Pressemitteilungen

Spitzenfunktionen bei der Polizei Baden-Württemberg werden zum 1. Mai 2021 neu besetzt: Andreas Stenger übernimmt als Präsident das Landeskriminalamt Baden-Württemberg, Martin Feigl wird Landespolizeidirektor.

Meilenstein für die Zukunftsfähigkeit des Polizeipräsidiums Aalen. Erweiterungsbau mit Führungs- und Lagezetrum fertiggestellt. Investitionen in Spitzentechnologie und -austattung für die Sicherheit von rund 940.000 Bürgerinnen und Bürgern im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Aalen. Modernste Leitstellen- und Notruftechnik steht bereit.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen und Autobahnen am kommenden Wochenende von Freitag, 19. Februar 2021, bis Sonntag, 21. Februar 2021, wegen der aktuellen Corona-Situation mit weniger Verkehr als üblich gerechnet. Wegen Bauarbeiten/Einhub von Brückenteilen ist die B 313 von Nürtingen bis zur Anschlussstelle Wendlingen in beide Fahrtrichtungen gesperrt. Betroffen von der Sperrung ist auch die A 8 an der Anschlussstelle Wendlingen in beiden Fahrtrichtungen.

Am 10. Februar 2021 fand das 3. CyberSicherheitsForum mit Expertinnen und Experten aus den Bereichen Cybersicherheit und Innovation statt. Im Zuge der Veranstaltung unterzeichneten Minister Thomas Strobl und Yigal Unna, Leiter des Israelischen National Cyber Directorats, eine Kooperationsvereinbarung. Beide Länder wollen beim Thema Cybersicherheit noch enger zusammenarbeiten.

Die zugelassenen Wahlvorschläge für die Landtagswahl am 14. März 2021 stehen fest. In den insgesamt 70 Wahlkreisen sind 872 Wahlvorschläge von 21 Parteien zugelassen. Insgesamt kandidieren zur Landtagswahl 1.485 Personen.

Sonderstab als Erfolgsmodell bei der Rückführung von kriminellen ausreisepflichtigen Ausländern. Größtmögliche Konsequenz und Wehrhaftigkeit des freihetlichen Staates bewiesen.

Mit Markus Eisenbraun und Hubert Wörner sind die obersten Führungsebenen des Polizeipräsidiums Stuttgart und des Landeskriminalamts Baden-Württemberg wieder komplett.

Zum zweiten Mal fand der Fachtag als Zeichen gegen Antisemitismus sowie jegliche Form von Extremismus statt. Im Fokus standen Hass und Hetze im Internet.

Baden-Württemberg investiert weitere 44 Millionen Euro in die digitale Infrastruktur im Land. Insgesamt profitierten in dieser Vergaberunde 64 Breitbandprojekte in 20 Landkreisen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeichnet Wolf-Dieter Graf von Degenfeld-Schonburg zur Würdigung hervorragender Verdienste um das öffentliche Leben aus. Staatssekretär Wilfried Klenk MdL überreichte die hohe Auszeichnungen unter Beachtung der geltenden Corona-Auflagen im Innenministerium.