Pressemitteilungen

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zu Silvester: „Vernunft, Disziplin und Verzicht sind gefordert – um 20 Uhr ist Schicht im Schacht“

Zwei Polizeirabbiner/innen vermitteln angehenden Polizeibeamten/innen künftig ebenfalls Wissen über das heutige jüdische Leben in Deutschland. Darüber hinaus werden die Polizeirabbiner/innen allen Beschäftigten der Polizei und deren Angehörigen als Vertrauens- und Ansprechpersonen zur Verfügung stehen.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl unterzeichnet Förderbescheide für Breitbandprojekte in fünf Landkreisen.

Service-bw bietet ein detailliertes Informationsangebot zu rund 1.000 Verwaltungsleistungen. Das Interesse an den Informationen auf service-bw ist groß: Mehr als 500.000 Servicekonten wurden von Bürgerinnen und Bürgern bereits angelegt.

Die Polizei hat auch zwischen Donnerstag (24. Dezember 2020) und Sonntag (27. Dezember 2020) die Einhaltung der Corona-Vorschriften kontrolliert. Alles in allem sind die Tage aus Sicht der Polizei zufriedenstellend verlaufen.

Seit dem 23. Dezember 2020 gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne. Die Polizei kontrolliert die verschärften Regelungen

Baden-Württemberg bekommt eine Cybersicherheitsagentur. Mit ihr werden die Kräfte im Bereich der Cybersicherhit zum gezielten Schutz des Knowhows in Land gebündelt.

Der Landtag hat das Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz beschlossen.

In Baden-Württemberg wird auf den Fernstraßen und Autobahnen zum Jahreswechsel und verlängerten Neujahrswochenende von Donnerstag, 31.12.2020 bis Sonntag, 03.01.2021, wegen der aktuellen Corona-Situation mit weniger Verkehr als üblich in den Weihnachtsferien und Neujahr gerechnet.

Die Polizei Baden-Württemberg führt diese Woche Schwerpunktkontrollen zur Corona-Verordnung durch. Eine erste Zwischenbilanz der Kontrollen ergab nahezu 4.000 Verstöße bei mehr als 7.000 kontrollierten Personen.