Pressemitteilungen

Vier Städte aus Baden-Württemberg haben beim Bundeswettbewerb „Smart Cities made in Germany“ gewonnen. Freiburg, Mannheim, Aalen und Heidenheim erhalten eine Förderung für ihre digitalen Zukunftsprojekte.

Land und Kommunen einigen sich auf eine Doppelstrategie zur erfolgreichen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Bis Ende 2022 verpflichtet das OZG Bund, Länder und Kommunen, ihre jeweiligen Verwaltungsleistungen auch online über Verwaltungsportale anzubieten.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat sich mit der Geschäftsführung der Schwarz-Gruppe in Neckarsulm getroffen. Im Mittelpunkt des Informationsaustausches standen die Themen Cloud-Lösungen und Cybersicherheit.

Regierungsdirektor Dr. Martin Seuffert wird neuer Erster Landesbeamter des Schwarzwald-Baar-Kreises. Er folgt auf Joachim Gwinner, der in den Ruhestand getreten ist.

Anlässlich der Landrätekonferenz mit den baden-württembergischen Landräten und Oberbürgermeistern der Stadtkreise hat sich Innenminister Thomas Strobl bei allen Beteiligten für ihren tatkräftigen Einsatz während der Corona-Pandemie bedankt.

Dr. Daniela Hüttig wird Erste Landesbeamtin und stellvertretende Landrätin beim Landratsamt Tübingen. Sie tritt die Nachfolge von Hans-Erich Messner an, der zum 1. Oktober 2020 aus dem Amt scheidet.

Das Land Baden-Württemberg und die kommunale IT-Dienstleisterin Komm.ONE schließen einen Vergleich. Die Differenzen über die digitale Bildungsplattform sind mit der Vergleichsvereinbarung endgültig beigelegt.

Menschen mit Behinderung, die unter Vollbetreuung stehen, sollen ein dauerhaftes Wahlrecht bekommen. Der Ministerrat hat hierzu den Gesetzentwurf des Innenministeriums zur Änderung des Wahlrechts zur Anhörung freigegeben.

Die Polizei Baden-Württemberg hat über das Pfingstwochenende die Einhaltung der Corona-Verordnung kontrolliert. Im Vergleich der zurückliegenden Wochenenden ist die Zahl der festgestellten Verstöße weiter rückläufig. Zugleich wurden zum Start der Pfingstferien landesweit nur wenige Staukilometer registriert.

Für das Finale des 19. eGoverment-Wettbewerbs sind drei Projekte aus Baden-Württemberg nominiert. Damit gehört das Land bei der Verwaltungsdigitalisierung bundesweit zur Spitze. Im Finale treten die Städte Heilbronn und Herrenberg sowie das Digitalisierungsministerium an.