Pressemitteilungen

Gegenstand der Sitzung ist die Feststellung, ob das Volksbegehren erfolgreich zustande gekommen ist.

Die Polizeiliche Kriminalstatistik zeigt: Mit einer Kriminalitätsbelastung von 4.882 Straftaten je 100.000 Einwohner im Jahr 2024 ist und bleibt Baden-Württemberg eines der sichersten Länder.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl besuchte den Standort Biberach der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg. Dort ließ er sich zeigen, wie sich die Polizei Baden-Württemberg auf Messerangriffe im Einsatz vorbereitet.

Die cloudbasierte Plattform MEDI:CUS vernetzt Universitätskliniken, Krankenhäuser sowie perspektivisch Arztpraxen und Patienten und bringt die medizinische Versorgung und Forschung so auf ein neues Level.

Aşkin Bingöl wird neuer Polizeivizepräsident im Polizeipräsidium Ulm und wird neben der Funktion als stellvertretender Leiter der Dienststelle auch die Leitung des Ulmer Führungs- und Einsatzstabes übernehmen.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl äußerte sich zur Einigung über Milliarden für Verteidigung und Infrastruktur.

Ein Sprecher des Innenministeriums zur Meldung, wonach die Björn Steiger Stiftung Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland und das am 2. August 2024 in Baden-Württemberg in Kraft getretene Rettungsdienstgesetz eingelegt habe.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zur Gemeinsamen Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart und des Landeskriminalamts Baden-Württemberg.

Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Vorfall in Mannheim am 3. März 2025.

Im Jahr 2024 hat der Verkehrswarndienst 63.944 Verkehrs- und Gefahrenmeldungen in Baden-Württemberg abgesetzt. Die häufigsten Verkehrsstörungen betrafen den Autobahnabschnitt der A5 zwischen Karlsruhe und Basel.