bild von den Arbeiten zum Wiederaufbau gemacht. Das Land hat seinerzeit schnell und unbürokratisch geholfen und hilft auch weiterhin. Mehr

  • 26.05.2017
    Verkehr

    Wochenendprognose für den Verkehr

    In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen am kommenden verlängerten Wochenende von Donnerstag, 25. Mai 2017, bis Sonntag, 28. Mai 2017, mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Witterungsbedingte Beeinträchtigungen und baustellenbedingte Behinderungen können nicht ausgeschlossen werden. Mehr

  • 26.05.2017
    Minister

    Bilanz 2016: Politisch motivierte Kriminalität in Baden-Württemberg

    „Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung. Für diejenigen, die glauben, unsere Meinungs- und Versammlungsfreiheit für Gewalt ausnutzen zu können, gilt die klare Ansage: Es gilt Null-Toleranz. Insbesondere nach dem gescheiterten Putschversuch im Juni 2016 in der Türkei haben wir einen Anstieg der politisch motivierten Ausländerkriminalität im Zusammenhang mit Demonstrationen feststellen müssen. Auch das Landtagswahljahr 2016 brachte eine Zunahme der politisch linksmotivierten und der nicht zuzuordnenden politisch motivierten Kriminalität – das ist so nicht hinnehmbar“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl am 26. Mai 2017, in Stuttgart. Mehr

  • 25.05.2017
    Minister

    50 Millionen Euro Förderung für die Feuerwehren im Land - Minister Strobl: „Investition in die Sicherheit ist eine Investition in die Zukunft"

    „Wir unterstützen die Feuerwehren in unseren Städten und Gemeinden mit mehr als 50 Millionen Euro – das ist eine großartige Nachricht! Das ist eine wichtige Investition in die Zukunft – eine Investition, in die Sicherheit“, so der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, in Stuttgart. „Das gesamte Aufkommen der Feuerschutzsteuer wird vollumfänglich den Feuerwehren in unserem Land zur Verfügung gestellt – damit stehen im Vergleich zu 2016 rund zehn Millionen Euro mehr für die Projektförderung zur Verfügung“, so der Minister. Mehr

  • 23.05.2017
  • 23.05.2017
    Minister

    Innenminister Thomas Strobl: „Das Land steht zu seiner Aussage: „Wir lassen die Stadt- und Landkreise nicht auf den Kosten der vorläufigen Unterbringung sitzen“

    „Die Stadt- und Landkreise haben bei der Unterbringung von Flüchtlingen eine enorme Aufgabe bewältigt. Das Land wird die Kosten der vorläufigen Unterbringung mit einer nachlaufenden Spitzabrechnung ausgleichen – das haben wir klar im Koalitionsvertrag festgeschrieben und das werden wir auch so umsetzen. Zu den Einzelheiten stehen wir derzeit in sehr guten und konstruktiven Gesprächen mit den kommunalen Landesverbänden“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl heute in Stuttgart. Zuvor hatte er im Kabinett über die Kostenerstattung des Landes an die Stadt- und Landkreise für die vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen berichtet. Mehr

  • 22.05.2017
    Minister

    Digitalisierungsminister Thomas Strobl: „Schnelles Internet ist einer unserer wichtigsten Standortfaktoren“

    „Eine schnelle Internetanbindung ist so wichtig wie Strom und fließend Wasser. Eine gute Breitbandversorgung ist nicht mehr nur für die Wirtschaft, sondern auch für die Wahl des Wohnorts entscheidend. Die Landesregierung bringt deshalb das schnelle Internet in die Fläche des Landes. Gemeinsam mit den Kommunen als Experten in der Daseinsvorsorge wird es gelingen, die weißen Flecken zu schließen. Mit unserem Förderprogramm bringen wir das schnelle Internet unmittelbar zu den Menschen“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, anlässlich der Übergabe von 37 Förderbescheiden in einer Gesamthöhe von rund 8,6 Millionen Euro an diesem Montag, 22. Mai 2017, in Stuttgart. Mehr

  • 19.05.2017
    Landes-Tag der Verkehrssicherheit

    Staatssekretär Martin Jäger: „Mit ‚GIB ACHT IM VERKEHR‘ ist Baden-Württemberg ein Vorreiter in Deutschland und Europa“

    „Jeder Unfall im Straßenverkehr ist ein Unfall zu viel. Unsere Polizei hat deshalb schon vor 25 Jahren die Verkehrssicherheitsaktion ‚GIB ACHT IM VERKEHR‘ gegründet mit dem Ziel, die Unfallzahlen im Land zu senken. Hinter der bundesweit einmaligen Initiative steckt die Vision ‚Keine Getöteten und Schwerverletzten im Straßenverkehr‘. Durch den Zusammenschluss starker Partner und die Bündelung von Fachwissen, Erfahrung und innovativen Ideen wurde die Aktion zu einer Erfolgsgeschichte“, sagte Staatssekretär Martin Jäger am Freitag, 19. Mai 2017, anlässlich des Landes-Tags der Verkehrssicherheit 2017 in Stuttgart. Mehr

  • 15.05.2017
    Minister

    Minister Thomas Strobl: „Cybersecurity ist das Fundament der digitalen Welt“

    „Jeden Tag gibt es auf der ganzen Welt tausende Cyberangriffe auf IT-Infrastrukturen. Die Cyberattacke mit der Ransomware ‚Wannacry‘ vom vergangenen Freitag hat IT-Systeme in über 100 Ländern angegriffen. Das ist ein beispielloser Fall, der uns zeigt: Cybersecurity ist das Fundament der digitale Welt. Daten- und Übertragungssicherheit sind die Voraussetzungen für jedes digitale Projekt, dafür dass wir uns auch im Netz frei bewegen können. Die Landesregierung weiß um die Gefahr – deshalb ist das Thema Cybersecurity ein zentraler Pfeiler unserer Digitalisierungsstrategie digital@bw“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Montag, 15. Mai 2017, anlässlich des Cyberangriffs ‚Wannacry‘. Die Landesverwaltung war von dem Cyberangriff nach aktuellen Erkenntnissen nicht getroffen worden. Eine zweite Angriffswelle blieb bislang aus, die Behörden beobachten die Lage aber weiter intensiv. Das Bundeskriminalamt hat die Ermittlungen in diesem Fall übernommen. Mehr

  • 15.05.2017
    Minister

    Innenminister Thomas Strobl: „Der Polizei Baden-Württemberg ist es ein Anliegen, die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu fördern“

    „Die Polizei hat viele Gesichter und viele Facetten – sie ist ein Stück weit auch ein Spiegelbild der Gesellschaft. Rund 15.000 schwerbehinderte Menschen arbeiten in den Polizeien des Bundes und der Länder. Die Tagung der Gesamt- und Hauptschwerbehindertenvertretungen der Polizei des Bundes und der Länder, die nach 22 Jahren erstmals wieder in Baden-Württemberg stattfindet, unterstreicht: Menschen mit Behinderung gehören dazu und sind unverzichtbarer Teil in allen Lebensbereichen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl anlässlich der 37. Arbeits- und Schulungstagung der Gesamt- und Haupt-schwerbehindertenvertretungen der Polizei des Bundes und der Länder (AGSV POL BL), die vom 15. bis 19. Mai 2017 in Künzelsau stattfinden wird. Mehr


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