Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.

In der Nacht von Samstag auf Sonntag kam es auf dem Stuttgarter Schlossplatz zu einem Großeinsatz der Polizei. Sie hatte die Lage rasch unter Kontrolle. Auf der Neckarwiese in Heidelberg zeigte die Polizei verstärkt Präsenz, um das dortige Aufenthaltsverbot zu überwachen.

„Die Polizei hatte die Lage in Stuttgart in der Nacht auf Sonntag rasch unter Kontrolle. In der Nacht auf Montag hat die Polizei dafür gesorgt, dass es in der Stuttgarter Innenstadt ruhig geblieben ist. Frühsommerliche Temperaturen und sinkende Inzidenzwerte sind doch im Grunde gute Voraussetzungen dafür, dass nach und nach wieder ein Stück Normalität Einzug in unser Leben halten kann. Völlig inakzeptabel ist es freilich, wenn Störenfriede mit überhitzten Gemütern und unter Einfluss von Alkohol weder Anstand noch Respekt gegenüber unseren Polizistinnen und Polizisten zeigen. Die Straßen und Plätze in unseren Städten sind keine rechtsfreien Räume und wer sich gegenüber Polizistinnen und Polizisten beleidigend und gewalttätig aufführt, darf sicher sein, dass die Polizei dieses Verhalten weder duldet noch toleriert. Straftaten werden durch die Polizei konsequent verfolgt, Tatverdächtige werden wir hartnäckig, akribisch und mit langem Atem ermitteln und der Justiz übergeben!“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf das vergangene Wochenende.

Vorkommnisse auf dem Stuttgarter Schloßplatz

Das vergangene Wochenende war für die Polizei des Landes arbeitsintensiv: Eine größere Einsatzlage für die Polizei gab es in der Nacht zum Sonntag in der Landeshauptstadt Stuttgart. In der gut besuchten Innenstadt kam es am Samstag ab circa 23.00 Uhr zu vermehrten Verstößen gegen die Corona-Verordnung sowie gegen das Alkoholkonsumverbot. Auf mehrfache Ansprachen und Lautsprecherdurchsagen wurde nicht reagiert. Daher sollte gegen 24.00 Uhr die Freitreppe im Bereich des Schlossplatzes wie bereits in der Nacht von Freitag auf Samstag mit rund 600 Besuchern geräumt werden. Gegen diese Maßnahmen solidarisierten sich ein Großteil der anwesenden Personen, welche die Einsatzkräfte der Polizei beleidigten und mit Flaschen bewarfen.

Die Polizei war gut vorbereitet und hatte die Lage rasch unter Kontrolle. Durch das Zusammenziehen starker Kräfte und unter Einsatz von Pfefferspray gelang es der Polizei die Menge abzudrängen, so dass sich gegen 01:30 Uhr die Lage rasch wieder beruhigt hatte. Durch Flaschenwürfe wurden vier Beamte leicht und eine Beamtin mit einem Splitter im Bein schwerer verletzt. Des Weiteren wurden zwei Einsatzfahrzeuge der Polizei sowie mehrere Blumenkübel und Schaufensterscheiben im Bereich des Schlossplatzes beschädigt. Die Polizei nahm insgesamt 17 Personen vorläufig fest. Gegen sechs davon wurden Ermittlungen unter anderem wegen Landfriedensbruch, tätlichem Angriff und Beleidigung eingeleitet. Das Polizeipräsidium Stuttgart setzte zur Lagebereinigung 211 Kräfte ein, davon 105 des Polizeipräsidiums Einsatz.

„Die Nacht von Sonntag auf Montag verlief in Stuttgart ruhig, dank einer hohen polizeilichen Präsenz. Mit Blick auf den kommenden Feiertag am Donnerstag, Fronleichnam und die kommenden Wochenenden wird die Polizei weiterhin verstärkt Präsenz zeigen und bei Ordnungsstörungen und Straftaten konsequent einschreiten. Wir haben hier in Stuttgart eine sehr verlässliche Sicherheitspartnerschaft zwischen der Stadt Stuttgart und dem Polizeipräsidium Stuttgart. Innerhalb dieser Partnerschaft werden wir dort, wo es angezeigt ist, die bestehenden Absprachen und Maßnahmen noch weiter verfeinern. Zu den Überlegungen zu einem Verweil- und Aufenthaltsverbot sowie Sperrungen bestimmter Bereiche besteht ein enger Dialog zwischen der Stadt Stuttgart und dem Polizeipräsidium Stuttgart“, erklärte Innenminister Thomas Strobl.

Verstärkte Präsenz auf der Heidelberger Neckarwiese

Auch in Heidelberg war die Polizei gefordert: Nachdem es dort in der Nacht vom 22. auf den 23. Mai 2021 auf der Neckarwiese in Heidelberg zu Angriffen auf die Polizei gekommen war, hatte die Stadt Heidelberg ein nächtliches Aufenthaltsverbot für die Neckarwiese erlassen. Die Polizei war am vergangenen Wochenende mit starken Kräften vor Ort, um dieses Verbot zu überwachen. Dabei kam es zu keinen Störungen. In der Altstadt von Heidelberg war ein erhöhtes Personenaufkommen festzustellen, sodass die Polizei auch dort ihre Präsenzmaßnahmen verstärkte und konsequent handelte. Insgesamt war die Stimmung ausgelassen, teilweise auch aufgeheizt. Der Polizei wurden einzelne Schlägereien bekannt, wegen denen Ermittlungen eingeleitet wurden.

„Gewaltsame Ausschreitungen, Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten oder Sachbeschädigungen sind nicht akzeptabel. Sie richten sich ganz klar gegen unseren Staat, unser Gemeinwesen, unseren freiheitlichen Grundkonsens – und sind auf das Schärfste zu verurteilen. Eine konsequente Verfolgung mit allen Mitteln des Rechtsstaats ist hier die einzig richtige Antwort. Den verletzten Polizisten wünsche vor allem schnellstmögliche Genesung“, so Innenminister Thomas Strobl.

Weitere Einsätze und Kontrollen

Landesweit wurden am vergangenen Wochenende (28. bis 30. Mai 2021) zudem 36 Versammlungen mit rund 3.230 Personen polizeilich begleitet. Davon hatten 18 Kundgebungen mit rund 1.250 Teilnehmenden einen Bezug zur Corona-Pandemie, drei Versammlungen mit rund 580 Personen thematisierten den „Nahost-Konflikt“. Alle Versammlungen verliefen größtenteils störungsfrei und unter Einhaltung der Infektionsschutzregeln. Über das gesamte Wochenende waren im Rahmen des Versammlungsgeschehens 635 Kräfte eingesetzt, davon rund 200 Einsatzbeamtinnen und Einsatzbeamte des Polizeipräsidiums Einsatz.

Neben dem Versammlungsgeschehen konzentrieren sich die polizeilichen Maßnahmen weiter auf die Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Verordnung. Die Polizei bilanzierte zwischen Freitag (28. Mai 2021) und Sonntag (30. Mai 2021) landesweit insgesamt rund 4.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung. Davon bezogen sich mehr als 2.200 auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und rund 780 auf die Bestimmungen zu Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen.

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