Pressemitteilungen

Die Große Kreisstadt Bühl darf sich ab dem 1. Januar 2023 offiziell „Zwetschgenstadt“ nennen. Die feierliche feierliche Übergabe der Genehmigungsurkunde an den Bühler Oberbürgermeister Hubert Schnurr fand im Landtag von Baden-Württemberg statt.

Die Landesregierung fördert die digitale Gästeplattform Hochschwarzwald mit 155.000 Euro. Denn digitale Tools eröffnen neue Möglichkeiten und helfen Kosten zu sparen.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl hat den Präsidenten des Polizeipräsidiums Heilbronn, Hans Becker, nach seiner über 48-jährigen Laufbahn in den Ruhstand verabschiedet.

Am bundesweiten Warntag wird die Warninfrastruktur auf den Prüfstand gestellt. Damit werden die Menschen im Land sensibilisiert und können in einer Gefahrenlage schnell und richtig reagieren.

Innenminister Thomas Strobl und Landesbischof Ernst-Wilhelm Gohl haben sich zu einem gemeinsamen Austausch im Innenministerium getroffen. Der gemeinsame Einsatz von Kirche und Politik leistet einen Beitrag zur Stärkung der Demokratie und des gesellschaftlichem Zusammenhalts.

Am Nikolaustag unterzeichneten Staatssekretär Wilfried Klenk für das Innenministerium und Professor Rudolf Meister als Präsident der Staatlichen Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Mannheim einen Kooperationsvertrag.

Baden-Württemberg investiert auf einen Schlag 384,4 Millionen Euro in den kommunalen Breitbandausbau. Noch nie hat das Land so viele Zuwendungsbescheide an so viele Empfänger aus so vielen Landkreisen in dieser Höhe vergeben.

In Kürze ist es soweit: Am Donnerstag, 8. Dezember 2022 findet der bundesweite Warntag statt. An diesem Aktionstag wollen Bund und Länder sowie die teilnehmenden Stadt- und Landkreise und Gemeinden gemeinsam ihre Warnmittel testen.

Die Innenministerkonferenz stimmt in ihrer Herbsttagung wichtigen Vorschlägen aus Baden-Württemberg kraftvoll und einmütig zu. So soll unter anderem das Waffenrecht verschärft und Großveranstaltungen noch besser geschützt werden.

Am nunmehr achten Aktionstag gegen Hasspostings sind neben zwölf weiteren Ländern auch in Baden-Württemberg landesweit Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Unter Federführung des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg (LKA BW) haben Beamtinnen und Beamte in den Polizeipräsidien Freiburg und Heilbronn insgesamt zwei Objekte durchsucht. Es konnten diverse Beweismittel sichergestellt werden.