Pressemitteilungen

Vom 23. bis 26. Mai 2019 werden – unter der Prämisse, dass das Vereinigte Königreich an der Wahl teilnimmt – in den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Vertreter dieser Staaten in das Europäische Parlament gewählt. Die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt Hinweise zur Europawahl.

Die Landesmeldestelle für den Verkehrswarndienst zieht Bilanz des vergangenen Jahres 2018 und verzeichnet einen neuen Höchststand bei den Verkehrs- und Gefahrenmeldungen.

Zumeldung des Innenministeriums zur aktuellen Berichterstattung zur Abschiebehaft.

Innenminister Thomas Strobl empfing die baden-württembergischen Athletinnen und Athleten der Special Olympics 2019 im Ministerium. Sie hatten bei den Weltspielen von Special Olympics in Abu Dhabi und Dubai um Medaillen gekämpft und 21 Medaillen nach Baden-Württemberg gebracht.

Innenminister Thomas Strobl empfing EU-Kommissar für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement Christos Stylianides in Stuttgart. Baden-Württemberg und die Europäische Kommission wollen ihre Zusammenarbeit im Katastrophenschutz intensivieren. Im Zuge des Besuchs erhielt Christos Stylianides außerdem das Ehrenzeichen in Gold der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk.

Regierungsdirektor Christoph Keckeisen wird Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Bodenseekreis. Er ist Nachfolger von Joachim Kruschwitz, der zum 31. Dezember 2018 in den Ruhestand getreten ist.

Die Leitung des Polizeipräsidiums Freiburg wird zum ersten April Franz Semling antreten. Er war zuvor Vizepräsident des Polizeipräsidiums Karsruhe und übernimmt das Amt von Bernhard Rotzinger. Innenminister Thomas Strobl: „Mit Bernhard Rotzinger geht ein Vollblutpolizist und eine herausragende Führungspersönlichkeit der Polizei Baden-Württemberg in den verdienten Ruhestand."

Das Innenministerium schreibt 2019 erneut den Donauschwäbischen Kulturpreis des Landes Baden-Württemberg aus, der alle zwei Jahre vergeben wird. Bewerbungsschluss ist der 31. Mai 2019.

Staatssekretär Wilfried Klenk MdL übergibt vier neue Fahrzeuge an Bergwacht Schwarzwald und DRK-Bergwacht Württemberg: „Wichtiger Beitrag, um Menschen in Gefahr zu retten“.

Innenminister Thomas Strobl stellte den zweiten Sicherheitsbericht der Landesregierung und die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2018 vor. Zum dritten Mal in Folge gingen die Straftaten zurück und die Aufklärungsquote stieg an.