Pressemitteilungen

„Dank der tatkräftigen Unterstützung zahlreicher Arbeitgeber kann Baden-Württemberg beim Schutz der Bevölkerung auf ehrenamtliches Engagement bauen“, sagte Thomas Strobl, stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration am Donnerstag, 29. September 2016, in Stuttgart.

„Uns geht es um die Sicherheit der Menschen – gerade auch für die Polizistinnen und Polizisten, die die Bürger, unsere Freiheit, unsere Werte, unsere Gesellschaft schützen. Da ist das parteipolitische Gezänke der SPD doch wirklich unangemessen“, entgegnet Innenminister Thomas Strobl den Vorwürfen der SPD in Sachen BodyCam, über die heute (27. September 2016) die Heilbronner Stimme berichtet.

„Die Arbeitsgemeinschaft ist seit vielen Jahren ein wichtiger Ansprechpartner für das Innenministerium und die anderen obersten Landesbehörden – und zwar bei allen grundsätzlichen und ressortübergreifenden Angelegenheiten, die die Interessen der schwerbehinderten Landesbeschäftigten berühren. Es ist wichtig, dass das Land solch einen kompetenten und fachkundigen Partner an seiner Seite hat“, sagte der Ministerialdirektor Julian Würtenberger.

„Baden-Württemberg wird auch bei der Integration von Flüchtlingen eine Vorreiterrolle einnehmen. Dazu gehört, dass Flüchtlinge, die in unser Land kommen und eine Bleibeperspektive haben, sich integrieren müssen. Das Handbuch „Ankommen – Klarkommen‘ zeigt mit Worten und Bildern deutlich auf, welches Verhalten wir in unserem Land erwarten“, betonte der Ministerialdirektor im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Julian Würtenberger.

Minister: „Die Sicherheitsbehörden im Land schauen genau hin, wenn der Verdacht besteht, dass Jihadisten sich als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland begeben. Sie gehen jedem Hinweis nach – das zahlt sich nun aus."

Thomas Strobl reist von diesem Montag bis zum Donnerstag (19. bis 22. September 2016) nach Israel. Anlass dieser ersten Auslandsreise des Stellvertretenden Ministerpräsidenten ist es, das Land Baden-Württem-berg bei der Jubiläumskonferenz und -Feier "50 Years of Building Jerusalem" der Jerusalem Foundation zu vertreten. Strobl wird während der Reise in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem den Opfern der Shoah gedenken und auch mit dem Staatspräsidenten Reuven Rivlin zusammentreffen.

„Es war mir sehr wichtig, den Soldatinnen und Soldaten heute für ihre Arbeit persönlich zu danken. Die Menschen in Baden-Württemberg wissen, dass die Soldatinnen und Soldaten unsere Freiheit schützen und dass wir uns auch im Not- und Katastrophenfall hundertprozentig auf sie verlassen können“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl anlässlich des Rückkehrappells der Deutsch-Französischen Brigade an diesem Freitagvormittag (16. September 2016) in Müllheim.

„Die Verkehrssicherheit hat für die Landesregierung einen ganz hohen Stellenwert. Deshalb haben wir in der Koalition vereinbart, das Verkehrssicherheitskonzept zu überarbeiten und fortzuschreiben. Wir bekennen uns auch zum Leitbild der ‚Vision Zero‘ – zu dem Ziel, die Zahl der Verkehrstoten auf Null zu bringen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl mit Blick auf den Landes-Tag der Verkehrssicherheit 2016, der an diesem Samstag, 17. September 2016, in Ludwigsburg stattfindet.

Der Diplomat und Ministerialdirektor im Bundesministerium der Finanzen, Martin Jäger, wird Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg.

„Jeder vierte in Baden-Württemberg hat einen Vetriebenenhintergrund. Flucht und Vertreibung ist damit Bestandteil der baden-württember-gischen Identität. Dem trägt die Landesregierung durch die Pflege und den Erhalt des Kulturguts der Deutschen im östlichen Europa Rechnung. Mit meiner Berufung zum Landesbeauftragten bin ich erster Ansprechpartner für die Anliegen und Interessen der deutschen heimatvertriebenen Landsleute, Flüchtlinge und Spätaussiedler“, so Minister Thomas Strobl.