Pressemitteilungen

Ministerialrätin im Staatsministerium Sigrun von Strauch wird am 16. April 2018 neue Regierungsvizepräsidentin im Regierungspräsidium Stuttgart.

Das Land hat zu den Zahlen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik jetzt auch einen Sicherheitsbericht zur Kriminalitätsentwicklung in Baden-Württemberg erarbeitet. Damit sorgt die Landesregierung für mehr Transparenz und gibt Einblick in die politische Bewertung „hinter“ den Zahlen zur Sicherheitslage im Land. Innenminister Thomas Strobl hat den Sicherheitsbericht im Landtag vorgestellt.

Baden-Württemberg hat sich beim Breitbandausbau weiter verbessert - das belegen auch die neuen Zahlen aus dem Breitbandatlas des Bundes, die dem Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration vorliegen. Im Vergleich zur Jahresmitte 2017 hat sich Baden-Württemberg zum Jahresende 2017 um 3,3 Prozentpunkte bei der Versorgung von 50 Mbit/s verbessert.

„Das Herzstück der baden-württembergischen Polizei sind die Menschen, die sich für den Polizeiberuf entscheiden und jeden Tag für die Sicherheit der Bürger im Einsatz sind. Am Dienstag standen 429 junge Menschen vor mir, die sich für den Polizeiberuf entschieden haben. Nach 30 beziehungsweise 45 Monaten Studium sind Sie als frischgebackene Kommissarinnen und Kommissare ein tragender Teil der Zukunft unserer Polizei im Land“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, am gestrigen Dienstag, 27. März 2018, bei der Verabschiedung des 38. Studienjahrgangs an der Hochschule für Polizei in Villingen-Schwenningen.

„Schnelles Internet ist die Grundlage für die Digitalisierung. Ohne die richtige Infrastruktur, ohne Breitbandnetze, ist bei der Digitalisierung alles nichts. Deshalb hat der Breitbandausbau höchste Priorität für die Landesregierung. Gemeinsam mit den 1.101 Kommunen im Land schließen wir Stück für Stück die weißen Flecken – und dafür nehmen wir auch richtig viel Geld in die Hand. Allein heute fließen wieder acht Millionen Euro in den Breitbandausbau im Land“, sagte der Amtschef im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration, Ministerialdirektor Julian Würtenberger, am gestrigen Donnerstag, 15. März 2018, anlässlich der Übergabe von 39 Breitbandförderbescheiden im Stuttgarter Innenministerium.

„Schnelles Internet ist die Lebensader der Digitalisierung. Gerade für das Flächen- und Technologieland Baden-Württemberg ist die Versorgung mit schnellem Internet nicht nur irgendein Standortfaktor, sondern der Schlüssel für die Zukunft. Wir haben den Breitbandausbau deshalb auch zu einem Schwerpunkt unserer Regierungsarbeit gemacht und investieren bis 2021 eine halbe Milliarde in die digitale Infrastruktur. Alleine 2017 haben wir mit 134 Millionen Euro eine absolute Rekordsumme und so viel wie noch nie in der Geschichte unseres Landes für den Breitbandausbau bereitgestellt. Aber das reicht nicht: Wir müssen mit allen Partnern, aber auch im Bund und in Europa noch mehr Anstrengungen unternehmen und dafür sorgen, dass alle Räder ineinander greifen. Deshalb habe ich gestern auch eine Gigabit-Offensive gestartet“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Donnerstag, 1. März 2018, bei der Veranstaltung „Digitale Infrastruktur für den Ländlichen Raum“ der Clearingstelle Baden-Württemberg in St. Leon-Rot (Rhein-Neckar-Kreis) mit kommunalen Vertretern.

„Das schnelle Internet ist der Schlüssel zur digitalen Welt. Deshalb haben wir hier auch eine Investitionsoffensive gestartet – und alleine im vergangenen Jahr rund 134 Millionen Euro in den Ausbau des schnellen Internet investiert. Das kam in der Fläche, bei den Menschen an: Rund 250.000 Haushalte in Baden-Württemberg haben wir innerhalb von einem Jahr ans schnelle Internet angeschlossen (von Mitte 2016 bis Mitte 2017). Wir sind auf einem guten Weg, aber wir müssen hier im Land noch deutlich schneller werden, uns gerade mit dem Bund noch besser koordinieren und dafür sorgen, dass wir uns auf europäischer Ebene ambitioniertere Ziele setzen. Genau das gehen wir jetzt mit unserer Gigabit-Offensive ganz gezielt an!“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, an diesem Mittwoch, 28. Februar 2018, bei der Vorstellung eines Gutachtens zur Breitbandversorgung in Baden-Württemberg, die der TÜV Rheinland für die Landesregierung durchgeführt hat, in Stuttgart.

Die Landesverwaltung startet im Rahmen ihrer Digitalisierungstrategie „digital@bw“ zwei weitere Qualifizierungs- und Trainingsprojekte: Mit dem Programm „Digital Leadership BW“ sollen die digitalen Kompetenzen der Mitarbeiter der Landesverwaltung gestärkt werden. Das IT Security LAB am CyberForum in Karlsruhe hilft Start-Ups aus dem Bereich der IT-Sicherheit dabei, sich am Markt zu etablieren.

„Für jedes digitale Projekt ist Daten- und Übertragungssicherheit eine notwendige Grundlage. Digitale Assistenzsysteme in der Pflege, das autonome Fahren oder beispielsweise Smart Home Anwendungen – all das wird nur funktionieren, wenn es sicher ist. Deshalb starten wir jetzt schwerpunktmäßig Projekte, um Baden-Württemberg im Bereich der Cybersicherheit ganz nach vorne zu bringen“, so der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, der zuvor im Ministerrat einen Mündlichen Bericht zur „Cyberwehr Baden-Württemberg“ gegeben hatte.

„Karlsruhe ist eine Wiege der Digitalisierung, dort wurde 1984 die erste E-Mail empfangen. Heute ist Karlsruhe das wichtigste IT-Cluster in Europa, eine Leitregion für den digitalen Wandel. Hier studieren rund 10.000 junge Menschen Informatik; alleine 25 Forschungseinrichtungen befassen sich mit IT- und Digitalisierungsthemen und haben sich zu echten Forschungsmarktführern entwickelt, mit einer Strahlkraft weit über die Landesgrenzen hinaus. Das Potenzial dieser digitalen Modellstädte wollen wir weiter ausbauen, stärken und nutzbar machen – deshalb haben wir jetzt auch einen landesweiten Wettbewerb „Digitale Zukunftskommune@bw“ gestartet und nehmen dafür 7,6 Millionen Euro in die Hand“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl an diesem Mittwoch, 6.September 2017, bei einem Technologie-Rundgang in Karlsruhe. Zusammen mit Oberbürgermeister Frank Mentrup, Vertretern der ansässigen Forschungsnetzwerke und der Stadt besuchte der Digitalisierungsminister u.a. das House of Living Labs am Forschungszentrum Informatik des KIT und das Cyberlab in Karlsruhe