Pressemitteilungen

Mit neuen Handlungsempfehlungen unterstützt das Digitalisierungs- und Kommunalministerium Städte, Gemeinden und Landkreise bei der Digitalisierung. Die Empfehlungen sind ein Ergebnis des Förderprojekts Digitale Zukunftskommune@bw.

Der Fuhrpark der Polizei Baden-Württemberg bekommt 557 neue sichere und saubere Fahrzeugtechnik für die nächsten 36 Monate.

Mit Blick auf die anstehenden Sommerferien war der grenzüberschreitende Tourismus in der Region Vorarlberg und Baden-Württemberg eines der Themen beim Treffen zwischen dem Landeshauptmann Markus Wallner, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und dem Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl.

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl verleiht das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen 2020 an 16 Personen, die sich für den Bevölkerungsschutz ganz besonders verdient gemacht haben und anderen damit ein Beispiel geben.

Dank der überwiegend friedlichen Feieratmosphäre und der guten Arbeit der Polizei fällt die Einsatzbilanz der Polizei während der Fußball-Europameisterschaft positiv aus. Auch die Anzahl der Verkehrsunfälle auf Grund der Autokorsos war sehr gering.

Das EM-Finalwochenende blieb weitestgehend störungsfrei und die Fans im Land feierten friedlich mit. Auch die Versammlungen am Wochenende verliefen ohne größere Störungen. Die Zahl der Verstöße gegen die Corona-Verordnung verzeichnete einen leichten Anstieg.

Zumeldung zur Pressemitteilung des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg zu den Auswertungen der Encrochat-Kommunikation vom 7. Juli 2021.

Der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl ist weiterhin Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler.

Die Polizei war am Wochenende an mehreren Orten stark gefordert: In Mannheim, Heidelberg und Konstanz kam es zu Einsätzen, bei denen es unter anderem zu Flaschenwürfen und Beleidigungen kam.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz haben der Vorsitzende der In-nenministerkonferenz, Innenminister Strobl, sowie die Sprecher der SPD- bzw. unionsgeführten Innenministerien Pistorius und Herrmann gemeinsam mit Bundesinnenminister Seehofer eine Auswahl der Beschlüsse der Frühjahrs-Innenministerkonferenz vorgestellt.