Pressemitteilungen

Innenminister Thomas Strobl, Professor Dr. Udo X. Kaisers, Leitender Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Ulm, und Generalarzt Dr. Johannes Backus, Kommandeur und Leitender Ärztlicher Direktor Bundeswehrkrankenhaus Ulm, hatten sich in der vergangenen Woche über die hohe Bedeutung der zivil-militärischen Zusammenarbeit ausgetauscht, die in Ulm zwischen Bundeswehrkrankenhaus und dem Landesbetrieb Universitätsklinikum beispielhaft gelebt und weiterentwickelt wird.

Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen hat gemeinsam mit der Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg (CSBW), den Kommunalen Landesverbänden und der kommunalen IT-Dienstleisterin Komm.ONE einen „Stufenplan Mindestsicher-heitsniveau“ für mehr Cybersicherheit bei den Kommunen entwickelt.

Das Land Baden-Württemberg und die Stadt Mannheim haben den Aktionsplan „Mehr Sicherheit für Mannheim“ geschlossen. Durch Intelligenten Videoschutz, personelle Verstärkung des Polizeipräsidiums und einer Waffen- und Messerverbotszone wird die Sicherheitslage in Mannheim weiter verbessert.

Im Hafen von Straßburg wurde ein neues Deutsch-französisches Polizeiboot von Innenminister Thomas Strobl feierlich eingeweiht. Mit dieser Taufe wurde auch die enge und gute deutsch-französische Sicherheitspartnerschaft bekräftigt.

Die Polizeipräsidien Heilbronn und Karlsruhe bekommen neue Polizeivizepräsidenten: Markus Geistler übernimmt diese wichtige Aufgabe beim Polizeipräsidium Heilbronn, Andreas Bjedov wird der künftige Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Karlsruhe.

Die Polizei Baden-Württemberg gedenkt ihrer im Dienst getöteten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in einer ökumenischen Gedenkfeier in Stuttgart. Alle, die ihr Leben ließen während sie für den Schutz der Leben anderer einstanden, behalten wir in lebendiger Erinnerung.

Die sichere Kommunikation bei Einsätzen von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei über den Digitalfunk spielt eine bedeutende Rolle für die Innere Sicherheit im Land. Dieser darf nicht durch die Haushaltssituation des Bundes gefährdet werden.

Anlässlich des präventiven Aktionstags für einen besseren Kinder- und Jugendschutz besuchten der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl und Kultusministerin Theresa Schopper am 23. November 2023 die Oscar-Paret-Schule in Freiberg am Neckar. Schwerpunkt der Veranstaltung – als zweiter Teil eines kombinierten Aktionstages – war die Aufklärung von Schülerinnen und Schülern über Risiken und Gefahren im Umgang mit digitalen Medien, insbesondere die strafbare Verbreitung kinderpornografischer Inhalte.

Die Landesregierung hat Vertreter der Bundeswehr und der befreundeten Streitkräfte aus Europa und den USA im Kloster Bad Schussenried empfangen. Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl dankte den Soldatinnen und Soldaten für deren täglichen Einsatz für Sicherheit und Freiheit.

Sandra Zarges wird neue Landeskriminaldirektorin der Polizei Baden-Württemberg und damit die ranghöchste Kriminalbeamtin der Polizei im Land und gleichzeitig Leiterin des Referats Kriminalitätsbekämpfung. Zum ersten Mal wird diese Spitzenfunktion mit einer Frau besetzt.