Pressemitteilungen

Neues Einsatzmittel auf 4 Pfoten: Banknotenspürhunde verstärken künftig Polizei Baden-Württemberg. Schon seit mehr als 100 Jahren werden Polizistinnen und Polizisten von Hunden begleitet. Wie wertvoll die Diensthunde sein können, stellen diese tagtäglich unter Beweis. Mit den Banknotenspürhunden schlägt die Polizei Baden-Württemberg nun ein weiteres Kapitel dieser Erfolgsgeschichte auf.

Bis Ende 2022 sollen laut Onlinezugangsgesetz (OZG) Verwaltungsleistungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene online verfügbar sein. Vor der heißen Phase der Haushaltsberatungen im Bund fordern die Mitglieder des IT-Planungsrats aus Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein die Bundesregierung auf, auch 2023 hinreichende Mittel für die weitere föderale Umsetzung zur Verfügung zu stellen.

Die Gewerkschaft der Polizei Baden-Württemberg feiert 70-jähriges Jubiläum. Innenminister Thomas Strobl betont die gemeinsamen Ziele: Mehr Sicherheit und eine starke Polizei.

Zwei hochrangige Polizeibeamte wurden von Innenstaatssekretär Wilfried Klenk mit der stellvertretenden Dienststellenleitung der Hochschule für Polizei und des Landeskriminalamts Baden-Württemberg betraut.

CIO/CDO Stefan Krebs und Direktor des Cal OES, Mark Ghilarducci, unterzeichnen Absichtserklärung zur Festigung der Zusammenarbeit und Stärkung der gemeinsamen Partnerschaft in Sachen Cybersicherheit und Open Data.

Eine hochrangige Polizeibeamtin und vier hochrangige Polizeibeamte wurden von Innenstaatssekretär Wilfried Klenk mit der stellvertretenden Leitung der Polizeipräsidien Konstanz, Offenburg, Pforzheim, Ravensburg und Stuttgart betraut.

Deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation feiert zehnjähriges Bestehen. Die deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation ist seit 10 Jahren ein europaweit einmaliges Beispiel für täglich gelebte und praktizierte grenzüberschreitende Sicherheitspolitik auf der meistbefahrenen Wasserstraße Europas.

Gemeinsame Medieninformation des Innenministeriums Baden-Württemberg und Justizministeriums Baden-Württemberg zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs bezüglich der Verkehrsdatenspeicherung.

Mit den Zusatzbezeichnungen stärken wir die Identität und den Zusammenhalt vor Ort. Die neue Welt der Zusatzbezeichnungen ist schon recht bunt und sie wird immer bunter – so vielfältig wie unser Land und die kommunale Familie in Baden-Württemberg.

Das Innenministerium hat eine „Rahmenempfehlung für die Planung und den Betrieb von Notfalltreffpunkten für die Bevölkerung in Baden-Württemberg“ ausgearbeitet und stellt damit Grundlagen für die Einrichtung dieser Notfalltreffpunkte bereit.